Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 10.01.2006 - 8 WF 1/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
PKH-Bewilligung: Berücksichtigung künftiger Änderungen der Einkommens- und Vermögensverhältnisse bei Festsetzung der zu zahlenden Raten; Voraussetzung einer späteren Abänderungsbefugnis
- Judicialis
ZPO § 120
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 120
Zur Berücksichtigung künftiger Änderungen der Einkommens- und Vermögensverhältnisse bei der Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berücksichtigung künftigerÄnderungen der Einkommens- und Vermögensverhältnisse bei der Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Voraussetzungen für eine Abänderungsbefugnis; Änderung von persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen
Verfahrensgang
- AG Reutlingen, 07.06.2005 - 6 F 329/02
- OLG Stuttgart, 10.01.2006 - 8 WF 1/06
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Hamm, 05.01.2015 - 5 Ta 367/14
Entscheidung des Gerichts im Überprüfungsverfahren gem. § 120 Abs. 4 ZPO
Vielmehr ist die Anordnung von Ratenzahlungen und deren Höhe konkret und fallbezogen zu begründen (OLG Hamm, Beschluss vom 26. Oktober 2011 - II-2 WF 255/11, 2 WF 255/11 -, FamRZ 2012, 386; OLG Stuttgart, Beschluss vom 10. Januar 2006 - 8 WF 1/06 -, juris;… Büttner u.a., a.a.O., Rz 495). - LAG Berlin-Brandenburg, 17.01.2014 - 21 Ta 2032/13
Prozesskostenhilfe - sofortige Beschwerde gegen die Höhe einer …
16 bb) Ist zum Zeitpunkt der Bewilligung davon auszugehen, dass innerhalb der nächsten vier Jahre eine positive Änderung der Einkommensverhältnisse eintreten wird, sind mit der Bewilligung zugleich in entsprechender Anwendung des § 120 Abs. 1 Satz 2 ZPO die sich dann aus der Änderung ergebenden höheren Raten festzusetzen (vgl. OLG Stuttgart vom 10.01.2006 - 8 WF 1/06 -, OLGR Stuttgart 2006, 458; OLG Karlsruhe vom 26.09.2008 - 5 WF 66/08 -, MDR 2009, 533; OLG Hamm vom 26.10.2011 - II-2 WF 255/11 -, MDR 2012, 50;… Büttner/Wrobel-Sachs/Gottschalk/Dürbeck, a. a. O. Rn. 385).
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