Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 11.06.1996 - 9 L 7116/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,13887) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 11.06.1996 - 9 L 7116/94
- BVerwG, 13.09.1996 - 8 B 185.96
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Niedersachsen, 19.10.1993 - 9 M 2240/93
Verwendung; Vollgeschoßmaßstab; Grundstücksfläche; Kanalbaubeitragsrecht
Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.06.1996 - 9 L 7116/94
Dies steht in Einklang mit der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Beschl. v. 19.10.1993, 9 M 2240/93, wonach selbst der Ansatz von nur 50 % der Grundstücksfläche bei Wochenendhausgrundstücken noch zulässig ist, sowie Beschl. v. 23.8.1993, 9 M 1867/93 m.w.N., wo auf die eingeschränkte Nutzung der Wochenendhausgebiete hingewiesen wird). - OVG Niedersachsen, 13.08.1991 - 9 L 274/89
Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.06.1996 - 9 L 7116/94
Da der Herstellungsbeitrag nur einmal und auf Dauer erhoben wird, verbietet sich eine Betrachtungsweise, die auf die jederzeit änderbare und mehr oder weniger zufällige tatsächliche Nutzung abstellt (vgl. Urt. des erk. Senats vom 13.8.1991, 9 L 274/89). - OVG Niedersachsen, 23.08.1993 - 9 M 1867/93
Abwasserbeseitigungsbeitrag; Zahl der Vollgeschosse; Abwasserbeseitigungsmaßstab; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.06.1996 - 9 L 7116/94
Dies steht in Einklang mit der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Beschl. v. 19.10.1993, 9 M 2240/93, wonach selbst der Ansatz von nur 50 % der Grundstücksfläche bei Wochenendhausgrundstücken noch zulässig ist, sowie Beschl. v. 23.8.1993, 9 M 1867/93 m.w.N., wo auf die eingeschränkte Nutzung der Wochenendhausgebiete hingewiesen wird). - OVG Niedersachsen, 22.05.1991 - 9 M 4512/91
Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.06.1996 - 9 L 7116/94
Dies hat das Verwaltungsgericht zutreffend und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. z.B. Beschl. v. 22.5.1991, 9 M 4512/91, DNG 1991, 279) dargelegt.
- VGH Hessen, 17.11.2011 - 5 A 3140/09
Vorausleistung auf einen Abwasserergänzungsbeitrag
Angesichts dieser Erwägungen rechtfertigen sowohl Gründe der Rechtssicherheit als auch der Verwaltungspraktikabilität die von der Beklagten getroffene unterschiedliche Regelung des Beitragsmaßstabs im beplanten und unbeplanten Innenbereich (im Ergebnis ebenso: OVG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 10. März 2011 - 4 L 385/08 -, Juris = LKV 2011, 281 [LS] = NVwZ-RR 2011, 618 [LS], und vom 6. Dezember 2001 - 1 L 312/01 -, Juris; OVG Niedersachsen, Urteil vom 11. Juni 1996 - 9 L 7116/94 -. - VG Hannover, 21.05.2014 - 1 A 6026/13
Abwasserbeitrag; Beitragserlass; Logistikhalle; Vollgeschossmaßstab
Dies würde unter praxisbezogenen Gesichtspunkten kaum ermöglichen, eine sachgerechte Finanzierung von Kanalbauprojekten herbeizuführen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 11.06.1996 - 9 L 7116/94 - juris). - VG Hannover, 21.05.2014 - 1 A 222/13
Abwasserbeitrag; Logistikhalle; Vollgeschossmaßstab
Dies würde unter praxisbezogenen Gesichtspunkten kaum ermöglichen, eine sachgerechte Finanzierung von Kanalbauprojekten herbeizuführen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 11.06.1996 - 9 L 7116/94 - juris).