Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 10.02.1988 - 9/9a BV 80/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,15632
BSG, 10.02.1988 - 9/9a BV 80/87 (https://dejure.org/1988,15632)
BSG, Entscheidung vom 10.02.1988 - 9/9a BV 80/87 (https://dejure.org/1988,15632)
BSG, Entscheidung vom 10. Februar 1988 - 9/9a BV 80/87 (https://dejure.org/1988,15632)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,15632) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Streitgegenstand - Verkennung - Schilderung des Verfahrensganges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)Zitiert selbst (1)

  • BSG, 30.08.1956 - 8 RV 403/54

    Überzahlte Versorgungsbezüge - Rückforderung - Rechtsgrundlagen

    Auszug aus BSG, 10.02.1988 - 9a BV 80/87
    Von der angeführten Entscheidung des BSG vom 30. August 1956 8 RV 403/54 23".
  • BSG, 07.09.2026 - B 1 KR 58/25 B
    Wer als Verfahrensmangel geltend macht, das Berufungsgericht habe den Rechtsmittel- bzw Streitgegenstand verkannt, muss den Verfahrensgang unter Auslegung der den Rechtsmittel- bzw Streitgegenstand bestimmenden Entscheidungen und Erklärungen lückenlos darlegen (vgl BSG vom 10.2.1988 - 9/9a BV 80/87 - SozR 1500 § 160a Nr. 62; BSG vom 29.5.2018 - B 1 KR 99/17 B - juris RdNr 7) .
  • BSG, 03.08.2026 - B 9 V 27/25 B
    Wer als Verfahrensmangel geltend macht, das Berufungsgericht habe den Streitgegenstand verkannt, muss den Verfahrensgang unter Auslegung der den Streitgegenstand bestimmenden Entscheidungen und Erklärungen lückenlos darlegen (vgl BSG Beschluss vom 29.5.2018 - B 1 KR 99/17 B - juris RdNr 7 mwN; BSG Beschluss vom 9.4.2024 - B 12 KR 35/23 B - juris RdNr 14; BSG Beschluss vom 10.2.1988 - 9/9a BV 80/87 - SozR 1500 § 160a Nr. 62, juris RdNr 4).
  • BSG, 01.08.2017 - B 13 R 214/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …

    Rn. 9 Wird als Verfahrensmangel geltend gemacht, das Berufungsgericht habe den Rechtsmittel- bzw Streitgegenstand verkannt, so ist der Bezeichnungslast nur genügt, wenn der Verfahrensgang unter Auslegung der den Rechtsmittel- bzw Streitgegenstand bestimmenden Entscheidungen und Erklärungen lückenlos dargelegt wird (vgl BSG Beschluss vom 10.2.1988 - 9/9a BV 80/87 - SozR 1500 § 160a Nr. 62).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht