Rechtsprechung
| VG Hamburg, 07.07.1997 - 8 VG 2780/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- SG Landshut, 24.11.2015 - S 11 AY 11/14
Psychotherapie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Der Begriff des "Unerlässlichen" bedeutet gerade ein Mehr gegenüber Begrifflichkeiten wie "erforderlich" oder "notwendig" (so zutreffend VG Hamburg, Beschluss vom 07. Juli 1997 - 8 VG 2780/97, Rz. 5). - VGH Bayern, 14.06.2013 - 10 C 13.848
Prozesskostenhilfe; Aufenthaltserlaubnis; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …
Es kam daher nach § 6 Abs. 1 Satz 1 AsylbLG eine Drogentherapie als sonstige zur Sicherung der Gesundheit unerlässliche Leistung (vgl. VG Hamburg, B.v. 7.7.1997 - 8 VG 2780/97 - juris Rn. 5;… SG Frankfurt, B.v. 16.1.2006 - S 20 AY 1/06 ER - juris Rn. 21 f.) oder - angesichts der in der Zusicherung vorgesehenen Verpflichtung des Antragstellers zur Durchführung einer Drogentherapie - als zur Erfüllung einer verwaltungsrechtlichen Mitwirkungspflicht erforderlichen Leistung in Betracht. - VGH Bayern, 14.06.2013 - 10 C 13.710
Prozesskostenhilfe; Klage gegen Ausweisung; Antrag auf Fortsetzung des …
Es kam daher nach § 6 Abs. 1 Satz 1 AsylbLG eine Drogentherapie als sonstige zur Sicherung der Gesundheit unerlässliche Leistung (vgl. VG Hamburg, B.v. 7.7.1997 - 8 VG 2780/97 - juris Rn. 5;… SG Frankfurt, B.v. 16.1.2006 - S 20 AY 1/06 ER - juris Rn. 21 f.) oder - angesichts der in der Zusicherung vorgesehenen Verpflichtung des Antragstellers zur Durchführung einer Drogentherapie - als zur Erfüllung einer verwaltungsrechtlichen Mitwirkungspflicht erforderlichen Leistung in Betracht.
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