Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BSG, 17.03.1993 - 8 RKnU 1/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,1050
BSG, 17.03.1993 - 8 RKnU 1/91 (https://dejure.org/1993,1050)
BSG, Entscheidung vom 17.03.1993 - 8 RKnU 1/91 (https://dejure.org/1993,1050)
BSG, Entscheidung vom 17. März 1993 - 8 RKnU 1/91 (https://dejure.org/1993,1050)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,1050) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    2. Weltkrieg - UdSSR - Zwangsumsiedlung - Stalindekret - Freies Arbeitsverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVFG § 1; FRG §§ 5, 6, 7; RVO § 539 Abs. 1 Nr. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)Zitiert selbst (6)

  • BSG, 15.12.1966 - 2 RU 161/62

    Unfallrente - Unfallort - Geltungsbereich des FRG - Unfallfürsorge für Gefangene

    Auszug aus BSG, 17.03.1993 - 8 RKnU 1/91
    Dies folge aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) im Anschluß an § 5 Abs. 2 FRG (BSGE 26, 40).

    Das LSG hat richtig berücksichtigt, daß seit jeher im Rahmen des § 539 Abs. 1 Nr. 1 (§ 537 Abs. 1 Nr. 1 RVO aF) RVO nur ein freies Beschäftigungsverhältnis in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fällt (siehe ausführlich BSGE 39, 104, 105, 107;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 472 Buchst f mit umfangreichen Nachweisen; zum Unfallversicherungsschutz für Gefangene s BSGE 26, 40, 44).

    Diese Auffassung hat das BSG von Anfang an und auch in den im angefochtenen Urteil zitierten Entscheidungen (BSGE 12, 71; 26, 40; siehe auch die bereits erwähnte Entscheidung BSGE 39, 104) vertreten.

  • BSG, 30.01.1975 - 2 RU 200/72

    Verrichtungen in landwirtschaftlichem Betrieb - Minderjähriger - Unterbringung in …

    Auszug aus BSG, 17.03.1993 - 8 RKnU 1/91
    Das LSG hat richtig berücksichtigt, daß seit jeher im Rahmen des § 539 Abs. 1 Nr. 1 (§ 537 Abs. 1 Nr. 1 RVO aF) RVO nur ein freies Beschäftigungsverhältnis in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fällt (siehe ausführlich BSGE 39, 104, 105, 107;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 472 Buchst f mit umfangreichen Nachweisen; zum Unfallversicherungsschutz für Gefangene s BSGE 26, 40, 44).

    Diese Auffassung hat das BSG von Anfang an und auch in den im angefochtenen Urteil zitierten Entscheidungen (BSGE 12, 71; 26, 40; siehe auch die bereits erwähnte Entscheidung BSGE 39, 104) vertreten.

  • LSG Baden-Württemberg, 18.06.1991 - L 6 KnU 1732/89

    Unfallversicherung; Fremdrente; Sowjetunion; Zwangsarbeit; Bergwerk; …

    Auszug aus BSG, 17.03.1993 - 8 RKnU 1/91
    das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 18. Juni 1991 - L 6 KnU 1732/89 - aufzuheben und die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Freiburg vom 7. Juli 1989 - S 2 KnU 753/89 - zurückzuweisen.
  • BSG, 06.04.1960 - 2 RU 40/58

    Anspruch auf Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung - …

    Auszug aus BSG, 17.03.1993 - 8 RKnU 1/91
    Diese Auffassung hat das BSG von Anfang an und auch in den im angefochtenen Urteil zitierten Entscheidungen (BSGE 12, 71; 26, 40; siehe auch die bereits erwähnte Entscheidung BSGE 39, 104) vertreten.
  • BSG, 30.11.1982 - 2 RU 63/81

    Sowchose; Arbeitsunfall; Zuständigkeit für Arbeitsunfälle; Bestandteil des …

    Auszug aus BSG, 17.03.1993 - 8 RKnU 1/91
    Im vorliegenden Falle treffen die Ausführungen des BSG im Urteil vom 30. November 1982 (SozR 5050 § 9 Nr. 1) zu, wonach der Kläger als Person, die Lohnarbeit verrichtete, gemäß Art. 1 des Gesetzbuches der Arbeit der Russischen Förderativen Sozialistischen Räterepublik von 1922 und nach Art. 120 der Verfassung der UdSSR von 1936 i.V.m. den darauf beruhenden weiteren gesetzlichen Bestimmungen gegen Arbeitsunfälle versichert war.
  • BSG, 19.08.1975 - 8 RU 120/74

    Unfallversicherungsschutz - Wolgadeutschen - Kolchosemitglieder - UdSSR

    Auszug aus BSG, 17.03.1993 - 8 RKnU 1/91
    Es hat in der veröffentlichten Entscheidung (BSG SozR 5050 § 5 Nr. 1) das Vorhandensein von Unfallversicherungsschutz nur deswegen verneint, weil die betreffende Wolga-Deutsche als Mitglied in einer Kolchose arbeitete und aus diesem Grunde nicht der allgemeinen sozialrechtlichen Regelung in der UdSSR unterfiel.
  • BSG, 18.06.1997 - 5 RJ 66/95

    Rentenversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis im Ghetto

    Entsprechend hat die Rechtsprechung des BSG stets die Frage, in welchem Rahmen selbst "unfreie" Personen Leistungen aus der Sozialversicherung erhalten können, nicht vornehmlich nach ihrer allgemeinen Lebenssituation beantwortet (vgl. Urteile vom 17. März 1993 - 8 RKnU 1/91 - SozR 3-5050 § 5 Nr. 1 …und vom 6. April 1960 - 2 RU 40/58 - SozR Nr. 18 zu § 537).

    Demgemäß ist nicht entscheidend, ob Personen, die sich in einem Beschäftigungsverhältnis befinden, zwangsweise ortsgebunden sind (BSG Urteil vom 17. März 1993 - 8 RKnU 1/91 - SozR 3-5050 § 5 Nr. 1).

  • BSG, 18.06.1997 - 5 RJ 20/96

    Anspruch auf Gewährung eines höheren Altersruhegeldes - Anrechnung von nicht in …

    In der weiteren Begründung verweist das LSG auf die Kommentierung von Hoernigk/ Jahn/ Wickenhagen/ Aulmann, Komm zum FRG, Juli 1988, § 15 S 162/2, wonach die Betriebe in der UdSSR nach einschlägigen Vorschriften grundsätzlich verpflichtet gewesen seien, Sozialversicherungsbeiträge für Insassen von Arbeitslagern an den Sozialfonds abzuführen; auch nach dem Urteil des BSG vom 17. März 1993 (8 RKnU 1/91 - SozR 3-5050 § 5 Nr. 1) sei für die Beurteilung von Arbeitsverhältnissen in der UdSSR nicht entscheidend, ob sie zwangsweise ortsgebunden gewesen seien.

    Entsprechend hat die Rechtsprechung des BSG stets die Frage, in welchem Rahmen selbst "unfreie" Personen Leistungen aus der Sozialversicherung erhalten können, nicht vornehmlich nach ihrer allgemeinen Lebenssituation beantwortet (vgl. Urteile vom 17. März 1993 - 8 RKnU 1/91 - SozR 3-5050 § 5 Nr. 1 …und vom 6. April 1960 - 2 RU 40/58 - SozR Nr. 18 zu § 537).

    Demgemäß ist nicht entscheidend, ob Personen, die sich in einem Beschäftigungsverhältnis befinden, zwangsweise ortsgebunden sind (BSG Urteil vom 17. März 1993 - 8 RKnU 1/91 - SozR 3-5050 § 5 Nr. 1).

    Daß die Betriebe der UdSSR "grundsätzlich" verpflichtet waren, für Insassen von Arbeitslagern Sozialversicherungsbeiträge abzuführen, besagt für den zu entscheidenden Einzelfall ebensowenig wie das bloß abstrakte Abstellen auf das Urteil des 8. Senats des BSG vom 17. März 1993 (8 RKnU 1/91 - SozR 3-5050 § 5 Nr. 1).

    Das LSG hat die beigezogenen Unterlagen - Auskunft des Instituts für Ostrecht München vom 6. September 1995; Komm zum FRG von Hoernigk /Jahn /Wickenhagen /Aulmann; Urteil des 8. Senats des BSG vom 17. März 1993 aaO; von der Beklagten vorgelegte Befehle und Vorschriften aus der UdSSR - entweder nicht hinreichend ausgewertet oder überhaupt nicht auf den zu entscheidenden Fall angewandt.

  • BSG, 14.07.1999 - B 13 RJ 61/98 R

    Versicherungspflichtige Beschäftigung vor 14. Lebensjahr - Beitragsfiktion

    Demgemäß ist für die Annahme eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses auch nicht entscheidend, ob Personen, die sich in einem Beschäftigungsverhältnis befinden, zwangsweise ortsgebunden sind (…vgl BSGE 80, 250, 252 = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 15) oder sich in einem Lager aufhalten müssen (vgl BSG SozR 3-5050 § 5 Nr. 1;… BSGE 12, 71 = SozR Nr. 18 zu § 537 RVO).

    Einer Anwendung des Begriffs der versicherungspflichtigen Beschäftigung ist damit entgegen der Annahme des SG nicht von vornherein die Grundlage entzogen (vgl dazu auch BSG SozR 3-5050 § 5 Nr. 1).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht