Volltextveröffentlichungen (2)

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• BSG, 26.06.1957 - 8 RV 31/56

  Auszug aus BSG, 06.02.1958 - 8 RV 473/56

  Einschränkung des zu berücksichtigehden Gefahrenkreises° Gefahren, die ihrer Art nach etwa in ähnlicher Weise hätten eintreten können, wenn das deutsche Reich nicht besetzt gewesen wäre oder wenn nach der Besetzung eine deutsche Verwaltung fortbestanden hätte, sollten als Versorgungsgrund ausgeschlossen werden, selbst wenn im Einzelfall ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Besetzung und einem schädigenden Vorgang vorliegt (Urt° des 8° Senats vom 26°4"1957" BSG° 5 S° 116 und vom 26.6° 1957 - 8 RV 31/56 -)" Die Ansicht des LSG., daß die Verletzung der Klägerin nicht mit.

  net keinen Bedenken° Die militärische Besetzung deutschen Gebiets hat zwar für die deutsche Zivilbevölkerung mancherlei Gefahren mit sich gebracht° Hierzu gehören nicht nur Gewalttätigkeiten und Willkürakte gegen Einzelpersonen, sondern auch allgemeine Maßnahmen der Besatzungsmächte gegen deutsche Zivilistena Wie der erkennende Senat in seinem Urteil'vom 26" Juni 1957 - 8 RV 31/56 - ausgeführt hat? konnte z"B" eine "besondere Gefahr" im Sinne des © 5 Abs" 1 " Buchst" d BVG für die deutsche Zivilbevölkerung in den von den Russen besetzten, unter polnischer Verwaltung gestellten Ostgebieten, darin bestehen, daß die Besatzungsmacht kranke, arbeitsunfähige oder wesentlich arbeitsbeschränkgte Deutsche bei unzureichender Ernährung ohne Rücksicht auf ihren Gesundheitszustand zu Arbeitsleistungen gezwungen hat, die ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit, ihrem Lebensalter, körperlich?n Beschaffenheit und ihrem ihrer.

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• BSG, 12.02.1958 - 9 RV 948/55
  - 9 RV 146/54 - und vom 6.2"l958 - 8 RV 473/56 ; außerdem Bettermann, NJW° 1958 S" 84 unter III 3)" Zu den Verwaltungsakten ohne Dauerwirkung gehört hinsichtlich der teil- ..9.
• LSG Baden-Württemberg, 08.05.2008 - L 6 V 4629/07
  Zwar ereignete sich der Unfall während der russischen Besetzung von B ... Besondere Gefahren im Sinne des § 5 Abs. 1 Buchst. d BVG sind jedoch nur solche, die der Besetzung eigentümlich sind (vgl. BSG, Urteil vom 06.12.1955 - 9 RV 142/54 = BSGE 2, 99-106; Urteil vom 06.02.1958 - 8 RV 473/56 = BSGE 6, 294-297;… Wilke/Fehl/Förster/Leisner/Sailer, a.a.O., § 5 BVG Rdziff. 21; Rohr/Strässer, Bundesversorgungsrecht mit Verfahrensrecht, Handkommentar, § 5 BVG Ziff. 10 K 15).