Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg - 8 S 899/20 |
Sonstiges
- VGH Baden-Württemberg (Verfahrensmitteilung)
T. gegen Stadt Esslingen wegen Gültigkeit des Bebauungsplans "Wilhelm-Nagel-Straße / Breitingerstraße"
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 07.04.2022 - 8 S 847/21
Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; fehlerhafte …
Nr. ... ist (vgl. Senatsurt. v. 13.09.2021 - 8 S 899/20 -, UA, S. 10;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 22.03.2018 - 5 S 1873/15 -, BauR 2018, 1233 , juris Rn. 58 ;… OVG NRW, Urt. v. 28.08.2006 - 7 D 112/05.NE -, BauR 2007, 69, juris Rn. 40).Erforderlich ist ein Erkenntnisstand, der eine sachgerechte Entscheidung über die Konfliktbewältigung erlaubt, was auch voraussetzt, dass die Gemeinde die Konfliktsituation erkennt und die Möglichkeit einer Konfliktbewältigung beim Vollzug des Bebauungsplans, etwa in einem Genehmigungsverfahren, aufklärt (vgl. Senatsurt. v. 13.09.2021 - 8 S 899/20 -, UA, S. 13 f.;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 22.03.2018 - 5 S 1873/15 -, VBlBW 2018, 417 , juris Rn. 56 ).
- VGH Baden-Württemberg, 11.12.2025 - 8 S 494/24
Vollzugsunfähigkeit eines Bebauungsplans ohne den gebotenen Ausgleich für die …
Erforderlich ist ein Erkenntnisstand, der eine sachgerechte Entscheidung über die Konfliktbewältigung erlaubt, was auch voraussetzt, dass die Gemeinde die Konfliktsituation erkennt und die Möglichkeit einer Konfliktbewältigung beim Vollzug des Bebauungsplans aufklärt (vgl. VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 22.03.2018 - 5 S 1873/15 -, VBlBW 2018, 417 , juris Rn. 56 ; Senatsurteil vom 13.09.2021 - 8 S 899/20 -, UA, S. 13 f.).
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