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| VGH Baden-Württemberg, 26.04.1995 - 8 S 32/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Keine Übertragung der zur Abschnittsbildung bei der Straßenplanung entwickelten Grundsätze auf die Bauleitplanung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 1 Abs. 6
Keine Übertragung der zur Abschnittsbildung bei der Straßenplanung entwickelten Grundsätze auf die Bauleitplanung infolge streuktureller Unterschiede - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 26.04.1995 - 8 S 32/95
- BVerwG, 18.08.1995 - 4 NB 23.95
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1996, 191
- VBlBW 1995, 252 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- VGH Baden-Württemberg, 14.12.1992 - 1 S 1852/92
Friedhofserweiterung: Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung von der …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 26.04.1995 - 8 S 32/95
Rn. 5 Mit Berufungsurteil des VGH Bad.-Württ., vom 14.12.1992 - 1 S 1852/92 wurde die Klage der Antragsgegnerin gegen die Versagung der Ausnahmegenehmigung abgewiesen.
- VGH Baden-Württemberg, 23.02.2001 - 3 S 2574/99
Befangenheit eines Gemeinderates - Verlassen der Sitzung; Lärmschutzkonzept; …
Dies gilt selbst bei Anwendung der im Straßenrecht entwickelten Grundsätze zur Abschnittsbildung auf den vorliegenden Fall (ablehnend für eine abschnittsweise Friedhofsplanung durch Bebauungsplan: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 26.4.1995 - 8 S 32/95 - NVwZ-RR 1996, 191 = VGH BW-Ls 1995, Beilage 7, B5-6). - OLG Hamm, 05.03.2010 - 11 U 115/09
Amtshaftung wegen unrichtiger Auskunft über die gesicherte Erschließung eines …
Rn. 70 Gerade in dem durch die nachbarliche Schicksalsgemeinschaft geprägten Bauplanungsrecht hat die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung wiederholt Fälle des treuwidrigen Rechtsmissbrauchs festgestellt, wenn ein Eigentümer im Schutze der Legalisierungswirkung einer ihm erteilten Baugenehmigung im Nachhinein die Grundlagen dieser Genehmigung für rechtswidrig erachtet, um darauf gestützt eine Bebauung der Nachbargrundstücke gezielt zu unterbinden (…BVerwG NVwZ 1992, S. 974; VGH Mannheim NVwZ-RR 1996, S. 191; OVG NRW, Urt. 7a D 76/98 v. 11.01.2001;… OVG NRW NVwZ-RR 2006, S. 848). - OVG Schleswig-Holstein, 12.07.2007 - 1 MR 1/07 Unzulässig ist die Abschnittsbildung, wenn sie übermäßig parzelliert , die abwägungsbedürftigen Konflikte künstlich zerschneidet und damit faktisch auch rechtsschutzverhindernde Effekte hat (vgl. Beschl. des Senats v. 06.12.1999, 1 M 91/99, NordÖR 2000, 470/474; BVerwG, Beschl. v. 05.06.1992, 4 NB 21.92, NVwZ 1992, 1093;… OVG Koblenz, Urt. v. 16.10.2002, 8 C 11774/01, BauR 2003, 351; differenzierend: VGH Mannheim, Beschl. v. 26.04.1995, 8 S 32/95, NVwZ-RR 1996, 191).
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