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| BSG, 30.04.1979 - 8a RU 48/78 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Versicherungsschutz - Mißbilligung durch den Unternehmer - Erkennbarkeit der Mißbilligung
Verfahrensgang
- SG Gießen, 12.05.1977 - S 3 U 128/76
- SG Gießen, 12.05.1977 - S-3/U - 128/76
- LSG Hessen, 10.02.1978 - L 3 U 677/77
- BSG, 30.04.1979 - 8a RU 48/78
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2011 - L 9 U 267/06
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigung - …
Der mutmaßliche Wille ist dem allgemeinen Unternehmenszweck und der Interessenlage zu entnehmen, wobei sich der Handelnde unter verständiger Würdigung aller Umstände sagen dürfe, dass sein Handeln vom Unternehmer gebilligt werde (vgl. Urteile des BSG vom 30. April 1979 - 8a RU 48/78 -, 08. Mai 1980 - 8a RU 86/79 und 31. August 1983 - 2 RU 39/82 -, SozR 2200 § 539 Nr. 58, 67 und 93). - LSG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2000 - L 17 U 91/98
Voraussetzungen des Anspruchs auf Hinterbliebenenrente; Versicherungsschutz für …
Ein Tätigwerden aufgrund freundschaftlicher und nachbarschaftlicher Beziehung steht dem Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 2 grundsätzlich nicht entgegen, solange es sich nicht um einen aufgrund der konkreten sozialen Beziehung gerade zu selbstverständlichen Hilfsdienst handelt oder die Tätigkeit durch die Zugehörigkeit zu einer nachbarschaftlichen Gemeinschaft geprägt ist (vgl. BSG, Urteil vom 26.11.1987 HV-Info 1988, 450; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 58; BSG, Urteil vom 26.04.1990 = HV-Info 1990 1349;… Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O. Rdnr. 34.22 Brackmann/Wiester, a.a.O. Rdnr. 855 ff.). - LSG Bayern, 30.06.2010 - L 2 U 278/09
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche …
- SG Hildesheim, 27.06.2012 - S 11 U 30/11
Wertung der Verletzung einer Schülerin bei Ausübung einer Hilfstätigkeit in einem …
Der mutmaßliche Wille ist dem allgemeinen Unternehmenszweck und der Interessenlage zu entnehmen, wobei sich der Handelnde unter verständiger Würdigung aller Umstände sagen dürfe, dass sein Handeln vom Unternehmer gebilligt werde (BSG Urteile vom 30.04.1979 - 8a RU 48/78, SozR 2200 § 539 Nr. 58;… vom 08.05.1980 - 8a RU 86/79, SozR 2200 § 539 Nr. 67;… vom 31.08.1983 - 2 RU 39/82, SozR 2200 § 539 Nr. 93). - LSG Bayern, 10.03.2004 - L 2 U 262/02
Anspruch auf Gewährung von Hinterbliebenenleistungen; Tödlicher Unfall beim …
Damit sind auch die Grenzen in der Feststellung des mutmaßlichen Willens des Unternehmers gezogen: Es entspricht nicht mehr dem mutmaßlichen Willen des Unternehmers, wenn sich der Handelnde bei verständiger Würdigung aller Umstände sagen muss oder hätte sagen müssen, dass sein Handeln vom Unternehmer nicht gebilligt werde (vgl. BSG SozR 2200 § 539 Nr. 58).
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