Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.01.2009 - 8 W 78/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3 ZPO, § 42 ZPO, § 46 ZPO, § 406 ZPO
Ablehnung eines Sachverständigen bei unsachlicher Verteidigung gegen Angriffe der Partei; Streitwert des Ablehnungsverfahrens - Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3; ZPO § 42; ZPO § 46; ZPO § 406
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen der Art und Weise seiner Verteidigung gegen Angriffe einer Partei; Streitwert des Ablehnungsverfahrens - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen der Art und Weise seiner Verteidigung gegen Angriffe einer Partei; Streitwert des Ablehnungsverfahrens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Sachverständige: Befangenheit bei unsachlicher Polemik! (IBR 2009, 1237)
Verfahrensgang
- LG Gießen, 29.10.2008 - 4 O 132/06
- OLG Frankfurt, 12.01.2009 - 8 W 78/08
- OLG Frankfurt, 01.12.2009 - 8 W 78/08
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04
Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.01.2009 - 8 W 78/08
Da sich der von dem Kläger vorgebrachte Befangenheitsgrund erst aus dem Inhalt des Ergänzungsgutachtens ergab, durfte er sein Gesuch innerhalb dieser Frist stellen (vgl. BGH NJW 2005, 1869, 1870). - OLG Saarbrücken, 11.03.2008 - 5 W 42/08
Befangenheit eines gerichtlich bestellten Sachverständigen
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.01.2009 - 8 W 78/08
Solche Gründe können auch dann entstehen, wenn der Sachverständige im Verlauf des Verfahrens in unsachlicher Weise auf Einwendungen der Partei bzw. ihres Verfahrensbevollmächtigten reagiert und sich zu sprachlichen Entgleisungen hinreißen lässt, die unüberbrückbare Spannungen zu den Beteiligten hervorrufen (vgl. OLG Saarbrücken OLG Report 2008, 527, 529;… Ulrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Aufl., Rn 209;… Bayerlein, Praxishandbuch Sachverständigenrecht, 4. Aufl., § 20, Rn 20, jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 17.01.1968 - IV ZB 3/68
Rechtsmittel
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.01.2009 - 8 W 78/08
Hinsichtlich des Beschwerdewerts folgt der Senat der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach der Wert des Ablehnungsverfahrens demjenigen der Hauptsache entspricht (Beschluss vom 17.1.1968 - IV ZB 3/68 - NJW 1968, 796). - OLG Zweibrücken, 16.09.1997 - 5 WF 115/96
Äußerung des gerichtlichen Sachverständigen zu künftigem Privatgutachten
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.01.2009 - 8 W 78/08
Das darf ihn aber nicht dazu veranlassen, dass Gebot der Sachlichkeit zu verlassen und in einer Weise sprachlich zu entgleisen, die von einer vernünftigen Partei nur noch als Ausdruck seiner Voreingenommenheit interpretiert werden kann (vgl. dazu u. a. OLG Oldenburg vom 28.2. 2005 - 5 U 170/03 in: Zeitschrift für das gesamte Medizin- und Gesundheitsrecht 2005, 119; OLG Zweibrücken NJW 1998, 912). - OLG Oldenburg, 28.02.2005 - 5 U 170/03
Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit; Voraussetzungen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.01.2009 - 8 W 78/08
Das darf ihn aber nicht dazu veranlassen, dass Gebot der Sachlichkeit zu verlassen und in einer Weise sprachlich zu entgleisen, die von einer vernünftigen Partei nur noch als Ausdruck seiner Voreingenommenheit interpretiert werden kann (vgl. dazu u. a. OLG Oldenburg vom 28.2. 2005 - 5 U 170/03 in: Zeitschrift für das gesamte Medizin- und Gesundheitsrecht 2005, 119; OLG Zweibrücken NJW 1998, 912).
- OLG Frankfurt, 20.08.2021 - 17 W 16/21
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen unsachlicher Reaktion
Die Besorgnis der Befangenheit kann sich zudem daraus ergeben, dass der Sachverständige auf die gegen sein Gutachten gerichtete sachliche Kritik mit abwertenden Äußerungen über die Partei, ihre Prozessbevollmächtigten oder einen Privatgutachter reagiert (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 12. Januar 2009 - 8 W 78/08 -, Rn. 8 , juris; OLG Hamm…, Beschluss vom 20. Januar 2010 - I-1 W 85/09 -, Rn. 4 ff., juris; KG…, Beschluss vom 6. September 2007 - 12 W 52/07 -, Rn. 4 ff., juris; OLG Köln…, Beschluss vom 11. Juli 2001 - 16 W 26/01 -, Rn. 5, juris). - LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2014 - L 8 R 1000/13 (OLG Köln, Beschluss v. 3.12.2012, 17 W 141/12, BauR 2013, 498 ff.; OLG Nürnberg, Beschluss v. 8.9.2011, 8 U 2204/08, MDR 2012, 365; OLG Hamm, Beschluss v. 20.1.2010, 1 W 85/09, MDR 2010, 653; OLG Frankfurt, Beschluss v. 12.1.2009, 8 W 78/08, Ges 2009, 502 f.; KG, Beschluss v. 6.9.2007, 12 W 52/07, MDR 2008, 528; OLG Brandenburg, Beschluss v. 30.4.2002, 12 W 7/02, MDR 2002, 192).
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| OLG Frankfurt, 01.12.2009 - 8 W 78/08 |
Verfahrensgang
- LG Gießen, 29.10.2008 - 4 O 132/06
- OLG Frankfurt, 12.01.2009 - 8 W 78/08
- OLG Frankfurt, 01.12.2009 - 8 W 78/08
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