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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,19000
VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559 (https://dejure.org/2018,19000)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559 (https://dejure.org/2018,19000)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Juni 2018 - 8 ZB 16.2559 (https://dejure.org/2018,19000)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Zulassung der Berufung zur Prüfung eines Urteils über die Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses bzgl. des Baus einer Ortsteilumgehungsstraße

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zulassung der Berufung zur Prüfung eines Urteils über die Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses bzgl. des Baus einer Ortsteilumgehungsstraße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (39)

  • VGH Bayern, 08.08.2001 - 8 N 00.690
    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559
    Rn. 11 Hiervon ist auch das Verwaltungsgericht im Ergebnis zutreffend ausgegangen und hat die für die Einstufung vorrangig maßgebliche Netzfunktion (vgl. BayVGH, U.v. 8.8.2001 - 8 N 00.690 - BayVBl 2002, 495 = juris Rn. 17) nachvollziehbar verneint.

    Der bloße Umstand, dass eine Gemeindeverbindungsstraße eine Bundesmit einer Staatsstraße verbindet, genügt noch nicht, um eine Netzfunktion bejahen zu können (vgl. BayVGH, U.v. 8.8.2001 - 8 N 00.690 - a.a.O. Rn. 18).

    Er hat zudem zutreffend darauf hingewiesen, dass bei der Frage, ob eine Straße dem Anschluss einer Gemeinde an ein überörtliches Verkehrsnetz im Sinn des Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 BayStrWG dient oder zu dienen bestimmt ist, zu berücksichtigen ist, ob der Hauptort bereits an eine oder mehrere Bundes-, Staats- oder Kreisstraßen angeschlossen ist oder sogar von diesen durchfahren wird (vgl. BayVGH, U.v. 8.8.2001 - 8 N 00.690 - a.a.O. Rn. 18).

  • VGH Bayern, 10.04.2017 - 15 ZB 16.673

    Verpflichtungsklage bei abgelehnter Baugenehmigung und isolierte Anfechtungsklage

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559
    Rn. 24 Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten im Sinn dieser Bestimmung weist eine Rechtssache auf, wenn die Beantwortung der für die Entscheidung erheblichen Fragen in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich das durchschnittliche Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten bereitet, wenn sich diese also wegen ihrer Komplexität und abstrakten Fehleranfälligkeit aus der Mehrzahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren heraushebt (…vgl. BayVGH, B.v. 3.11.2011 - 8 ZB 10.2931 - BayVBl 2012, 147/149 = juris Rn. 28; B.v. 10.4.2017 - 15 ZB 16.673 - juris Rn. 42 jeweils m.w.N.).

    Rn. 27 Grundsätzliche Bedeutung kommt einer Rechtssache zu, wenn eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich, bislang höchstrichterlich oder obergerichtlich nicht geklärt und über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus bedeutsam ist; die Frage muss ferner im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts einer berufungsgerichtlichen Klärung zugänglich sein und dieser Klärung auch bedürfen (…vgl. BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - NVwZ 2016, 1243 = juris Rn. 20;… BVerwG, B.v. 4.8.2017 - 6 B 34.17 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 10.4.2017 - 15 ZB 16.673 - juris Rn. 33 jeweils m.w.N.).

  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559
    Rn. 6 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung im Sinn des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestehen nur, wenn einzelne tragende Rechtssätze oder einzelne erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts durch schlüssige Gegenargumente infrage gestellt werden (…vgl. BVerfG, B.v. 16.7.2013 - 1 BvR 3057/11 - BVerfGE 134, 106 = juris Rn. 36; B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - NVwZ 2016, 1243 = juris Rn. 16).

    Rn. 27 Grundsätzliche Bedeutung kommt einer Rechtssache zu, wenn eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich, bislang höchstrichterlich oder obergerichtlich nicht geklärt und über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus bedeutsam ist; die Frage muss ferner im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts einer berufungsgerichtlichen Klärung zugänglich sein und dieser Klärung auch bedürfen (vgl. BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - NVwZ 2016, 1243 = juris Rn. 20;… BVerwG, B.v. 4.8.2017 - 6 B 34.17 - juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 10.4.2017 - 15 ZB 16.673 - juris Rn. 33 jeweils m.w.N.).

  • BVerfG, 06.07.1999 - 2 BvF 3/90

    Hennenhaltungsverordnung

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559
    Anders als Bundesfern- und Staatsstraßen sowie Kreisstraßen kommt ihnen keine Netzfunktion in Bezug auf das überörtliche Verkehrsnetz zu (BayVGH, U.v. 24.2.1999 - 8 B 98.1627 - BayVBl 2000, 242/243).".

    Andere überzeugende Gründe, die für eine Netzfunktion (vgl. BayVGH, U.v. 24.2.1999 - 8 B 98.1627 - BayVBl 2000, 242/243 = juris Rn. 28 ff.;… U.v. 30.9.2014 - 8 B 13.72 - juris Rn. 34 ff.) und gegen eine Klassifizierung als Gemeindeverbindungsstraße sprechen würden, hat der Kläger nicht vorgetragen.

  • VGH Bayern, 24.02.1999 - 8 B 98.1627
    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559
    Anders als Bundesfern- und Staatsstraßen sowie Kreisstraßen kommt ihnen keine Netzfunktion in Bezug auf das überörtliche Verkehrsnetz zu (BayVGH, U.v. 24.2.1999 - 8 B 98.1627 - BayVBl 2000, 242/243).".

    Andere überzeugende Gründe, die für eine Netzfunktion (vgl. BayVGH, U.v. 24.2.1999 - 8 B 98.1627 - BayVBl 2000, 242/243 = juris Rn. 28 ff.;… U.v. 30.9.2014 - 8 B 13.72 - juris Rn. 34 ff.) und gegen eine Klassifizierung als Gemeindeverbindungsstraße sprechen würden, hat der Kläger nicht vorgetragen.

  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss; …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559
    So entspricht es ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wenn die Planfeststellungsbehörde bei der Alternativenprüfung in einer ersten Stufe diejenigen Varianten ausscheidet, die nicht näher zu untersuchen sind, weil sie bereits nach einer Grobanalyse nicht geeignet sind, die Planungsziele in zumutbarer Weise zu erfüllen (vgl. nur BVerwG, U.v. 4.4.2012 - 4 C 8.09 u.a. - NVwZ 2012, 1314 Rn. 128 m.w.N).
  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559
    Ein solcher Mangel muss nach höchstrichterlicher Rechtsprechung sowohl in den ihn (vermeintlich) begründenden Tatsachen als auch in seiner rechtlichen Würdigung substanziiert dargetan werden (vgl. BVerwG, B.v. 19.8.1997 - 7 B 261.97 - NJW 1997, 3328 = juris Rn. 4 m.w.N.).
  • BVerfG, 29.07.2010 - 1 BvR 1634/04

    Versagung verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes gegen einen Kostenbescheid für …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559
    Die grundsätzliche Bedeutung ist zu verneinen, wenn eine Rechtsfrage sich ohne Weiteres aus der Anwendung anerkannter Auslegungsmethoden beantworten lässt (vgl. BVerfG, B.v. 29.7.2010 - 1 BvR 1634/04 - NVwZ 2010, 1482 = juris Rn. 62).
  • BVerwG, 29.06.2017 - 3 A 1.16

    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559
    Die Planfeststellungsbehörde hat im Übrigen in der Sache eine nicht zu beanstandende Abwägung der Alternativen vorgenommen (vgl. BVerwG, U.v. 29.6.2017 - 3 A 1.16 - juris Rn. 128 ff., m.w.N.).
  • BVerwG, 20.12.2012 - 4 B 20.12

    Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559
    Die Tatsache, dass ein förmlicher Beweisantrag - wie hier (vgl. die Niederschrift, Akte des Verwaltungsgerichts, S. 173 ff.) - nicht gestellt wurde, ist nur dann unerheblich, wenn sich dem Gericht eine weitere Ermittlung des Sachverhalts (im konkreten Einzelfall) auch ohne ausdrücklichen Beweisantrag hätte aufdrängen müssen (BVerwG, B.v. 20.12.2012 - 4 B 20.12 - juris Rn. 6 f.;… B.v. 29.7.2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 7).
  • BVerwG, 29.07.2015 - 5 B 36.14

    Ausgleichsleistungen; Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • VGH Bayern, 03.11.2011 - 8 ZB 10.2931

    Ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften betreffend die Erteilung von …

  • BVerwG, 04.08.2017 - 6 B 34.17

    Heranziehung zu Dienstleistungen; einheitliches Wehrübungsrecht; Auswahlermessen

  • BVerwG, 13.07.2007 - 9 B 1.07

    Anforderungen an die Darlegung der Verletzung der gerichtlichen …

  • VGH Bayern, 06.10.2017 - 8 ZB 15.2664

    Nachweis der Bergbauberechtigung bei zivilrechtlichen Streitigkeiten

  • VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 ZB 16.1977

    Rückwirkende Verlängerung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Zutageförderung …

  • BVerwG, 30.10.2013 - 9 B 18.13

    Gesetzliche Bedarfsfeststellung und die hieraus folgenden Bindungen für das …

  • BVerfG, 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11

    Zur Erforderlichkeit eines fachgerichtlichen Anhörungsrügeverfahrens vor Erhebung …

  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter …

  • BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03

    Rechtsschutzinteresse

  • BVerwG, 06.11.2012 - 9 A 17.11

    Planfeststellung; FFH-Gebiet; Gebietsabgrenzung; Gebietsauswahl; …

  • BVerfG, 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch …

  • BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

    Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  • BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  • BVerwG, 28.04.2016 - 4 A 2.15

    Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz; gerichtliche Zuständigkeit; Rücknahme …

  • BVerwG, 30.01.2008 - 9 A 27.06

    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; …

  • BVerfG, 22.11.2001 - 2 BvR 2138/00

    Disziplinarverfahren - Verfassungsbeschwerde - Lehrer - Sexueller Mißbrauch - …

  • BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

    Straßenplanung; Planfeststellung; vorläufiger Rechtsschutz; Antragsfrist; …

  • BVerwG, 28.01.2009 - 7 B 45.08

    Wasserrechtliche Planfeststellung; Eingriff in Natur und Landschaft; …

  • VGH Bayern, 20.12.2016 - 8 B 15.884

    Umstufung einer Gemeindestraße

  • BVerwG, 16.07.2007 - 4 B 71.06

    Erfordernis und Voraussetzungen einer fachplanungsrechtlichen Planrechtfertigung; …

  • VGH Bayern, 19.03.2013 - 20 ZB 12.1881

    Berufungszulassung (abgelehnt); keine ernstlichen Zweifel, wenn Urteil im …

  • VGH Bayern, 01.03.2018 - 8 ZB 17.1486

    Gericht Aufklärungspflicht, Verwaltungsgerichte, Sachverständigengutachten, …

  • VGH Bayern, 12.10.2017 - 14 ZB 16.280

    Ausübung des naturschutzrechtlichen Vorkaufsrechts - Ergänzung der Begründung

  • VGH Bayern, 04.04.2017 - 8 B 16.43

    Planfeststellung für Ortsumgehung und Alternativenprüfung

  • VGH Bayern, 30.09.2014 - 8 B 13.72

    Klage gegen Westumgehung Olching (Staatsstraße 2069) abgewiesen

  • VGH Bayern, 27.07.2017 - 8 A 16.40019

    Abwassertechnische Erschließung einer Tank- und Rastanlage; Abwehrrechte einer …

  • VGH Bayern, 10.07.2017 - 19 ZB 17.952

    Ausweisung eines faktischen Inländers bedarf der Abwägung

  • VGH Bayern, 09.06.2016 - 21 ZB 16.374

    Ablehnung eines Antrags auf Zulassung der Berufung wegen fehlender Darlegung …

  • VGH Bayern, 19.10.2018 - 8 ZB 18.1235

    Antrag auf Entfernung eines Stahlpfostens

    Rn. 28 Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten im Sinn dieser Bestimmung weist eine Rechtssache auf, wenn die Beantwortung der für die Entscheidung erheblichen Fragen in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich das durchschnittliche Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten bereitet, wenn sich diese also wegen ihrer Komplexität und abstrakten Fehleranfälligkeit aus der Mehrzahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren heraushebt (vgl. BayVGH, B.v. 11.6.2018 - 8 ZB 16.2559 - juris Rn. 24 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 01.03.2019 - 8 A 17.40007

    Rechtmäßige Planfeststellung - Verlegung und Ausbau Bundesstraße an …

    Zu den anzulegenden Maßstäben hat der Senat in seinem Urteil vom 20. Dezember 2016 (…Az.: 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 42; vgl. auch B.v. 11.6.2018 - 8 ZB 16.2559 - juris Rn. 9 f.) ausgeführt:.

    Der bloße Umstand, dass die künftige Gemeindeverbindungsstraße weiterhin Staatsstraßen miteinander verbindet, genügt dagegen nicht, um eine Funktion für den überörtlichen Verkehr im Gesamtstraßennetz bejahen zu können (…vgl. BayVGH, U.v. 8.8.2001 - 8 N 00.690 - a.a.O. Rn. 18; B.v. 11.6.2018 - 8 ZB 16.2559 - juris Rn. 11).

  • VGH Bayern, 24.09.2021 - 8 A 19.40006

    Teilweise erfolgreiche Klage einer Gemeinde gegen einen straßenrechtlichen …

    Rn. 63 Entgegen der Auffassung der Klägerin genügt dagegen der bloße Umstand, dass die künftige Gemeindeverbindungs straße in eine Kreisstraße mündet und nicht auf direktem Weg die Gemeinde B … und B …-G … verbindet, nicht, um eine Funktion für den überörtlichen Verkehr im Gesamtstraßennetz bejahen zu können (…vgl. BayVGH, U.v. 8.8.2001 - 8 N 00.690 - a.a.O. Rn. 18; B.v. 11.6.2018 - 8 ZB 16.2559 - juris Rn. 11).
  • OVG Niedersachsen, 02.02.2021 - 15 KF 37/17

    Abstufung; Aufstufung; Einstufung; Enteignungsbehörde; Entlastungsfunktion; …

    Damit stellt sie einen Netzzusammenhang zwischen Bundes- und Landesstraßen her, was die Annahme einer Gemeinde(verbindungs)straße aber für sich genommen noch nicht ausschließt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 11.6.2018 - 8 ZB 16.2559 - juris Rn. 11 m. w. N.).
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