Rechtsprechung
| VGH Bayern, 07.01.2015 - 9 ZB 14.2679 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,435) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Befreiung einer rückwärtigen Baugrenze von den Festsetzungen eines Bebauungsplans
- rewis.io
Nachbarklage gegen Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans zur Baugrenze
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BBauG § 31 Abs. 2
Befreiung einer rückwärtigen Baugrenze von den Festsetzungen eines Bebauungsplans - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 22.10.2014 - AN 9 K 13.01902
- VGH Bayern, 07.01.2015 - 9 ZB 14.2679
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 28.05.2014 - 9 CS 14.84
Beschwerde; baurechtliche Nachbarklage; Befreiung von Festsetzungen eines …
Auszug aus VGH Bayern, 07.01.2015 - 9 ZB 14.2679
Diese Annahme legt indes das Verwaltungsgericht gerade nicht zugrunde, sondern es geht vielmehr - der Entscheidung des erkennenden Senats im vorläufigen Rechtsschutzverfahren folgend (siehe B.v. 28.5.2014 - 9 CS 14.84 Rn. 16 ff.) - davon aus, dass diese Festsetzung allein städtebauliche Zielsetzungen hat und damit gerade nicht dem Nachbarschutz dient (vgl. UA S. 7 ff.).
- OVG Niedersachsen, 29.03.2017 - 2 LA 241/16
Schülerbeförderung; besonders gefährlich; Schülerfahrkosten; Übergriffe
Eine unzutreffende Rechtsanwendung im Einzelfall stellt aber noch keine Divergenz im Sinne des § 124 Abs. 1 Nr. 4 VwGO dar (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.6.2016 - 4 B 52.15 -, u. v. 27.7.2015 - 9 B 33/15 -, Nds. OVG, Beschl. v. 20.10.2008 - 10 LA 101/07 -, Bay. VGH, Beschl. v. 7.1.2015 - 9 ZB 14.2679 -, sämtl. in juris).