Rechtsprechung
| OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (12)
- BGH, 16.05.2006 - VI ZR 189/05
Verkehrssicherungspflicht des Vermieters einer Wohnung hinsichtlich mit …
Auszug aus OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11
Grundsätzlich ist derjenige, der eine Gefahrenlage schafft, verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung Anderer möglichst zu vermeiden (BGH, VersR 2008, 1083; 2007, 659; 2006, 1083; 2003, 1319; OLG Celle, VersR 2007, 1096).Kommt es hiernach in Fällen, in denen keine Schutzmaßnahmen getroffen werden mussten, weil eine Gefährdung Anderer zwar nicht völlig ausgeschlossen, aber nur unter besonders eigenartigen oder entfernt liegenden Umständen zu befürchten ist, ausnahmsweise doch einmal zu einem Schaden, so muss der Geschädigte ihn selbst tragen, weil er ein "Unglück" erlitten hat, dem Schädiger aber kein "Unrecht" vorzuwerfen ist (BGH, VersR 2006, 1083).
- BGH, 21.06.1979 - III ZR 58/78
Schadenersatzpflicht eines Landschaftsverbandes für die sachwidrige und …
Auszug aus OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11
Deshalb haben sie regelmäßig keine weiteren Pflichten, wenn Verkehrsteilnehmer bei zweckgerechter Benutzung der Straße und Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit etwaige Schäden selbst abwenden können (vgl. BGH, NJW 1970, 1126; VersR 1979, 1055; 1980, 946, 947; OLG Hamm, NJW-RR 1999, 753, 754).Dabei muss sich der Straßenbenutzer grundsätzlich den Straßenverhältnissen anpassen und die Straße so hinnehmen, wie sie sich ihm erkennbar darbietet (BGH, VersR 1979, 1055; Brandenburgisches OLG, MDR 1998, 1160).
- BGH, 03.06.2008 - VI ZR 223/07
Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Trampolinanlage
Auszug aus OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11
Grundsätzlich ist derjenige, der eine Gefahrenlage schafft, verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung Anderer möglichst zu vermeiden (BGH, VersR 2008, 1083; 2007, 659; 2006, 1083; 2003, 1319; OLG Celle, VersR 2007, 1096).
- BGH, 06.02.2007 - VI ZR 274/05
Voraussetzungen einer Verkehrssicherungspflicht
Auszug aus OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11
Grundsätzlich ist derjenige, der eine Gefahrenlage schafft, verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung Anderer möglichst zu vermeiden (BGH, VersR 2008, 1083; 2007, 659; 2006, 1083; 2003, 1319; OLG Celle, VersR 2007, 1096). - BGH, 15.07.2003 - VI ZR 155/02
Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Sägewerks
Auszug aus OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11
Grundsätzlich ist derjenige, der eine Gefahrenlage schafft, verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung Anderer möglichst zu vermeiden (BGH, VersR 2008, 1083; 2007, 659; 2006, 1083; 2003, 1319; OLG Celle, VersR 2007, 1096). - OLG Celle, 08.02.2007 - 8 U 199/06
Verletzung der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines 20 cm tiefen …
Auszug aus OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11
Grundsätzlich ist derjenige, der eine Gefahrenlage schafft, verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung Anderer möglichst zu vermeiden (BGH, VersR 2008, 1083; 2007, 659; 2006, 1083; 2003, 1319; OLG Celle, VersR 2007, 1096). - BGH, 05.10.2004 - VI ZR 294/03
Verkehrssicherungspflichten hinsichtlich einer Röhrenrutsche in einem Schwimmbad
Auszug aus OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11
Dabei sind Sicherungsmaßnahmen umso eher zumutbar, je größer die Gefahr und die Wahrscheinlichkeit ihrer Verwirklichung sind (BGH, VersR 2005, 279). - BGH, 10.07.1980 - III ZR 58/79
Verkehrssicherungspflicht bei einer Straße; Sichtbehinderung durch eine Hecke auf …
Auszug aus OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11
Deshalb haben sie regelmäßig keine weiteren Pflichten, wenn Verkehrsteilnehmer bei zweckgerechter Benutzung der Straße und Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit etwaige Schäden selbst abwenden können (vgl. BGH, NJW 1970, 1126; VersR 1979, 1055; 1980, 946, 947; OLG Hamm, NJW-RR 1999, 753, 754). - BGH, 08.04.1970 - III ZR 167/68
Pflichten der Straßenverkehrsbehörde bei Änderung einer Vorfahrtregelung im …
Auszug aus OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11
Deshalb haben sie regelmäßig keine weiteren Pflichten, wenn Verkehrsteilnehmer bei zweckgerechter Benutzung der Straße und Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit etwaige Schäden selbst abwenden können (vgl. BGH, NJW 1970, 1126; VersR 1979, 1055; 1980, 946, 947; OLG Hamm, NJW-RR 1999, 753, 754). - BGH, 15.12.1988 - III ZR 112/87
Umfang der Verkehrssicherungspflicht für eine Landstraße
Auszug aus OLG Celle, 20.12.2011 - 8 U 226/11
Der Umfang der Verkehrssicherungspflicht für Straßen und Wege richtet sich danach, für welche Art von Verkehr ein Weg nach seinen äußeren unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und der allgemeinen Verkehrsauffassung gewidmet ist (BGH, VersR 1989, 847, 848). - OLG Hamm, 27.05.1998 - 20 U 247/97
Beratungspflicht des Versicherungsagenten bei Aufnahme einer Schadensanzeige
- OLG Hamm, 03.07.1998 - 9 U 36/98
- OLG Celle, 29.10.2012 - 8 U 247/12
Verkehrssicherungspflichtverletzung - muldenartige Vertiefung auf einem Radweg
Vielmehr kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalles an, sodass wegen der erkennbaren Besonderheiten der örtlichen Verhältnisse auch eine größere Höhendifferenz noch hinnehmbar sein kann (vgl. OLGR Celle, 1999, 337: querverlaufender, ohne weiteres wahrnehmbarer scharfkantiger Niveauunterschied von mehr als 3 cm; VersR 1987, 315; 8 U 226/11, Hinweisbeschluss vom 20. Dezember 2011: Bodenwellen durch Wurzelaufbrüche auf einem Radweg; OLG Jena, NZV 2008, 525 [OLG Jena 23.07.2008 - 4 U 403/08]: große, muldenartige Vertiefung inmitten des Gehweges mit deutlich erkennbar gezackten Rändern; OLG Koblenz, OLGR 1999, 199: Unebenheit von 3 cm am Rand des Gehweges in einer ruhigen Wohnstraße; MDR 1999, 39: 5 cm hoher Frostaufbruch am Bürgersteigrand; OLG Zweibrücken, OLGR 2000, 85: 4,5 cm herausragender Kanaldeckel neben Regenrinne; LG Bonn, NJW-RR 2007, 969 [LG Bonn 08.11.2006 - 1 O 195/06]: bis zu 8 cm tiefe Mulden auf einem öffentlichen Parkplatz; OLG Koblenz, MDR 2011, 1473 [OLG Koblenz 30.06.2011 - 5 U 196/11]: 40 cm lange muldenförmige und bis zu 8 cm tiefe Absackung in der Asphaltdecke am äußersten Rand eines Uferweges).In einem solchen Bereich, der vom Kläger angesichts der Breite des Radweges auch nicht zwingend befahren werden musste, muss in besonderem Maße mit Unebenheiten gerechnet werden, dies vorliegend auch gerade wegen der an den Radweg angrenzenden Bäume, deren Wurzelwerk erfahrungsgemäß Verwerfungen auf Wegen mit sich bringen kann (Senat, 8 U 226/11, Hinweisbeschluss vom 20. Dezember 2011).
- OLG Brandenburg, 22.07.2024 - 2 U 21/24
Amtshaftungsanspanspruch eines Verunfallten gegen den Straßenbaulastträger auf …
Leicht erkennbare Bodenwellen durch Wurzelaufbrüche von gut 3, 5 cm auf einem Radweg außerhalb der geschlossenen Ortschaft wurden nicht als so gefahrenträchtig erachtet, dass eine Schädigung von Radfahrern naheliegend wäre (OLG Celle, Beschluss vom 20. Dezember 2011 - 8 U 226/11 -, Rdnr. 7), desgleichen ein erkennbares Schlagloch von 2 cm (OLG Braunschweig…, Urteil vom 20. November 2002 - 3 U 47/02 - OLGR Braunschweig 2003, 166 = NVwZ-RR 2003, 755, Rdnr. 30 f) oder 4 cm Tiefe (OLG Stuttgart…, Urteil vom 10. Juli 2013 - 4 U 26/13 -, Rdnr. 96).
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