Rechtsprechung
| VGH Bayern, 23.01.2014 - 8 ZB 13.2350 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Antrag auf Zulassung der Berufung;Anforderungen an die Geltendmachung der Zulassungsgründe im Wasserrecht
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03
Rechtsschutzinteresse
Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2014 - 8 ZB 13.2350
Schlüssige Gegenargumente liegen nur vor, wenn der Kläger substanziiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung unrichtig ist (vgl. BVerfG, B.v. 3.3.2004 - 1 BvR 461/03 - BVerfGE 110, 77/83; B.v. 2012.2012 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546). - BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2014 - 8 ZB 13.2350
Schlüssige Gegenargumente liegen nur vor, wenn der Kläger substanziiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung unrichtig ist (vgl. BVerfG, B.v. 3.3.2004 - 1 BvR 461/03 - BVerfGE 110, 77/83; B.v. 2012.2012 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546). - VGH Bayern, 02.05.2011 - 8 ZB 10.2312
Bedeutung von Auskünften und Gutachten der Wasserwirtschaftsämter in …
Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2014 - 8 ZB 13.2350
Erst recht gilt dies für Vortrag, der wie hier nicht einmal auf Gutachten Privatsachverständiger gestützt ist (aus der jüngsten Rechtsprechung vgl. BayVGH, B.v. 2.5.2011 - 8 ZB 10.2312 - BayVBl 2012, 47/48;… B.v. 19.9.2013 - 8 ZB 11.1052 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 12.11.2013 - 8 C 13.313 - BA S. 5 f.). - VGH Bayern, 12.11.2013 - 8 C 13.313
Nimmt in wasserrechtlichen Verfahren das Wasserwirtschaftsamt als amtlicher …
Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2014 - 8 ZB 13.2350
Erst recht gilt dies für Vortrag, der wie hier nicht einmal auf Gutachten Privatsachverständiger gestützt ist (aus der jüngsten Rechtsprechung vgl. BayVGH, B.v. 2.5.2011 - 8 ZB 10.2312 - BayVBl 2012, 47/48;… B.v. 19.9.2013 - 8 ZB 11.1052 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 12.11.2013 - 8 C 13.313 - BA S. 5 f.). - VGH Bayern, 19.09.2013 - 8 ZB 11.1052
Wasserrechtliche Planfeststellung, Hochwasserschutzmaßnahmen, Präklusion, …
Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2014 - 8 ZB 13.2350
Erst recht gilt dies für Vortrag, der wie hier nicht einmal auf Gutachten Privatsachverständiger gestützt ist (aus der jüngsten Rechtsprechung vgl. BayVGH, B.v. 2.5.2011 - 8 ZB 10.2312 - BayVBl 2012, 47/48; B.v. 19.9.2013 - 8 ZB 11.1052 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 12.11.2013 - 8 C 13.313 - BA S. 5 f.).
- VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040
BayVGH bestätigt Planfeststellungsbeschluss für 3. Start- und Landebahn des …
Besonders zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang auch, dass nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs amtlichen Auskünften und Gutachten des Wasserwirtschaftsamts, die auf jahrelanger fachlicher Bearbeitung eines Gebiets und nicht nur auf der Auswertung von Aktenvorgängen im Einzelfall beruhen, eine hervorgehobene Bedeutung zukommt (vgl. nur BayVGH, B.v. 23.1.2014 - 8 ZB 13.2350 - juris Rn. 8 m.w.N.). - VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040-40045 Besonders zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang auch, dass nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs amtlichen Auskünften und Gutachten des Wasserwirtschaftsamts, die auf jahrelanger fachlicher Bearbeitung eines Gebiets und nicht nur auf der Auswertung von Aktenvorgängen im Einzelfall beruhen, eine hervorgehobene Bedeutung zukommt (vgl. nur BayVGH, B.v. 23.1.2014 - 8 ZB 13.2350 - juris Rn. 8 m.w.N.).
- VGH Bayern, 26.08.2014 - 8 ZB 13.1867
Anspruch auf Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis
Ungeachtet des Umstands, dass diese regelmäßig auf einschlägige Sachverständigengutachten gestützt sein müssten (…vgl. BayVGH, B.v. 4.8.2014, a.a.O. Rn. 7; vgl. auch B.v. 23.1.2014 - 8 ZB 13.2350 - juris Rn. 8 m.w.N.), trifft es nicht zu, dass sich das Verwaltungsgericht nur auf eine punktuelle Momentaufnahme in Form des Gutachtes von 2001 gestützt hat. - VGH Bayern, 24.07.2014 - 8 A 13.40002
Planfeststellung einer Umgehungsstraße; Präklusion; Abwägung; Existenzgefährdung …
Die zum Hochwasserschutz erhobenen Einwendungen des Klägers' die nicht einmal auf Gutachten Privatsachverständiger' sondern lediglich auf allgemeine Befürchtungen gestützt werden' sind fachlich nicht geeignet' die Bewertungen des Wasserwirtschaftsamts zu widerlegen (BayVGH' B.v. 23.1.2014 - 8 ZB 13.2350 - juris Rn. 8 m.w.N.).
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