Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Unfallversicherung - Kauf eines Lernmittels

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BSG, 23.02.1966 - 2 RU 45/65

  Pkw als Arbeitsgerät - Zweckbestimmung des Pkw - Verwahrungsbegriff

  Auszug aus BSG, 26.07.1977 - 8 RU 4/77

  Ein Gegenstand ist dann als ein solches anzusehen, wenn er nach seiner Zweckbestimmung hauptsächlich für die Tätigkeit im Unternehmen (hier für den Schulunterricht) gebraucht wird und vom Versicherten entsprechend den betrieblichen (schulischen) Erfordernissen verwendet wird bzw. verwendet werden soll (BSGE 24, 243, 246;… Urteile des erkennenden Senats in …">549%20RVO%20Nr.%201#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 549 RVO Nr. 1 und 2;… Urteil des 2. Senats des BSG in …">549%20RVO%20Nr.%203#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 549 RVO Nr. 3; Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Stand 15.04.1977 Bd. II, S. 482 e und f).
• BSG, 18.12.1974 - 8 RU 34/73

  Auszug aus BSG, 26.07.1977 - 8 RU 4/77

  Der erkennende Senat schließt sich dem Urteil des 2. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 18.12.1974 (BSGE 39, 24, 25 f.) an, wonach diese Vorschrift auch dann anzuwenden ist, wenn eine Krankenkasse im Rahmen der Familienkrankenhilfe Leistungen aus Anlaß eines Arbeitsunfalles erbracht hat, zu denen sie nicht verpflichtet war, weil das unterhaltsberechtigte Familienmitglied einen anderweitigen gesetzlichen Anspruch auf Krankenpflege hatte (§ 205 Abs. 1 RVO), nämlich gegen den Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (§§ 547, 557 RVO).

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• BSG, 27.06.1978 - 2 RU 87/77
  Die Beklagte legt dem zeitlichen Zusammenhang eine Bedeutung bei, die ihm nicht zukommt, sie stützt sich für ihre Auffassung zu Unrecht auf die Urteile des 8. Senats des BSG vom 22.10.1975 - 8 RU 68/76 - (…SozR 2200 § 549 Nr. 2) und vom 26.07.1977 - 8 RU 4/77.