Rechtsprechung
| VGH Bayern, 14.04.2011 - 8 ZB 10.2177 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Straßenwegerechtliche Berücksichtigung der Absicht eine Aussiedlerhofstelle wieder zu beleben
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ernsthafte Berücksichtigung der Absicht zur Wiederaufnahme aufgegebener landwirtschaftlicher Nutzung und Neuerrichtung einer Aussiedlerhofstelle i.R.d. Abwägung durch die Planfeststellungsbehörde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unter bestimmten Umständen muss die Planfeststellungsbehörde die Neuaufnahme einer aufgegebenen landwirtschaftlichen Nutzung berücksichtigen
Verfahrensgang
- VG München, 13.07.2010 - M 2 K 09.11554
- VGH Bayern, 14.04.2011 - 8 ZB 10.2177
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 35.07
Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …
Auszug aus VGH Bayern, 14.04.2011 - 8 ZB 10.2177
Derartige Absichten müssen sich im Wege der Prognose hinreichend sicher abschätzen lassen (vgl. BVerwG vom 28.1.1999, NuR 1999, 510/511; vom 18.3.2009 Az. 9 A 35.07 RdNr. 25).Eine solide, nachvollziehbare Prognose kann hierauf nicht gestützt werden (vgl. BVerwG vom 18.3.2009 Az. 9 A 35.07 RdNr. 25 a.E.).
- BVerwG, 28.01.1999 - 4 A 18.98
Planfeststellung; naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen; Eignung; …
Auszug aus VGH Bayern, 14.04.2011 - 8 ZB 10.2177
Derartige Absichten müssen sich im Wege der Prognose hinreichend sicher abschätzen lassen (vgl. BVerwG vom 28.1.1999, NuR 1999, 510/511; vom 18.3.2009 Az. 9 A 35.07 RdNr. 25). - BVerwG, 27.10.1997 - 11 VR 4.97
Verwaltungsverfahren - Einschränkung der Pflicht zur gesonderten Benachrichtigung …
Auszug aus VGH Bayern, 14.04.2011 - 8 ZB 10.2177
Selbst wenn man die höhere quantitative Betroffenheit für die Anwendung des Art. 73 Abs. 8 BayVwVfG ausreichen lässt, hat dies nur zur Folge, dass das Anhörungsverfahren allein für Einwendungen neu eröffnet wird, die die Planänderung betreffen (vgl. BVerwG vom 27.10.1997 NuR 1998, 603/604).
- VGH Bayern, 16.10.2017 - 8 ZB 16.154
Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Betriebs durch ein …
Rn. 27 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung, die im Urteil zu Grunde gelegt wurde, lässt sich eine künftige Nutzungsabsicht eines Grundstückseigentümers - wie hier die Äußerung einer Erweiterungsabsicht - nicht generell, sondern nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilen (BVerwG, U.v. 9.3.1979 - 4 C 41.75 - BVerwGE 57, 297/305; BayVGH, B.v. 14.4.2011 - 8 ZB 10.2177 - juris Rn. 10 m.w.N.). - VGH Bayern, 16.10.2017 - 8 ZB 16.407
Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Betriebs durch Straßenbauvorhaben - …
Rn. 29 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung, die im Gerichtsbescheid zu Grunde gelegt wurde, lässt sich eine künftige Nutzungsabsicht eines Grundstückseigentümers - wie hier die Äußerung einer Erweiterungsabsicht - nicht generell, sondern nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilen (BVerwG, U.v. 9.3.1979 - 4 C 41.75 - BVerwGE 57, 297/305; BayVGH, B.v. 14.4.2011 - 8 ZB 10.2177 - juris Rn. 10 m.w.N.). - VG München, 25.09.2012 - M 2 K 11.1283
Planfeststellung für eine Staatsstraße; Planrechtfertigung; Abwägung; …
Derartige Absichten müssen sich im Wege einer Prognose aber hinreichend sicher abschätzen lassen (BayVGH vom 14.04.2011 Az. 8 ZB 10.2177 juris RdNr. 10 m.w.N.).
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