Rechtsprechung
| EuGH, 30.11.1978 - 88/78 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
Verordnung Nr. 945/70 Art. 2; ; Verordnung Nr. 1380/75 Art. 6; ; Verordnung Nr. 192/75 Art. 8
- EU-Kommission
Hauptzollamt Hamburg / Kendermann
1 . LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATION - WEIN - TAFELWEINE - WEINARTEN - UNTERSCHEIDUNG - MERKMALE
- EU-Kommission
Hauptzollamt Hamburg / Kendermann
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
1. LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATION - WEIN - TAFELWEINE - WEINARTEN - UNTERSCHEIDUNG - MERKMALE
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- BFH, 28.02.1978 - VII R 94/77
- Generalanwalt beim EuGH, 09.11.1978 - 88/78
- EuGH, 30.11.1978 - 88/78
- BFH, 24.04.1979 - VII R 94/77
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- EuGH, 25.05.1978 - 136/77
Racke / Hauptzollamt Mainz
Auszug aus EuGH, 30.11.1978 - 88/78
Sie verweist insoweit auf das Urteil des Gerichtshofes vom 25. Mai 1978 in der Rechtssache 136/77 (Fa. A. Racke/Hauptzollamt Mainz).Der Gerichtshof hat bereits im Urteil vom 25. Mai 1978 in der Rechtssache 136/77 (Racke/Hauptzollamt Mainz - Slg. 1978, 1245) entschieden, daß die Kommission die Grenzen ihres Ermessensspielraums nicht überschritten hat, als sie die Aufrechterhaltung der Währungsausgleichsbeträge bei Ein- und Ausfuhren von Wein nach und von Deutschland wegen der im Beurteilungszeitraum bestehenden Lage auf dem Weinmarkt für gerechtfertigt hielt.
- EuGH, 18.03.1975 - 78/74
Deuka / Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel
Auszug aus EuGH, 30.11.1978 - 88/78
Die Klägerin des Ausgangsverfahrens verweist in diesem Zusammenhang auf das Urteil des Gerichtshofes vom 18. März 1975 in der Rechtssache 78/74 (DEUKA, Deutsche Kraftfutter GmbH/Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel - Slg. 1975 421).
- Generalanwalt beim EuGH, 07.10.1982 - 292/81
Société Jean Lion et Cie, Société Loiret & Haentjens SA und andere gegen Fonds …
Nach dem Urteil des Gerichtshofes in der Rechtssache 88/78 (Slg. 1978, 2477) sind häufige Änderungen gerade ein Kennzeichen des agromonetären Systems. - BFH, 17.08.1993 - VII R 137/92
Rückforderung von Währungsausgleichsbeträgen wegen Beimischung eines …
Auch für den in der neu entstandenen Mischung enthaltenen Tafelweinanteil konnten WAB nicht gewährt werden, weil es dafür an einer Regelung in den Verordnungen fehlt, aufgrund derer die Gewährung von WAB in Betracht kommt (vgl. Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften - EuGH -, Urteil vom 30. November 1978 Rs. 88/78, EuGHE 1978, 2477, 2488f. zu vergleichbaren Verordnungen). - BFH, 09.07.1985 - VII R 108/83
Änderung bestandskräftiger Bescheide zugunsten des Betroffenen - Gerichtliche …
Sie hatte Erfolg (vgl. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften - EuGH - vom 30. November 1978 Rs. 88/78, EuGHE 1978, 2477, und Urteil des Senats vom 24. April 1979 VII R 94/77, BFHE 128, 280).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| FG Hamburg, 13.06.1979 - V 88/78 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 09.11.1978 - 88/78 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Hauptzollamt Hamburg-Jonas gegen Hermann Kendermann OHG.
Währungsausgleichsbeträge - Wein
Verfahrensgang
- BFH, 28.02.1978 - VII R 94/77
- Generalanwalt beim EuGH, 09.11.1978 - 88/78
- EuGH, 30.11.1978 - 88/78
- BFH, 24.04.1979 - VII R 94/77
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".