Rechtsprechung
| BSG, 03.07.1958 - 8 RV 85/56 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1958,10350) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BSG, 28.02.1962 - 2 RU 110/59 vorgenommenen von Zeugenaussagen" besagt jedoch nichts darüber, unte welchen Voraussetzungen die Protokollierung erforderlich istq Grundlage hierfür sind vielmehr die V rschriften der ZEO" auf die in ä 122 Abs" 5 SGG verwiesen wird; zu diesen Vorschriften gehört nicht nur der von der Revision angeführte 5 160 Abs" 2 Nr" 5 ZPO, sondern auch % 161 ZEO" Gemäß 5 161 ZPO brauchen aber die Zeugenaussagen nichtrim Protokoll festgestellt zu werden" wenn die Vernehmung vor dem Prozeßgericht erfolgt und das Urteil der Berufung nicht unterliegt° Gegen die Anwendbarkeit des @ 161 ZPO jedenfalls im Verfahren vor dem L5G (hinsichtlich des Klageverfahrens vgla Rohwer-Kahlmann, â- ufbau und Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit, Anm° 7 zu 5 122 SGG) bestehen nach Ansicht des Senats keine Bedenken (ebenso Peters/Sautter/Noli"i"tl Kommentar zur Sozialgerichtsbarkeit, 20 "uflo" Anm° 2 zu % 122 SGG S° II/88 ; Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 6° Aufl"" 8° 256 g h; Krebs, SGb 1958, 575; vgl" auch BVerwG 8, 108)° Dieser Ansicht steht nicht entgegen das Urteil des 11° ßenats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19° Juli 1961 (…SozR SGG S 122 Bl° Da 2 Nr" 4)" das die hier behandelte Frage offenläßt" Das von Krebs (…aaO) besprochene Urteil des 8. Senats des BSG vom 5. Juli 1958 (8 RV 85/56) betrifft, wie eine nähere Prüfung der Entscheidungsgründe ergibt, nicht die Form, in der das Berufung5gericht die Äußerung eines Sachverständigen beurkundet, sondern die Art und Weise, wie es diese Äußerung ge- ' würdig t hatte; der hierzu veröffentlichte - nichtamtliche - Leitsatz (KGV 1958, Rspr° Nr, 894) läßt dies allerdings nicht anz hinreichend klar erkennen°.
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.