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   BSG, 04.02.1976 - 9 BV 342/75   

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https://dejure.org/1976,3468
BSG, 04.02.1976 - 9 BV 342/75 (https://dejure.org/1976,3468)
BSG, Entscheidung vom 04.02.1976 - 9 BV 342/75 (https://dejure.org/1976,3468)
BSG, Entscheidung vom 04. Februar 1976 - 9 BV 342/75 (https://dejure.org/1976,3468)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Vom LSG veranlaßte Vergleichsberechnung - Einstufung in Leistungsgruppe 2 - Schadensausgleichsanspruch - Vergleichseinkommen - Berufung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufung - Schadensausgleichsanspruch - Vergleichsberechnung - Leistungsgruppe

 
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Wird zitiert von ... (57)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 10.12.1975 - 9 RV 246/74

    Revisionszulassung zur Prüfung der Frage, ob und wie ein spezieller

    Auszug aus BSG, 04.02.1976 - 9 BV 342/75
    Das SG hielt diese Einstufung für richtig und konnte deshalb davon absehen, rechnerisch ermitteln zu lassen, ob bei Zugrundelegung der Leistungsgruppe II überhaupt ein ausgleichsfähiger "Schaden" vorliegen würde; eine solche Ermittlung wäre aber vorzunehmen das SG als Grundlage des Anspruchs ein Vergewesen, wenn gleichseinkommen nach Leistungsgruppe II angesehen hätte (vgl. BSG Urt. vom 40.42.4975, 9 RV 246/74).
  • BSG, 25.07.1967 - 9 RV 248/65
    Auszug aus BSG, 04.02.1976 - 9 BV 342/75
    SGG m.w.Nachw.; BSG, Urt. vom 25.7.4967, 9 RV 248/65); eine Zulässigkeit gemäß 5 450 Nr. 5 SGG kam nach Lage des Falles nicht in Betracht, Anhaltspunkte für die Anwendbarkeit des S 450 Nr. 2 SGG sind mit der Beschwerde nicht vorgetragen worden.
  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.2010 - L 12 AL 5449/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verschuldenskosten wegen missbräuchlicher

    Dabei kommt es für die Anwendung der Verfahrensvorschrift nicht auf die Klageart, sondern das sachliche Ziel des Klagebegehrens an (vgl. BSGE 63, 195; BSG SozR 1500 § 148 Nr. 1).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2012 - L 7 AS 476/10
    Denn es kommt für die Anwendung der Verfahrensvorschrift des § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG nicht auf die Klageart, sondern das sachliche Ziel des Klagebegehrens an (vgl. BSGE 63, 195; BSG SozR 1500 § 148 Nr. 1).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.01.2013 - L 11 AS 526/12

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des Wertes

    Für die Anwendbarkeit von § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG kommt es nämlich nicht auf die Klageart, sondern auf das sachliche Ziel des Klagebegehrens an (vgl. BSG, Beschluss vom 4. Februar 1976 - 9 BV 342/75 - SozR 1500 § 148 Nr. 1).
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