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Weitere Entscheidung unten: LG Köln, 20.08.2024

Rechtsprechung
   LG Köln, 11.08.2010 - 84 O 116/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,66080
LG Köln, 11.08.2010 - 84 O 116/09 (https://dejure.org/2010,66080)
LG Köln, Entscheidung vom 11.08.2010 - 84 O 116/09 (https://dejure.org/2010,66080)
LG Köln, Entscheidung vom 11. August 2010 - 84 O 116/09 (https://dejure.org/2010,66080)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 136/11

    Regalsystem

    Rn. 6 Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Köln, Urteil vom 11. August 2010 - 84 O 116/09, BeckRS 2012, 16437).
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Rechtsprechung
   LG Köln, 20.08.2024 - 84 O 116/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,45176
LG Köln, 20.08.2024 - 84 O 116/09 (https://dejure.org/2024,45176)
LG Köln, Entscheidung vom 20.08.2024 - 84 O 116/09 (https://dejure.org/2024,45176)
LG Köln, Entscheidung vom 20. August 2024 - 84 O 116/09 (https://dejure.org/2024,45176)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 10.12.2024 - 6 W 46/24

    Erfordernis der Einhaltung des Unterlassungsgebots durch die Vornahme von …

    Auf die Beschwerde der Schuldnerin wird der Beschluss der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln vom 20.08.2024 (84 O 116/09 SH II) in Gestalt der Nichtabhilfeentscheidung vom 01.10.2024 abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

    Rn. 3 1. Die Gläubigerin hat nicht schlüssig dargelegt, dass die Schuldnerin nach Erlass des Ordnungsmittelbeschlusses des Landgerichts Köln vom 09.10.2023 (84 O 116/09 SH I), bestätigt durch den Beschluss des Senats vom 18.03.2024 (6 W 48/23), weiterhin schuldhaft gegen das Unterlassungsgebot aus dem Urteil des Senats vom 04.06.2021 (6 U 152/10) verstoßen hat.

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