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Rechtsprechung
   BSG, 13.12.1994 - 9/9a RV 9/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,1710
BSG, 13.12.1994 - 9/9a RV 9/92 (https://dejure.org/1994,1710)
BSG, Entscheidung vom 13.12.1994 - 9/9a RV 9/92 (https://dejure.org/1994,1710)
BSG, Entscheidung vom 13. Dezember 1994 - 9/9a RV 9/92 (https://dejure.org/1994,1710)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kriegsopferentschädigung nach 47 Jahren? - Jetzt kommt der Antrag eines im Krieg verletzten Jungen zu spät

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1995, 938
 
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Wird zitiert von ... (46)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 31.05.1989 - 9 RVg 3/89

    Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG gilt auch für Gewaltopfer

    Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9a RV 9/92
    Die Beweiswürdigung verstößt weder gegen einen allgemeinen Erfahrungssatz noch gegen § 15 Verwaltungsverfahrensgesetz-KOV (VwVfG-KOV), der eine weitere Beweiserleichterung für Kriegsverletzte vorsieht und auch im Gerichtsverfahren gilt (BSG SozR 1500 § 128 Nr. 39).
  • BSG, 21.01.1969 - 9 RV 14/67
    Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9a RV 9/92
    Um Zweifel zu begründen, mußten schon Tatsachen festgestellt werden, die darauf hindeuteten, daß kein Geschoß, sondern ein nichtmilitärischer Sprengkörper oder Übungsmunition, etwa eine Platzpatrone, explodiert war (vgl BSG Urteil vom 21. Januar 1969 - 9 RV 14/67 -, Breithaupt 1969, 559).
  • BSG, 04.02.1998 - B 9 V 16/96 R

    Zugunstenverfahren - Rücknahme - Vertrauensschutz - unmittelbare Kriegseinwirkung …

    Denn die Gefahren, die übende Truppen durch Zurücklassen von Munition schaffen, sind, auch wenn die Übung während eines Krieges stattfindet, keine kriegseigentümlichen Gefahren, so daß ein durch solche Munition Geschädigter keinen Anspruch auf Versorgung nach dem BVG hat (vgl zur Beweissituation bei der Unterscheidung von Kriegs- und "Friedens"munition BSG SozR 3-3100 § 5 Nr. 2).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2025 - L 13 VE 32/22
    Der Zeitablauf beeinträchtigt die Beweismöglichkeiten; hieraus kann sich jedoch im Grundsatz keine Beweiserleichterung ergeben (BSG, Urteil vom 13.12.1994, 9/9a RV 9/92, SozR 3-3100 § 5 Nr. 2, SozR 3-3900 § 15 Nr. 1, Rn. 14; LSG Hamburg…, Urteil vom 29.11.2022, L 3 VE 8/20, juris, Rn. 42; BayLSG…, Urteil vom 02.05.2023, L 15 VJ 5/19, juris, Rn. 103).

    Die Verstärkung der Beweisnot geht zudem jedenfalls dann zu Lasten des Antragstellers, wenn kein Grund bestand, den Antrag nicht in einer Zeit zu stellen, als noch bessere Beweismöglichkeiten bestanden haben (BSG, Urteil vom 13.12.1994, 9/9a RV 9/92, SozR 3-3100 § 5 Nr. 2, SozR 3-3900 § 15 Nr. 1, Rn. 14; LSG Niedersachsen-Bremen…, Urteil vom 24.08.2023, L 10 VE 31/19, juris, Rn. 41; Senat…, Urteil vom 24.01.2025, L 13 VJ 59/15, juris, Rn. 105).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2025 - L 13 VJ 59/15
    Der Zeitablauf beeinträchtigt die Beweismöglichkeiten; hieraus kann sich jedoch im Grundsatz keine Beweiserleichterung ergeben (BSG, Urteil vom 13.12.1994, 9/9a RV 9/92, SozR 3-3100 § 5 Nr. 2, SozR 3-3900 § 15 Nr. 1, Rn. 14; LSG Hamburg…, Urteil vom 29.11.2022, L 3 VE 8/20, juris, Rn. 42; BayLSG…, Urteil vom 02.05.2023, L 15 VJ 5/19, juris, Rn. 103).

    Die Verstärkung der Beweisnot geht zudem jedenfalls dann zu Lasten des Antragstellers, wenn kein Grund bestand, den Antrag nicht in einer Zeit zu stellen, als noch bessere Beweismöglichkeiten bestanden haben (BSG, Urteil vom 13.12.1994, 9/9a RV 9/92, SozR 3-3100 § 5 Nr. 2, SozR 3-3900 § 15 Nr. 1, Rn. 14; LSG Niedersachsen-Bremen…, Urteil vom 24.08.2023, L 10 VE 31/19, juris, Rn. 41).

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