Volltextveröffentlichungen (3)

• Rechtsprechungsdatenbank Saarland

  Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflichten bei Empfehlung von Lehmann-Zertifikaten

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Pflichten der anlageberatenden Bank im Hinblick auf das Vorliegen eines evtl. Bonitätsrisikos der Lehman-Brothers-Bank bei der Emission von Zertifikaten im März 2008

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (15)

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• BGH, 27.09.2011 - XI ZR 182/10

  Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

  Eines zusätzlichen Hinweises auf das Nichteingreifen von Einlagensicherungssystemen bedurfte es daher nicht (vgl. BGH NJW 2012, 66 ff. Tz. 30 ff., zit. nach juris).

  Wäre bei ordnungsgemäßer Prüfung ein konkretes Insolvenzrisiko der Emittentin bzw. der Garantiegeberin erkennbar geworden, hätte die Klägerin hierüber aufgeklärt werden müssen (vgl. zu Lehman-Zertifikaten: BGH NJW 2012, 66 ff. Tz. 24, zit. nach juris: für September 2007 verneint; OLG Frankfurt VuR 2011, 465 ff. Tz. 28 ff., zit. nach juris: für den 11.8.2008 aufgrund negativer Berichterstattung in der Wirtschaftspresse im Juni und Juli 2008 bejaht).

  Über diese Gewinnmarge brauchte die Beklagte die Klägerin nicht aufzuklären, da es sich weder um eine aufklärungspflichtige Innenprovision noch um eine aufklärungspflichtige Rückvergütung handelt, ein Interessenkonflikt der beratenden Bank, wie er bei Rückvergütungen besteht, bei dem hier im Wege des Eigengeschäfts geschlossenen Festpreisgeschäft nicht besteht und es in einem solchen Fall für den Kunden offensichtlich ist, dass die Bank auch eigene (Gewinn-)Interessen verfolgt (vgl. BGH NJW 2012, 66 ff. Tz. 35 ff., zit. nach juris).

• BGH, 22.03.2011 - XI ZR 33/10

  Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrages

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

  Maßgeblich sind einerseits der Wissensstand, die Risikobereitschaft und das Anlageziel des Kunden und andererseits die allgemeinen Risiken, wie etwa die Konjunkturlage und die Entwicklung des Kapitalmarkts, sowie die speziellen Risiken, die sich aus den Besonderheiten des Anlageobjekts ergeben (vgl. BGH NJW 2011, 1949 ff. Tz. 20, zit. nach juris).

  Das Risiko, dass sich eine aufgrund anleger- und objektgerechter Beratung getroffene Anlageentscheidung im Nachhinein als falsch erweist, trägt der Anleger (vgl. BGH NJW 2011, 1949 ff. Tz. 20, zit. nach juris).

• OLG Stuttgart, 08.04.2011 - 13 U 2/11

  Haftung bei Kfz-Unfall: Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

  Einem Anstieg des CDS-Niveaus kann daher, wenn nicht weitere Umstände hinzutreten, nur dann eine maßgebliche Bedeutung für die Bonität eines bestimmten Unternehmens beigemessen werden, wenn es entgegen der allgemeinen Markttendenz für einen Einzelschuldner signifikant steigt (vgl. OLG Bamberg WM 2010, 1354 ff. Tz. 53, zit. nach juris;… OLG Stuttgart, Urt. v. 26.1.2011 - 9 U 112/10, Umdr. S. 10; OLG Köln, Urt. v. 21.12.2011 - 13 U 2/11, Umdr. S. 39 f.).

• OLG Bamberg, 07.06.2010 - 4 U 241/09

  Bankenhaftung aus Anlageberatung: Aufklärungspflicht der Bank über ihre …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

  Einem Anstieg des CDS-Niveaus kann daher, wenn nicht weitere Umstände hinzutreten, nur dann eine maßgebliche Bedeutung für die Bonität eines bestimmten Unternehmens beigemessen werden, wenn es entgegen der allgemeinen Markttendenz für einen Einzelschuldner signifikant steigt (vgl. OLG Bamberg WM 2010, 1354 ff. Tz. 53, zit. nach juris;… OLG Stuttgart, Urt. v. 26.1.2011 - 9 U 112/10, Umdr. S. 10;… OLG Köln, Urt. v. 21.12.2011 - 13 U 2/11, Umdr. S. 39 f.).
• OLG Frankfurt, 15.09.2011 - 3 U 10/11

  Anlageberatung: Hinweispflicht der Bank auf konkretes Emittentenrisiko bei …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

  Wäre bei ordnungsgemäßer Prüfung ein konkretes Insolvenzrisiko der Emittentin bzw. der Garantiegeberin erkennbar geworden, hätte die Klägerin hierüber aufgeklärt werden müssen (vgl. zu Lehman-Zertifikaten: BGH NJW 2012, 66 ff. Tz. 24, zit. nach juris: für September 2007 verneint; OLG Frankfurt VuR 2011, 465 ff. Tz. 28 ff., zit. nach juris: für den 11.8.2008 aufgrund negativer Berichterstattung in der Wirtschaftspresse im Juni und Juli 2008 bejaht).
• BGH, 06.07.1993 - XI ZR 12/93

  Beratungs- und Prüfungspflichten der Bank bei ausländischen Wertpapieren

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

  Rn. 19 Aufgrund des Beratungsvertrags war die Beklagte zur anleger- und objektgerechten Beratung der Klägerin verpflichtet (vgl. BGHZ 123, 126 ff. Tz. 14 ff., zit. nach juris).
• BGH, 08.07.2010 - III ZR 249/09

  Verjährungsbeginn für Schadenersatzansprüche gegen den Kapitalanlageberater bzw. …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

  Dies würde indessen voraussetzen, dass eine gewisse, wenn auch nicht notwendig hohe Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit der Behauptung der Klägerin spräche (vgl. BGH NJW 1998, 814, 815; NJW-RR 2001, 1431 ff. Tz. 9, zit. nach juris; WM 2010, 1493 ff. Tz. 15, zit. nach juris).
• BGH, 24.01.2006 - XI ZR 320/04

  Banken müssen die Erfüllung ihrer Beratungs- und Aufklärungspflichten gegenüber …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

  Kommt der Berater dem nach, obliegt dem Anleger der Nachweis, dass diese Gegendarstellung nicht zutrifft (vgl. BGH NJW 2006, 1429, 1430 Tz. 15; WM 2006, 1288 f. Tz. 7, zit. nach juris).
• BGH, 14.07.2009 - XI ZR 152/08

  Informationspflichten der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

  Es kommt daher nicht darauf an, ob der Klägerin dann, wenn bewiesen wäre, dass sie ausdrücklich eine sichere Geldanlage wünschte, das in Rede stehende Lehman-Zertifikat, für das keine Einlagensicherung besteht, hätte empfohlen werden dürfen (vgl. hierzu BGH NJW 2009, 3429 ff. Tz. 51, zit. nach juris).
• BGH, 22.05.2001 - VI ZR 268/00

  Frist zur Stellungnahme zum Gutachten; Ladung des Sachverständigen zur …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

  Dies würde indessen voraussetzen, dass eine gewisse, wenn auch nicht notwendig hohe Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit der Behauptung der Klägerin spräche (vgl. BGH NJW 1998, 814, 815; NJW-RR 2001, 1431 ff. Tz. 9, zit. nach juris; WM 2010, 1493 ff. Tz. 15, zit. nach juris).
• BGH, 11.05.2006 - III ZR 205/05

  Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen eines …
• BGH, 02.12.1997 - VI ZR 386/96

  Sorgfaltspflichten des zum Notdienst eingeteilten Arztes gegenüber einem in …
• OLG Koblenz, 21.11.2006 - 6 U 1028/06

  Haftung des Anlageberaters: Unterlassene Information über einen einzelnen …
• OLG Düsseldorf, 16.12.2010 - 6 U 191/09

  Pflichten des Anlageberaters bei Vermittlung einer Anlage in Zertifikaten auf …
• LG Düsseldorf, 15.06.2010 - 10 O 146/09

  Schadensersatzverlangen wegen behaupteter Verletzung von Aufklärungspflichten im …

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• OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12

  Schadenersatz wegen angeblich fehlerhafter Anlageberatung

  Einem Anstieg des CDS-Niveaus könnte aber nur dann maßgebliche Bedeutung für die Bewertung der Bonität eines Emittenten zukommen, wenn es entgegen der allgemeinen Markttendenzen für diesen Einzelschuldner signifikant gestiegen wäre (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 5. April 2012 - 8 U 7/11, juris Rn.40;… OLG Bamberg, WM 2010, 1354 Rn. 53).
• LG Hamburg, 04.07.2013 - 330 O 4/12

  Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit dem …

  Einem Anstieg des CDS-Niveaus kann daher grundsätzlich nur dann maßgebliche Bedeutung für die Bonität eines bestimmten Unternehmens beigemessen werden, wenn es entgegen der allgemeinen Markttendenz für einen Einzelschuldner signifikant steigt (Saarländisches OLG Saarbrücken, Urteil vom 05.04.2012, 8 U 7/11, Rn. 40; OLG Bamberg…, Urteil vom 07.06.2010, 4 U 241/09, Rn. 53).
• LG Hamburg, 04.07.2013 - 330 O 154/12

  Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit dem …

  Einem Anstieg des CDS-Niveaus kann daher grundsätzlich nur dann maßgebliche Bedeutung für die Bonität eines bestimmten Unternehmens beigemessen werden, wenn es entgegen der allgemeinen Markttendenz für einen Einzelschuldner signifikant steigt (Saarländisches OLG Saarbrücken, Urteil vom 05.04.2012, 8 U 7/11, Rn. 40; OLG Bamberg…, Urteil vom 07.06.2010, 4 U 241/09, Rn. 53).
• OLG Frankfurt, 13.08.2012 - 17 U 155/11

  Anlageberatung: Empfehlung von Lehman-Zertifikaten

  Einem Anstieg des CDS-Niveaus könnte aber nur dann maßgebliche Bedeutung für die Bewertung der Bonität eines Emittenten zukommen, wenn es entgegen der allgemeinen Markttendenzen für diesen Einzelschuldner signifikant gestiegen wäre (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 5. April 2012 - 8 U 7/11, juris Rn.40;… OLG Bamberg, WM 2010, 1354 Rn. 53).