Rechtsprechung
| VG Berlin, 28.08.2003 - 80 A 28.01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Berlin, 16.02.2010 - 80 K 18.09
Ungenehmigtes Fernbleiben vom Dienst; früheres Zurruhesetzungsverfahren; …
Insofern genügt für die Pflichtenbegründung jedoch, dass der Beklagte durch den Zugang des Schreibens in seinen Machtbereich die konkrete Möglichkeit der Kenntnisnahme hatte (anders im Falle der - früheren - Ersatzzustellung durch Niederlegung, vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. September 2002 - 1 DB 13/02 - Urteil der Disziplinarkammer vom 1. September 2003 - VG 80 A 28.01 -). - VG Berlin, 14.04.2015 - 80 K 16.14
Dienstvergehen des Fernbleibens vom Dienst
Diese Art der Zustellung einer Weisung ersetzt jedoch nicht die für einen schuldhaften Pflichtenverstoß vorauszusetzende Kenntnis von dem Inhalt dieses Schreibens (vgl. Bundesverwaltungsgericht…, Beschluss vom 18. September 2002 - 1 DB 13.02 - nach juris Rn. 16 sowie Urteil vom 23. Februar 2005 - 1 D 1/04 - nach juris Rn. 66, 174ff, Urteil der Kammer vom 1. September 2003 - VG 80 A 28.01- ).
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