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| BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (7)
- BSG, 27.05.1970 - 2 RU 168/67
Geminderte Erwerbsfähigkeit - Arbeitsunfallfolge - Vereitelter beruflicher …
Auszug aus BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78
Lediglich wenn es gilt, unbillige Härten zu vermeiden, ist er neben der Ausbildung angemessen zu berücksichtigen (BSGE 31, 185, 187 mit weiteren Nachweisen). - BSG, 20.09.1977 - 8 RU 22/77
Auszug aus BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78
Die erstmals gerichtlich für eine zurückliegende Zeit und mit geminderter MdB laufend festgesetzten Renten sind wegen der zeitlichen Folge als "einheitliche Entscheidungen mit differenzierter Aussage" aufzufassen (vgl BSG, Urteil vom 25. Januar 1974 - 10 RV 105/73 -" KOV 1975, 58, 59 und BSGE 44, 274, 277), die ähnlich wie bei einer Erstfeststellung keine Änderung der Verhältnisse (59 622 Abs. 1 RVG, 1585 Abs. 2 Satz 2 RVG) voraussetzen, sondern eine Staffelung der MdB erlauben. - BSG, 06.12.1978 - 8 RU 108/77
Hauterkrankung - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Schätzung - Allgemeines …
Auszug aus BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78
Zur Begründung dieser im Ergebnis zutreffenden Wertung wird auf das Urteil des Senats vom 6. Dezember 1978 - 8 RU 108/77 - (…BSG SozR 5670 Anl 1 Nr. 5101 Nr. 3) verwiesen.
- BSG, 19.12.1974 - 7 RKg 3/74
Auszug aus BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78
Daran ändert auch nichts, daß der Erwerb neuer Kenntnisse und Fähigkeiten dem Kläger später ein größeres Arbeitsfeld mit besseren Verdienstmöglichkeiten zu; öffnen (BSGE 39, 54 = SozR 2200 5 622 Nr. 3). - BSG, 19.12.1974 - 8 RU 296/73
Berufliche Hauterkrankung - Äußere Erscheinungen - Neue Kenntnisse - Änderung der …
Auszug aus BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78
Danach sollte zwar die Entschädigung einer beruflichen Hauterkrankung die mit einer erzwungenan Berufsaufgabe regelmäßig verbundene Einbuße an Betätigungs- und Verdienstmöglichkeiten ausgleichen (BSGE 39, 49, 50 ff mit weiteren Nachweisen), jedoch würde eine Höherbewertung der MdE nur in Frage kommen, wenn die auf dem allgemeinen Arbeitsfeld offenstehenden Arbeits- und Verdienstmöglichkeiten nur noch gering wären. - BSG, 22.02.1979 - 8a RU 32/78
Auszug aus BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78
Vielmehr müssen auch übertarifliche Verdienste (Akkordlohn) in die Berechnung einbezogen werden (BSG, Urteil vom 22. Februar 1979 - 8a RU 32/78). - BSG, 25.01.1974 - 10 RV 105/73
Auszug aus BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78
Die erstmals gerichtlich für eine zurückliegende Zeit und mit geminderter MdB laufend festgesetzten Renten sind wegen der zeitlichen Folge als "einheitliche Entscheidungen mit differenzierter Aussage" aufzufassen (vgl BSG, Urteil vom 25. Januar 1974 - 10 RV 105/73 -" KOV 1975, 58, 59 und BSGE 44, 274, 277), die ähnlich wie bei einer Erstfeststellung keine Änderung der Verhältnisse (59 622 Abs. 1 RVG, 1585 Abs. 2 Satz 2 RVG) voraussetzen, sondern eine Staffelung der MdB erlauben.
- LSG Hessen, 14.06.2019 - L 9 U 167/18
Gesetzliche Unfallversicherung
Danach sind die erstmals gerichtlich für eine zurückliegende Zeit und mit geminderter MdE laufend festgesetzten Renten wegen der zeitlichen Folge als "einheitliche Entscheidungen mit differenzierter Aussage" aufzufassen, die ähnlich wie bei einer Erstfeststellung keine Änderung der Verhältnisse voraussetzen, sondern eine Staffelung der MdE erlauben (vgl. BSG vom 20. September 1977 - 8 RU 22/77; BSG vom 26. Juli 1979 - 8a RU 58/78). - LSG Hessen, 16.07.1980 - L 3 U 953/78
Wesentliche Änderung der maßgebenden Verhältnisse; MdE bei Fehlen von …
Die Gleichwertigkeit des neuen (neu erschlossenen) Arbeitsfeldes ist dabei nach konkreten Verdienst- und Erwerbsmöglichkeiten und den dabei zu erzielenden Einkommen zu beurteilen, dagegen in der Regel nicht nach sozialen oder soziologischen Umständen (Auf- oder Abstieg, vgl. BSG, Urt. v. 26.7.1979, 8 a RU 58/78). - LSG Hessen, 04.11.1981 - L 3 U 478/80
Bewertungsmaßstäbe; Berufskrankheiten; Hauterkrankung; MdE
Ohne Bedeutung ist in aller Regel auch die Verhinderung eines denkbaren beruflichen Aufstiegs (vgl. BSG, Urteil vom 22. Februar 1979 - 8a RU 32/78 - 7. Dezember 1976 - 8 RU 22/76 - 26. Juli 1979, - 8a RU 58/78 - HLSG, Urteil vom 25. Februar 1980 - L 3/U - 389/79 - 25. Juni 1980 - L 3/U - 1141/77 - mit jeweils weiteren Nachweisen).
- BSG, 29.04.1980 - 2 RU 60/78
- BSG, 29.04.1980 - 2 RU 49/78
Entziehung der Rente - Hauterkrankung - Berufskrankheit
Dem stehen die Entscheidungen des 8. Sentas des BSG (BSGE 59, 49; BSGE 44, 274; 47, 249;… SozR 2200 5 622 Nr. 7 und 10;… SozR 5677 Anl 1 Nr. 41 Nr. 2; Urteil vom 22. Februar 1979 - 8a RU 52/78; Urteil vom 26. Juli 1979 - 8a RU 58/78) nicht entgegen. - BSG, 29.04.1980 - 2 RU 15/80 vom 260 Juli W979 - 8a RU 58/78 -) steht im Hinblick auf die besonderen tatsächlichen Verhältnisse des vorliegenden Falles diesem Ergebnis nicht entgegen" Der 80 Senat hat bei beruflich bedingten Hauterkrankungen und Bronchialasthma die Entziehung einer deswegen gewährten Rente bejaht9 wenn sich dem Versicherten infolge neu erworbener Kenntnisse und Fähigkeiten ein erweitertes Arbeitsfeld mit gleichwertigen Verdienst- oder Erwerbsmöglichkeiten eröffnet hat° Der 8° Senat hat aber schon in seinem Urteil vom 29° November 1973 (…SozR Nr. 15 zu 5 622 RVO) eine die Rentenentziehung begründende wesentliche Änderung der Verhältnisse die.
- BSG, 19.12.1979 - 8a RU 8/79 Das kann nicht lbsgelöst von den tatsächlichen und rechtlichen Umständen, unter denen sich die Tätigkeâ- vollzieht, beurteilt werden (BSGE 54, 275, 277;… SozR 2200 3 559 Nrn 1@ und 49; Urteil vom BG.April 4979 - 8a RU 58/78 -).
- BSG, 30.09.1980 - 2 RU 61/78 Wenn der Erkrankte bei beruflich bedingtem Hautleiden oder Bronchialasthma von vornherein oder nachträglich wieder eine wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit ausüben kanna hat zwar der 8. Senat einen Anspruch auf Unfallentschädigung verneint bzw die Entziehung der Rente für zulässig erachtet, weil dann entweder von vornherein die für den Tatbestand dieser beiden Berufskrankheiten gleichermaßen notwendige Aufgabe der beruflichen Beschäftigung fehle oder nachträglich die Berufskrankheit keine MdE mehr bewirke (BSGE 593 49, 55; 44" 274" 278; 47, 249" 252 f; SozR 2200 5 622 Nr. 7 und Nr. 40; SOZR 5677 Anlage 4 Nr. 2; Urteile vom 22. Februar 4979 - 8a RU 52/78 - HVGBG Rundschreiben VB 95/79; vom 26° Juli 4979 - 8a RU 58/78.
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