Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 03.03.2015 - 8 U 31/14 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauherr lässt Mangel beseitigen: Werklohn des NU wird ohne Abnahme fällig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bauherr führt (unberechtigte) Ersatzvornahme durch: NU-Vergütung wird ohne Abnahme fällig! (IBR 2015, 410)
Verfahrensgang
- LG Bayreuth, 30.01.2014 - 13 HKO 12/13
- OLG Bamberg, 03.03.2015 - 8 U 31/14
Papierfundstellen
- NJW 2015, 1533
- NZBau 2015, 364
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BGH, 20.02.2014 - VII ZR 26/12
Verjährungsbeginn für Schadensersatzansprüche gegen den planenden und …
Auszug aus OLG Bamberg, 03.03.2015 - 8 U 31/14
Ob eine konkludente Abnahme vorliegt, beurteilt sich grundsätzlich nach den Umständen des Einzelfalls (BGH, BauR 2014, 1023 ff. Rn. 15 m. w. N.). - OLG Düsseldorf, 22.07.2014 - 21 U 193/13
Fälligkeit der Vergütung aus einem Bauträgervertrag
Auszug aus OLG Bamberg, 03.03.2015 - 8 U 31/14
Rn. 27 II. Der Werklohn ist gleichwohl fällig, wenn - wie hier - der Erfüllungsanspruch des Bestellers untergegangen ist, z. B. durch Beseitigung der Mängel im Wege der (unberechtigten) Ersatzvornahme (OLG Düsseldorf, Urt. v. 22.07.2014 - 21 U 193/13 Rn. 36 zit. nach juris). - OLG Karlsruhe, 06.04.2010 - 4 U 129/08
Haftung des Bauunternehmers bei Eindringen von Wasser in dem von ihm erstellten …
Auszug aus OLG Bamberg, 03.03.2015 - 8 U 31/14
In einem derartigen Fall entsteht - auch ohne Abnahme - ein Abrechnungsverhältnis, bei welchem die wechselseitigen Ansprüche (Werklohn einerseits und Gewährleistungsansprüche andererseits) zu verrechnen sind (OLG Karlsruhe, NJW-RR 2010, 1609 ff. Rn. 70;… OLG München, BauR 2009, 1923 ff. Rn. 14).
- OLG Celle, 09.12.1988 - 4 U 130/87
Haltung von Tauben; Einschränkung der Freiflugzeiten von Tauben; Anwendbarkeit …
Auszug aus OLG Bamberg, 03.03.2015 - 8 U 31/14
Ein Bestreiten mit Nichtwissen ist von der Rechtsprechung aber auch dann als unzulässig angesehen worden, wenn durch Augenschein ohne weiteres entsprechende Feststellungen getroffen werden können (OLG Celle, NJW-RR 89, 783 ff.). - OLG München, 02.06.2009 - 9 U 2141/06
VOB-Vertrag: Übereinstimmendes Absehen von der vereinbarten förmlichen Abnahme; …
Auszug aus OLG Bamberg, 03.03.2015 - 8 U 31/14
In einem derartigen Fall entsteht - auch ohne Abnahme - ein Abrechnungsverhältnis, bei welchem die wechselseitigen Ansprüche (Werklohn einerseits und Gewährleistungsansprüche andererseits) zu verrechnen sind (…OLG Karlsruhe, NJW-RR 2010, 1609 ff. Rn. 70; OLG München, BauR 2009, 1923 ff. Rn. 14). - OLG Hamburg, 07.11.1986 - 1 Ss 168/86
Code-Karte für Geldautomaten; Unberechtigte Benutzung; Strafbarkeit; Abhebung von …
Auszug aus OLG Bamberg, 03.03.2015 - 8 U 31/14
So trifft den beklagten Unternehmer die Pflicht zur Überprüfung gerügter Mängel seines Werkes (BGH NJW 87, 336).
- OLG Köln, 06.08.2020 - 24 U 29/16
Anspruch auf Zahlung von Werklohn; Mehrkosten und Minderkosten; Anforderungen an …
Ein Mangelbeseitigungsanspruch kommt aber nur in Betracht, wenn ein Mangel (noch) vorliegt, nicht hingegen, wenn dieser bereits anderweitig beseitigt ist (OLG Bamberg NJW 2015, 1533 Rn. 49). - OLG Rostock, 21.09.2021 - 4 U 121/18
Konkludente Abnahme von Bauleistungen: Auftreten von Mängeln im Prüfungszeitraum; …
Rn. 24 (a) Die fehlende Abnahmereife steht der Fälligkeit des Werklohns nicht entgegen, wenn eine Beseitigung des Mangels nicht mehr in Betracht kommt, weil der Mangel inzwischen anderweitig behoben ist; in einem derartigen Fall entsteht - auch ohne Abnahme - ein Abrechnungsverhältnis (vgl. OLG Bamberg, Urteil vom 03.03.2015, Az.: 8 U 31/14, - zitiert nach juris -, Rn. 28 m. w. N.), in dem Forderung und Gegenforderung den Regeln der Aufrechnung unterliegen (vgl. BGH…, Urteil vom 07.04.2011, Az.: VII ZR 209/07, Rn. 14 m. w. N.). - KG, 18.07.2025 - 14 U 41/20
Werklohnanspruch des Subunternehmers; Mängeleinrede des Hauptunternehmers und …
Inwieweit über die - hier im Verhältnis zur Zedentin nicht in Betracht kommende - eigene Verantwortung für den Zustand von Sachen hinaus eine Erkundigungspflicht im eigenen Lebensbereich besteht, ist im Zusammenhang mit der Zulässigkeit des Bestreitens mit Nichtwissen wertend nach Kriterien wie Ortsnähe oder sonstige räumliche Beziehungen, Art des streitigen Rechtsverhältnisses und Zumutbarkeit für die nicht beweisbelastete Partei zu beurteilen (OLG Bamberg, Urteil vom 03.03.2015, 8 U 31/14, juris Rn. 47; Lange NJW 90, 3233, 3236).
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Rechtsprechung
| SG Osnabrück, 26.05.2016 - S 8 U 31/14 |
Verfahrensgang
- SG Osnabrück, 26.05.2016 - S 8 U 31/14
- LSG Niedersachsen-Bremen, 21.06.2017 - L 14 U 119/16
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.01.2015 - I-8 U 31/14 |
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Retrograde Ejakulation nach OP: 5.000 Euro
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