Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Berufliche Hauterkrankung - Äußere Erscheinungen - Neue Kenntnisse - Änderung der Verhältnisse - Umschulung

Papierfundstellen

• BSGE 39, 49

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (5)

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• BSG, 22.08.1974 - 8 RU 224/73

  Auszug aus BSG, 19.12.1974 - 8 RU 296/73

  - 8 RU 224/73 " und Wander Zfs 1959.113, ma".

  - 8 RU 224/73 -), wieder ungefährdet einer Erwerbstätigkeit nachgehen kann° In diesen Fällen läge ohne Zweifel eine wesentliche Änderung der Verhältnisse im Sinne von % 622 Abs° 1 RVO vor°.

• BSG, 17.01.1958 - 10 RV 102/56

  Die Abweichung des Gerichtes von der Schätzung eines ärztlichen Sachverständigen …

  Auszug aus BSG, 19.12.1974 - 8 RU 296/73

  Dabei kann es nicht entscheidend sein, ob die neu erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten in einem weitverbreiteten oder verhältnismäßig seltenen Beruf verwertbar sind° Wesentlich ist die Änderung in den der Rentenbewilligung zugrunde liegenden Verhältnissen vielmehr dann, wenn dem Betroffenen ein gleichwertiges Arbeitsfeld eröffnet worden ist, das nicht nur den Charakter einer Aushilfs-, Not- oder Verlegenheitslösung trägt, sondern auf Dauer angelegt isto Diese wesentliche Änderung bewirkt gleichzeitig, daß mit der Erlangung einer solchen gleichwertigen Erwerbsmöglichkeit auch eine wirtschaftlich meâ- bare MdE grundsätzlich nicht mehr besteht (vgl" auch BSG 6, 267, 268)°.
• BSG, 27.05.1970 - 2 RU 168/67

  Geminderte Erwerbsfähigkeit - Arbeitsunfallfolge - Vereitelter beruflicher …

  Auszug aus BSG, 19.12.1974 - 8 RU 296/73

  gen sind (vgl. hierzu auch die Rechtsprechung Abs° 2 RVO nF in BSG 31, 185, 186--188 und die dortigen Hinweise auf weitere Fundstellen).
• BSG, 04.08.1955 - 2 RU 67/54

  Auszug aus BSG, 19.12.1974 - 8 RU 296/73

  Unfallversicherungs"Neuregelungsgesetzes -UVNG- vom 30, April 1963 -BGBl 1 5° 241", vgl° auch den hier an sich maßgebenden EUR 545 Abs" 1 RVO aF), d.h° die durch die Berufskrankheit verursachte Erwerbsminderung (MdB) ist nach dem Grundsatz der abstrakten Schadensbemessung zu bewerten (BSG 1, 174, 178; 4, 294, 298; 31, 185, 188)° Die MdB ist danach grundsätzlich nach dem Umfang der verbliebenen Arbeitsmöglichkeiten des Erkrankten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens zu beurteilen, wobei zur Vermeidung unbilliger Härten seine Ausbildung und sein bisheriger Beruf angemessen zu berücks chti- zu 5 581.
• BSG, 19.09.1974 - 8 RU 94/73

  Fußball - Vertragsfußballspieler - Lizenzfußballspieler - Training - …

  Auszug aus BSG, 19.12.1974 - 8 RU 296/73

  Ob diese Auffassung gebilligt werden kann, wenn die MdB ursprünglich unter Berücksichtigung besonderer Verhältnisse des Verletzten - etwa im Sinne des 5 581 Abs. 2 RVO - höher bewertet worden war (vgl° dazu Urteil des erkennenden Senats vom 19° September 1974 8 RU 94/73 -), kann hier dahin- -.

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• BSG, 31.03.1998 - B 4 RA 49/96 R

  Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen …

  Die in Form einer Rente zu gewährende Entschädigung für die MdE wird - anknüpfend an den Integritätsverlust - nach dem Unterschied der auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens bestehenden Erwerbsfähigkeit vor und nach dem Unfall bemessen (vgl zB BSGE 21, 63 ; 39, 49 ; 43, 208 ).
• BVerwG, 19.04.1996 - 8 C 3.95

  Wohngeldrecht: Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen …

  Von Rechts wegen wird unterstellt, daß jede Minderung der Erwerbsfähigkeit um mindestens ein Fünftel oder mehr einen ihr entsprechenden Einkommensverlust zur Folge hat (vgl. etwa BSGE 31, 185 (187 f.); 39, 49 (52); OLG Braunschweig, Urteil vom 6. Juli 1979 - 4 U 6/79 - VersR 1979, 1124 (1125); Gaisbauer, VersR 1977, 505 (507 f.)).
• BSG, 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87
  Im übrigen sei angemerkt, daß für die Entschädigung von Berufskrankheiten die Grundsätze für die Entschädigung von Arbeitsunfällen nach dem Dritten Buch der RVO entsprechend gelten (BSGE 39, 49 ff = SozR 2200 § 622 Nr. 3).

• BSG, 16.05.1984 - 9b RU 48/82

  Auslegung eines Bescheides - MdE-Bewertung

  Er hat allerdings eine andere Beurteilung der MdE stets für gerechtfertigt gehalten, falls der Versicherte, der wegen einer anerkannten Berufskrankheit seinen Beruf aufgeben mußte (Nr. 46 der Anlage 1 der 6. BKVO vom 28. April 1961 - BGBl. I 505), neue berufliche Kenntnisse und Fähigkeiten erworben hat, mit denen er eine dem früheren Beruf gleichwertige Tätigkeit ausüben kann, sofern dabei die Gefahr des Wiederaufflackerns der Hautkrankheit nicht besteht (BSGE 39, 49, 52 f. = SozR 2200 § 622 Nr. 3;… BSGE 44, 274, 278 ff. = SozR 2200 § 622 Nr. 14;… SozR 2200 § 622 Nrn. 7 und 10; vgl. auch BSG 22. Februar 1979 - 8a RU 32/78 - = HGBG RdSchr. VB 93/79).

  In einem den Kläger betreffenden Revisionsurteil (BSGE 47, 249) hat sich der 8. Senat auf eines der zuvor zitierten Urteile bezogen (BSGE 39, 49), hat aber dies bloß beim Streit um eine höhere MdE als eine solche um 20 v.H. verwertet, den Entziehungsbescheid, der auf die Umschulung gestützt war, wegen eines Verwaltungsverfahrensfehlers aufgehoben (BSGE 47, 253f.) und somit nichts zur Rechtsfrage des gegenwärtigen Rechtsstreits mit der Folge einer Selbstbindung des Revisionsgerichts (…vgl. BSG SozR 1500 § 170 Nr. 3) entschieden.

• BSG, 08.12.1983 - 2 RU 33/82

  Berufsbedingte Hauterkrankung - Aufgabe der beruflichen Beschäftigung - …

  Gleiches gilt für die außerdem zitierte Entscheidung des 8. Senats vom 6. Dezember 1978 (…BSGE "7, 2M9, 252 : SozR 5670 Anl 1 Nr. 5101 Nr. 3), in der insoweit lediglich auf BSGE 39, 49, 50 verwiesen ist.
• LSG Hessen, 16.07.1980 - L 3 U 953/78

  Wesentliche Änderung der maßgebenden Verhältnisse; MdE bei Fehlen von …

  Rn. 22 Die Entschädigungsvoraussetzungen für die umstrittene BK sind auch nicht deshalb entfallen, weil sich der Klägerin ein neues Tätigkeitsfeld erschlossen hat, auf dem sie schädlichen Einwirkungen ihrer früheren Beschäftigung nicht mehr ausgesetzt ist und das ihr wirtschaftlich gleichwertige Betätigungs- und Verdienstmöglichkeit bietet (vgl. BSG Urteile vom 19.12.1974, 8 RU 296/73 im BSGE 39, 49, 51, …und vom 7.12.1976, 8 RU 22/76 in SozR 2200 § 622 Nr. 10; Hess. LSG, Urteile vom 25.6.1980, L-3/U-1141/77 und L-3/U 1535/79).

  Die durch die BK verursachte MdE ist nach dem Grundsatz der abstrakten Schadensbemessung zu bewerten; die MdE ist danach grundsätzlich nach dem Umfang der verbliebenen Arbeitsmöglichkeiten des Erkrankten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens zu beurteilen, wobei zur Vermeidung unbilliger Härten seine Ausbildung und sein bisheriger Beruf angemessen zu berücksichtigen sind (vgl. BSG, Urt. v. 19.12.1974 8 RU 296/73, a.a.O., mit weiteren Nachweisen).

• SG Dresden, 01.06.2005 - S 12 RA 124/01

  Verfassungsmäßigkeit der Absenkung des Freibetrags für das Beitrittsgebiet beim …

  Die in Form einer Rente zu gewährende Entschädigung für die MdE wird - anknüpfend an den Integritätsverlust - nach dem Unterschied der auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens (sog. allgemeiner Arbeitsmarkt) bestehenden Erwerbsfähigkeit vor und nach dem Unfall bemessen (vgl. z.B. BSGE 21, 63 (67); 39, 49 (50); 43, 208 (209)).
• BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79
  BKVO vorliegen - , ent3prechend der Rechtsprechung des 8. Senats des BSG bei beruflich bedingten Hauterkrankungen (Nr. 46 der Anlage 4 zur 7. BKVO) die Entziehung einer wegen Bronchialasthma gewährten.Rente gerechtfertigt ist, wenn sich der Verletzte infolge neu erworbener Kenntnisse und Fähigkeiten ein erweitertes Arbeitsfeld mit gleichwertigen Verdienst- und Erwerbsmöglichkeiten wie in der aufgegebenen beruflichen Beschäftigung eröffnet hat (vgl ua BSGE 39, 49; 44, 274; 47, 249; SOZR 2200 5 622 Nr. 3, 7 und 40), braucht im gegenwärtigen Stand.

  hierbei wird der Grundsatz der abstrakten SchadenSbemessung bewußt verlassen (BSGE 39, 49, 52) und für Berufskrankheiten die konkrete Schadensbemessung eingeführt.

• BSG, 23.06.1977 - 8 RU 16/77

  Anspruch auf Verletztengeld und Rente wegen einer Berufskrankheit - Leiden an …

  Das Gesetz geht damit von einer Einengung des dem Versicherten zur Verfügung stehenden Arbeitsfeldes aus, was eine Unfallentschädigung rechtfertigt (vgl. Urteil des erkennenden Senats in BSGE 39, 49, 50).

  Die Rechtfertigung der Entschädigung solcher Krankheiten entfällt deshalb nicht nur in Fällen, in denen der Versicherte nicht mehr gegen die schädigenden Stoffe empfindlich ist und deshalb seine frühere berufliche Beschäftigung wiederaufnehmen kann, sondern auch dann, wenn ihm ein neues Tätigkeitsfeld erschlossen worden ist - sei es durch berufsfördernde Maßnahmen, sei es durch eigene Initiative -, auf dem er schädlichen Einwirkungen seiner früheren Beschäftigung nicht mehr ausgesetzt ist und das ihm wirtschaftlich gleichwertige Betätigungs- und Verdienstmöglichkeiten bietet (BSGE 39, 49, 51; Urteil vom 7. Dezember 1976 - 8 RU 22/76).

• BSG, 06.12.1978 - 8 RU 108/77

  Hauterkrankung - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Schätzung - Allgemeines …

  Krankheitszuntandes und dem Umfang des dem Erkrankten verschlossenen Arbeitsfeldes" Aucn nach Abheilen der äußeren Hauterscheinungen kann daher eine MdB weiterbestehen, wenn die Überempfindlichke1t gegen bestimmte Stoffe andauert, so daß der Versicherte"" obwohl er äußerlich "hautgesund" ist, bestimmte Tätigäeiten, bei denen er mit für ihn schädlichen Allergenen in Berührung kommt und dadurch die Hauterkrankung erneut akut werden könnte, nicht mehr ausüben kannt Die Entschädigung einer beruflichen Hauterkrankung soll also die mit einer erzwungenen Berufsaufgabe regel- mäßig verbundene Einbuße an Betätigungsw und damit auch an Verdienstmöglichkeiten ausgleichen (BSGE 39, 49, 50 f mwN).
• BSG, 29.04.1980 - 2 RU 15/80
• BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78
• BSG, 22.02.1979 - 8a RU 32/78
• BSG, 07.12.1976 - 8 RU 22/76

  Wesentliche Änderung der Verhältnisse - Rente - Unfallversicherung - …
• LSG Rheinland-Pfalz, 20.01.1982 - L 3 U 139/81
• BSG, 30.08.1979 - 8a RU 94/78

  Anspruch aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines beruflichen …
• BSG, 20.03.1981 - 8a/8 RU 104/79

  Anspruch auf Rente wegen Argyrie als Berufskrankheit - Hautkrankheit als Folge …