Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 10.11.2006 - V ZR 62/06

  Rechtstellung der Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft; Geltendmachung …

  Auszug aus LG Köln, 04.03.2015 - 84 O 205/14

  Unter Heranziehung der Maßstäbe, die die Rechtsprechung für die Verwendung von Metatags aufgestellt hat (BGH NJW 2007, 292 - Impuls), ist zur Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings erforderlich, dass die konkrete Ausgestaltung der Anzeigen/ des Angebots in der Ergebnisliste so gestaltet ist, dass der Nutzer die angebotenen Produkte mit dem Unternehmen der Antragstellerin in Verbindung bringt (ähnlich OLG Frankfurt aM, Beschluss v. 03.03.2009, 6 W 29/09, abrufbar unter beck-online.de).
• OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09

  Markenrechtsverletzung im Internet: Verwendung einer fremden Marke als Metatag …

  Auszug aus LG Köln, 04.03.2015 - 84 O 205/14

  Unter Heranziehung der Maßstäbe, die die Rechtsprechung für die Verwendung von Metatags aufgestellt hat (BGH NJW 2007, 292 - Impuls), ist zur Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings erforderlich, dass die konkrete Ausgestaltung der Anzeigen/ des Angebots in der Ergebnisliste so gestaltet ist, dass der Nutzer die angebotenen Produkte mit dem Unternehmen der Antragstellerin in Verbindung bringt (ähnlich OLG Frankfurt aM, Beschluss v. 03.03.2009, 6 W 29/09, abrufbar unter beck-online.de).

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• OLG Köln, 20.11.2015 - 6 U 40/15

  Haftung für Markenverletzung durch Suchergebnisse bei Amazon

  Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels das am 4. März 2015 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 84 O 205/14 - teilweise dahingehend abgeändert, dass die einstweilige Verfügung der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 16. September 2014 - 33 O 200/14 - hinsichtlich des Hauptsachetenors zu I.2 aufgehoben und der auf ihren Erlass gerichtete Antrag insoweit zurückgewiesen wird.
• LG Köln, 24.06.2015 - 84 O 13/15

  Amazon: Markenverletzung durch Autocomplete

  Rn. 53 Insgesamt ist die Rechtslage daher nicht anders als in den Fällen zu beurteilen, in denen bei Eingabe eines geschützten Kennzeichen als Suchbegriff in die Suchfunktion auf der Webseite www.B1.de eine Trefferliste erscheint, die so gestaltet ist, dass der Nutzer die dort angebotenen Produkte mit dem Inhaber des geschützten Kennzeichens in Verbindung bringt (vgl. Urteil der Kammer vom 04.03.2015 - 84 O 205/14).