Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 18.09.2008 - 8 W 60/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Werkvertrag: Begriff des nicht unwesentlichen Mangels; Abnahmeverweigerung und Rücktritt vom Vertrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechte des Bestellers bei Mängeln, deren Beseitigung mindestens 10 % der Gegenleistung kostet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Vereinbarung einer Entscheidung zur Kostenquote nach § 91a Zivilprozessordnung (ZPO) nach wechselseitigem Nachgeben durch Vergleich; Mangelbeseitigungskosten von mindestens 10 % der vereinbarten Gegenleistung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wann ist ein Mangel so erheblich, dass Rücktritt berechtigt ist?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wann ist ein Mangel so erheblich, dass ein Rücktritt berechtigt ist? (IBR 2009, 452)
Verfahrensgang
- LG Bayreuth, 25.07.2008 - 23 O 272/07
- OLG Bamberg, 18.09.2008 - 8 W 60/08
Papierfundstellen
- BauR 2009, 284
Wird zitiert von ... (5)
- OLG München, 14.08.2018 - 9 U 3345/17
Nachträgliche formunwirksame Vereinbarungen zu einem formwirksamen …
Er unterschreitet deshalb bereits die in Rechtsprechung und Literatur vielfach angenommene Erheblichkeitsschwelle von 10% (vgl. nur OLG Bamberg, Beschluss vom 18.9.2008 -8 W 60/08, juris Tz 10). - KG, 01.07.2014 - 7 U 161/13
Bauträgervertrag: Rücktrittsrecht des Bauträgers bei Zahlungsverzug des …
In der Regel liegt die in Rechtsprechung und Literatur vielfach angenommene Erheblichkeitsschwelle bei 10 % (vgl. nur OLG Bamberg, Beschluss vom 18.9.2008 - 8 W 60/08, juris Rn. 10;… Palandt/Grüneberg, BGB, 73. Aufl., § 323 Rn 32 m.w.N.), die hier deutlich überschritten wird. - OLG Dresden, 12.05.2016 - 8 U 438/15
Mängelbeseitigungsaufwand über fünf Prozent: Erwerber kann zurücktreten!
bb) Soweit in der diesem Urteil zeitlich vorhergehenden Rechtsprechung z.T. auf 10 Prozent abgestellt wurde (u.a. OLG Bamberg, Beschluss vom 18.9.2008 - 8 W 60/08, ; OLG Karlsruhe…, Urteil vom 13.11.2008 - 9 U 150/08, , Rn. 17), ist das nur eingeschränkt aussagekräftig. - OLG Dresden, 12.05.2016 - 8 U 451/15
Mängelbeseitigungskosten von 6,83% des Kaufpreises: Erwerber kann zurücktreten!
bb) Soweit in der diesem Urteil zeitlich vorhergehenden Rechtsprechung z.T. auf 10 % abgestellt wurde (u.a. OLG Bamberg, Beschluss vom 18.9.2008 - 8 W 60/08; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.11.2008 - 9 U 150/08), ist das nur eingeschränkt aussagekräftig. - KG, 17.01.2014 - 7 U 43/13
Rückabwicklungsklage nach Rücktritt der Bauträgers vom …
Er unterschreitet deshalb die in Rechtsprechung und Literatur vielfach angenommene Erheblichkeitsschwelle von 10 % deutlich (vgl. nur OLG Bamberg, Beschluss vom 18.9.2008 - 8 W 60/08, juris Tz 10;… Palandt/Grüneberg, BGB, 73. Aufl., § 323 Rn 32 m.w.N.).
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