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| OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - 80 D 7.06 |
Zitiervorschläge
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Oktober 2007 - 80 D 7.06 (https://dejure.org/2007,49699)
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Verfahrensgang
- OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - 80 D 7.06
- BVerwG, 21.02.2008 - 2 B 1.08
Wird zitiert von ...
- OVG Berlin-Brandenburg, 01.04.2014 - 81 D 2.12
Polizeibeamter; Kriminalkommissar; Disziplinarverfügung; Verweis; …
So kann er verhindern, dass ihm gegebenenfalls entgegengehalten wird, er habe zwar in einem Verbotsirrtum gehandelt, der jedoch vermeidbar gewesen sei; ein solcher vermeidbarer Irrtum, der die Vorsatzschuld nicht ausschließt, "kann" bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme mildernd berücksichtigt werden (vgl. § 17 Satz 2 StGB) (vgl. zu allem BVerwG…, Urteil vom 22. Juni 2006 - 2 C 11.05 -, juris Rn. 29 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Oktober 2007 - OVG 80 D 7.06 -, UA S. 23).
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