Rechtsprechung
| BSG, 28.10.1976 - 8 RU 24/76 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Teilbereiche des häuslichen Wirkungskreises - Arbeitstätte - Weg - Erhebliche Entfernung - Öffentliche Nahverkehrsmittel - Abspringen - Fahrender Zug - Erhöhte Gefahr
Papierfundstellen
- BSGE 43, 15
- VersR 1978, 227
Wird zitiert von ... (13) Zitiert selbst (6)
- BSG, 20.05.1976 - 8 RU 134/75
Unfallversicherungsschutz - Versicherter Arbeitsweg - Weg zur Arbeit - …
Auszug aus BSG, 28.10.1976 - 8 RU 24/76
damit rechnen mußte, er werde verunglücken (Urteile vom 27. Januar 1976 - 8 RU 64/75 - und vom 20. Mai 1976 - 8 RU 134/75).Damit handelte es sich im wesentlichen um eine Spontanreaktion, deren gesundheitliche Folgen nicht ohne weiteres vorauszusehen waren (vgl. Urteile vom 31. Januar 1970 - 2 RU 194/66 - (S. 7/8) und vom 20. Mai 1976 - 8 RU 134/75 - S. 11).
- BSG, 30.01.1970 - 2 RU 194/66
Auszug aus BSG, 28.10.1976 - 8 RU 24/76
Einen solchen Versicherungsausschluß hat der 2. Senat in einem am 30. Januar 1970 entschiedenen Fall (2 RU 194/66 unveröffentlicht), in dem der Verunglückte noch im Gelände eines Bahnhofs, aber außerhalb des Bahnsteiges von einem bereits fahrenden Zug abgesprungen war, nicht angenommen.Damit handelte es sich im wesentlichen um eine Spontanreaktion, deren gesundheitliche Folgen nicht ohne weiteres vorauszusehen waren (vgl. Urteile vom 31. Januar 1970 - 2 RU 194/66 - (S. 7/8) und vom 20. Mai 1976 - 8 RU 134/75 - S. 11).
- BSG, 26.07.1963 - 2 RU 16/62
Zum Umfang des Versicherungsschutzes auf dem Heimweg von der Arbeitsstätte - …
Auszug aus BSG, 28.10.1976 - 8 RU 24/76
Das von der Klägerin zu 1) bewohnte Zimmer in der Baumann-Klinik stellt nämlich einen sogenannten Teilbereich des häuslichen Wirkungskreises des 5. dar (vgl. BSG 19, 257, 258), so daß der Weg von der Arbeitsstätte dorthin ein versicherter Arbeitsweg war.Ziel und Endpunkt von der Arbeitsstätte" konnten (vgl. BSG 19, 257)5g .â- enndie Revision schließlich meint, ein "geteilter Lebensbi$kich" liege deshalb nicht weil die vor,.
- BSG, 10.12.1957 - 2 RU 270/55
Auszug aus BSG, 28.10.1976 - 8 RU 24/76
aus, wenn das Verhalten des Verunglückten in so hohem Maße vernunftswidrig war, daß die dadurch geschaffene Gefahr als die rechtlich allein wesentliche Unfallursache zu werten ist (…BSG in SozR Nrn. 53, 55 und 77 zu 5 542 RVO a.F.; Nr. 5 zu 5 550 RVO; BSG 14, 64, 67; vgl. auch BSG 6, 164, 169; 11, 156, 157). - BSG, 27.01.1976 - 8 RU 64/75
Unfallversicherungsträger - Erstattungsanspruch - Arbeitsunfall - Feststellung - …
Auszug aus BSG, 28.10.1976 - 8 RU 24/76
damit rechnen mußte, er werde verunglücken (Urteile vom 27. Januar 1976 - 8 RU 64/75 - und vom 20. Mai 1976 - 8 RU 134/75). - BSG, 28.02.1961 - 2 RU 226/57
Auszug aus BSG, 28.10.1976 - 8 RU 24/76
aus, wenn das Verhalten des Verunglückten in so hohem Maße vernunftswidrig war, daß die dadurch geschaffene Gefahr als die rechtlich allein wesentliche Unfallursache zu werten ist (…BSG in SozR Nrn. 53, 55 und 77 zu 5 542 RVO a.F.; Nr. 5 zu 5 550 RVO; BSG 14, 64, 67; vgl. auch BSG 6, 164, 169; 11, 156, 157).
- BSG, 12.05.2009 - B 2 U 11/08 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - dritter …
Nach dieser Rechtsprechung kann, wenn der Versicherte über eine gespaltene Wohnung verfügt, jeder Teil für sich Endpunkt des Weges von der Arbeitsstätte sein (BSG…, Urteil vom 26. Juli 1963 - 2 RU 16/62 - BSGE 19, 257, 258 f = SozR Nr. 44 zu § 543 RVO aF; Urteil vom 28. Oktober 1976 - 8 RU 24/76 - BSGE 43, 15, 17 = SozR 2200 § 550 Nr. 21 S 40, 41), wobei auch ein kurzer Aufenthalt in einem Teilbereich nicht schadet, wenn sich der Unfall erst auf dem Weg zwischen den beiden Teilbereichen ereignet hat (BSG…, Urteil vom 26. Juli 1963 - 2 RU 16/62 - BSGE 19, 257, 259 = SozR Nr. 44 zu § 543 RVO aF).Dabei hat der Senat aber stets gefordert, dass jeder der beiden häuslichen Bereiche den ihm zugewiesenen Zweck in einem wesentlichen Umfang dient und mit einer gewissen Regelmäßigkeit benutzt wird (BSG…, Urteil vom 26. Juli 1963 - 2 RU 16/62 - BSGE 19, 257, 258 = SozR Nr. 44 zu § 543 RVO aF; Urteil vom 28. Oktober 1976 - 8 RU 24/76 - BSGE 43, 15, 17 = SozR 2200 § 550 Nr. 21 S 40, 41).
In der Entscheidung vom 28. Oktober 1976 (8 RU 24/76 - BSGE 43, 15 ff = SozR 2200 § 550 Nr. 21 S 40) bewohnte der aus Griechenland stammende Versicherte gemeinsam mit einem Landsmann ein Zimmer, das nicht mit einer Kochgelegenheit oder einem Bad ausgestattet war, zum Schlafen, Lesen, Umziehen und Aufbewahren persönlicher Gegenstände.
- BSG, 06.12.1989 - 9 RVg 2/89
Gewaltopferentschädigung bei riskantem Verhalten des Opfers
In der gesetzlichen Unfallversicherung (…dort unter dem Begriff der selbstgeschaffenen Gefahr: BSGE 42, 42, 46 = SozR 2200 § 550 Nr. 14; BSGE 43, 15, 18 = SozR 2220 § 550 Nr. 21) und auch in der Soldatenversorgung (…BSG SozR 3200 § 81 Nr. 7) dient er zur Abgrenzung des geschützten Risikos mit der Folge, daß nur ein gegenüber den betrieblichen bzw wehrdiensteigentümlichen Gefahren deutlich überwiegendes selbstgeschaffenes Risiko den Versicherungsschutz bzw die Versorgung ausschließt. - BSG, 19.12.2000 - B 2 U 45/99 R
wilde Motorradfahrt zur Meisterschule - Auch ein in strafbarer Weise (§ 315c …
Die Rechtsprechung des BSG hat dementsprechend in zahlreichen Fällen ein verbotswidriges Handeln im Rahmen der versicherten Tätigkeit als unschädlich für den Versicherungsschutz erachtet (zB zu schnelles Motorradfahren BSGE 6, 164, 169; Abspringen von einem fahrenden Verkehrsmittel BSGE 43, 15, 18 = SozR 2200 § 550 Nr. 21;… Fahren ohne Führerschein mit überhöhter Geschwindigkeit BSGE 25, 161, 164 = SozR Nr. 1 zu § 557 RVO aF;… Fahren auf polizeilich gesperrter Straße SozR Nr. 10 zu § 543 RVO aF;… versuchte Landung eines Flugzeuges im Nebel SozR 2200 § 548 Nr. 60).
- LSG Schleswig-Holstein, 26.01.2006 - L 1 U 52/05
gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - haftungsbegründende Kausalität - …
Ein Weiterfahren trotz auftretender Müdigkeit bewegt sich hingegen im Rahmen dessen, was bei verkehrswidrigem Handeln und den damit zusammenhängenden Gefahrenerhöhungen auch sonst den Versicherungsschutz nicht ausschließt (z. B.: Aufspringen auf und Abspringen von einem fahrenden Verkehrsmittel: BSGE 6, 164, 169; 43, 15, 18; Fahren ohne Führerschein: BSGE 25, 161, 164;… Fahren auf polizeilich gesperrter Straße: BSG SozR Nr. 10 zu § 543 RVO a. F.;… versuchte Landung eines Flugzeuges im Nebel: BSG SozR 2200 § 548 Nr. 60). - LSG Baden-Württemberg, 22.07.2008 - L 9 U 4660/06 In dem dem Urteil in BSGE 43, 15-19, = SozR 2200 § 550 Nr. 21 zugrunde liegenden Fall diente das vom einem griechischen Versicherten mit einem Landsmann bewohnte Zimmer zum Schlafen, Lesen, Umziehen und Aufbewahren persönlicher Dinge, während er im Zimmer seiner griechischen Ehefrau mit dieser zusammen sein konnte und von ihr mit lebensnotwendigen Dingen wie Essen und Wäsche versorgt wurde.
Diese Fälle haben als Notsituationen somit Ausnahmecharakter und beziehen sich nicht auf Fallgestaltungen, in denen - wie im Falle des Klägers - am ersten Wohnsitz ein vollständiger häuslicher Bereich mit der Möglichkeit umfassender Versorgung vorhanden ist und sich der Versicherte zusätzlich einen von seiner Kernfamilie getrennten privaten Lebensbereich hat schaffen wollen oder - wie im Falle des Klägers - auch tatsächlich geschaffen bzw. beibehalten hat (BSGE 43, 15, 17).
- BSG, 23.06.1977 - 8 RU 86/76
Unfallversicherungsschutz - Diplomarbeit - Anfertigung im häuslichen Bereich - …
Nur dann könnte von "zwei Teilbereichen des häuslichen Wirkungskreises" gesprochen werden (vgl hierzu BSGE 19, 257 ff; Urteil des erkennenden Senats vom 28. Oktober 1976 - 8 RU 24/76 -), so daß auch die Fahrt nach Speyer unter Unfallversicherungsschutz hätte stehen können. - BSG, 29.10.1986 - 2 RU 43/85
Selbstgeschaffene Gefahr - Fahruntüchtigkeit infolge Übermüdung - Inkaufnehmen …
Die Rechtsprechung des BSG hat in zahlreichen Fällen ein verbotswidriges Handeln im Rahmen der versicherten Tätigkeit als unschädlich für den Versicherungsschutz erachtet (Aufspringen auf und Abspringen von einem fahrenden Verkehrsmittel: BSGE 6, 164, 169; 43, 15, 18; Fahren ohne Führerschein: BSGE 25, 161, 164;… Fahren auf polizeilich gesperrter Straße: SozR Nr. 10 zu § 543 RVO aF;… versuchte Landung eines Flugzeuges im Nebel: SozR 2200 § 548 Nr. 60). - LSG Bayern, 15.01.2003 - L 2 U 246/02
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Hinterbliebenenleistungen; Voraussetzungen …
Dann wäre der Versicherungsschutz ausgeschlossen, weil es sich um ein in hohem Grade leichtfertiges Verhalten gehandelt hat, bei dem der Versicherte mit einer Schädigung rechnen musste (vgl. BSGE 43, 15). - LSG Bayern, 15.01.2003 - L 2 U 351/02
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Hinterbliebenenleistungen; Voraussetzungen …
Dann wäre der Versicherungsschutz ausgeschlossen, weil es sich um ein in hohem Grade leichtfertiges Verhalten gehandelt hat, bei dem der Versicherte mit einer Schädigung rechnen musste (vgl. BSGE 43, 15). - LSG Niedersachsen-Bremen, 26.03.2003 - L 3/9 U 462/01
Anerkennung und Entschädigung eines Unfalls als Wegeunfall; Erforderlichkeit …
Rn. 23 Im Grundsatz zutreffend weist der Beklagte insoweit darauf hin, dass es an diesem notwendigen inneren Zusammenhang fehlen kann, wenn sich der Versicherte in eine selbst geschaffene Gefahrenlage begeben hat, deren Motiv nicht die möglichst zügige Erreichung der Arbeitsstätte war (…vgl. hierzu BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 21; BSGE 43, 15, 18), sondern die Verfolgung betriebsfremder Zwecke. - LSG Hessen, 23.05.1979 - L 3 U 108/78
Selbstgeschaffene erhöhte Gefahrenlage; Alkohol; Fußgänger
- BSG, 25.11.1976 - 9 RV 28/76
Keine WDB, wenn eine gesundheitliche Schädigung durch das Verhalten des Soldaten …
- LSG Baden-Württemberg, 27.01.2011 - L 10 U 2281/08
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".