Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 20.01.2016 - 9 U 1181/15 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- webshoprecht.de
Werbung für eine Magnetfeldtherapie mit deren angeblicher therapeutischer Wirksamkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Unzulässige Werbung für eine Magnetfeldtherapie
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Unzulässige Werbung für eine Magnetfeldtherapie
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung für Magnetfeldtherapie
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Unzulässige Bewerbung einer Magnetfeldtherapie
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Urteil zur Werbung einer Magnetfeldtherapie
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Unzulässige Werbung mit erfolgreicher Magnetfeldtherapie
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Unzulässige Werbung für eine Magnetfeldtherapie
- aerztezeitung.de (Pressemeldung, 27.06.2016)
Werbung für Therapie verboten
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 78 (Kurzinformation)
Ärztliches Berufsrecht | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Irreführende Werbung | Magnetfeldtherapie: Hinweis auf wissenschaftlich nicht bestätigte Wirkung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Werbung für Magnetfeldtherapie mit Hinweis auf Aktivierung der Selbstheilung des Körpers wegen Irreführung unzulässig - Therapeutische Wirksamkeit der Therapie wissenschaftlich nicht belegt
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.03.2006 - I ZR 103/03
Sammelmitgliedschaft IV
Auszug aus OLG Koblenz, 20.01.2016 - 9 U 1181/15
Die Zugehörigkeit zu derselben oder einer verwandten Branche ist dabei zwar ein ausreichendes, aber keineswegs notwendiges Kriterium (…vgl. Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. § 8 Rn. 3.38 ff.; BGH, GRUR 2006, 778; GRUR 2000, 438). - BGH, 24.11.1999 - I ZR 189/97
Gesetzeswiederholende Unterlassungsanträge - Mitgliederzahl; Bestimmtheit des …
Auszug aus OLG Koblenz, 20.01.2016 - 9 U 1181/15
Die Zugehörigkeit zu derselben oder einer verwandten Branche ist dabei zwar ein ausreichendes, aber keineswegs notwendiges Kriterium (…vgl. Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. § 8 Rn. 3.38 ff.; BGH, GRUR 2006, 778; GRUR 2000, 438). - BGH, 13.07.2000 - I ZR 203/97
Unternehmenskennzeichnung
Auszug aus OLG Koblenz, 20.01.2016 - 9 U 1181/15
Damit sind solche Unternehmen gemeint, die dem Verletzer auf demselben sachlich und räumlich relevanten Markt als Wettbewerber begegnen, also um Kunden konkurrieren können (vgl. BGH, GRUR 2000, 1084).