Rechtsprechung
| LAG Nürnberg, 24.01.1990 - 8 Ta 37/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)
ZPO § 115 Abs. 1 Satz 2 § 117 Abs. 4 § 118 Abs. 2
Prozesskostenhilfe: Berücksichtigung der Einkünfte einer Haushaltsgemeinschaft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berücksichtigung der wirtschaftliche Vorteile aus einer Haushaltsgemeinschaft bei der Feststellung des einzusetzenden Einkommens; Aufforderung zur sofortigen Erstattung der Rechtsanwalts- und Gerichtskosten; Zurechnung der Nettoeinkünfte des Partners; Erstattung aller ...
Papierfundstellen
- Rpfleger 1990, 370
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 10.07.1984 - 1 BvL 44/80
Verfassungswidrigkeit des § 139 AFG
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 16.06.1987 - 1 BvL 4/84
Freibetrag - Ehegatte - Unterhaltspflicht - Bedürftigkeitsprüfung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 05.06.1985 - IVb ZR 27/84
Anspruch auf Zahlung eines Prozeßkostenvorschusses nach Beendigung des Prozesses
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.1987 - 2 Sa 585/87
Einkünfte in Geldwert; Häusliche Lebensgemeinschaft; Subsidiaritätsprinzip; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Baden-Württemberg, 04.01.2011 - 18 Ta 8/10
Prozesskostenhilfe - Berücksichtigung einer Abfindungszahlung und des …
Die gegen eine solche Entscheidung gerichtete Beschwerde ist schon dann zurückzuweisen, wenn die ab dem Zugang des Änderungsbeschlusses bis zur Beschwerdeentscheidung angefallenen Raten den geforderten Erstattungsbetrag übersteigen (…OLG Koblenz 4. Oktober 1995 aaO; LAG Nürnberg 24. Januar 1990 - 8 Ta 37/89 - LAGE ZPO § 115 Nr. 41). - LAG Nürnberg, 16.09.1992 - 6 Ta 130/92
Berechnung der Prozeßkostenhilfe bei doppelverdienenden Ehegatten; Anspruch auf …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hamburg, 28.04.1997 - 3 Ta 29/96
Unterhalt; Unvollständige Erklärung; Persönliche Verhältnisse; Wirtschaftliche …
Es bestehen Bedenken gegen die ua vom LArbG Nürnberg in seinem Beschluß vom 24. Januar 1990 - 8 Ta 37/89 = Rpfleger 1990, 370 vertretene Auffassung, nach der bei einer Haushaltsgemeinschaft dem Antragsteller, wenn er eine geringeres oder kein eigenes Einkommen hat, im Regelfall als Einkommen die Hälfte des Betrages zuzurechnen sein soll, um den die Nettoeinkünfte des Partners die Nettoeinkünfte des Antragsteller übersteigen.
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