Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Regelmäßige Kontrolle der Einhaltung von Atemschutzübungen bei der Feuerwehr; Disziplinarverfügung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• VG Berlin, 09.02.2011 - 80 K 53.10

  Disziplinarmaßnahmen bei Dienstvergehen wegen Mitnahme des Anstaltsschlüssels

  Auszug aus VG Berlin, 07.05.2013 - 80 K 46.12

  Eine dienstliche Schlechtleistung kann dann die Qualität eines Dienstvergehens annehmen, wenn sie über den normalen Rahmen hinausgeht oder wiederholt auftritt bzw. bei offensichtlichen Pflichtverletzungen im Kernbereich der Dienstpflichten (vgl. etwa Urteil der Kammer vom 9. Februar 2011 - 80 K 53.10 OL -, juris).

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• OVG Niedersachsen, 28.01.2014 - 20 LD 10/13

  Disziplinarmaßnahme gegen einen Beamten wegen unterlassener rechtzeitiger …

  Der Senat ist jedoch wie das Verwaltungsgericht der Ansicht, dass auch eine solche die Annahme eines Dienstvergehens nicht hindert, wenn im Kernbereich der dem Beamten obliegenden Pflichten eine Tätigkeit in Rede steht, welche wegen ihrer herausgehobenen Bedeutung erkennbar besonderer Sorgfalt bedarf (…so auch OVG Rh.-Pf., Urteil vom 10.5.1999 - 3 A 12725/98 -, juris Rn. 29; VG Trier…, Urteil vom 4.11.2008 - 3 K 485/08.TR -, juris Rn. 23;… Brägelmann, a. a. O., Teil C Rn. 23; ebenso wohl auch VG Berlin, Urteil vom 7.5.2013 - 80 K 46.12 OL -, juris Rn. 19 ["offensichtliche Pflichtverletzungen im Kernbereich der Dienstpflichten"]) und der Beamte jedenfalls grob fahrlässig gehandelt hat (a. Auff. VG Düsseldorf…, Urteil vom 2.5.2005, a. a. O., Rn. 26, das bei einer einmaligen Schlechtleistung nur dann ein Dienstvergehen annimmt, wenn diese vorsätzlich erfolgt ist, "also ausgesprochene Widersetzlichkeit oder bewusste Nachlässigkeit darstellt").