Rechtsprechung
| BVerwG, 01.04.2008 - 9 A 12.08 (9 A 27.06) |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 01.04.2008 - 9 A 12.08 (9 A 27.06)
- BVerfG, 07.04.2009 - 1 BvR 1174/08
Wird zitiert von ... (24)
- BVerwG, 24.11.2011 - 8 C 13.11
Rechtsbehelfscharakter der Anhörungsrüge
Das ist nicht Aufgabe und Gegenstand einer Anhörungsrüge (vgl. dazu u.a. Beschluss vom 1. April 2008 - BVerwG 9 A 12.08 [9 A 27.06] - juris). - BVerwG, 27.04.2012 - 8 B 7.12
Anhörungsrüge ist kein Rechtsbehelf zur Überprüfung der inhaltlichen Richtigkeit …
- BVerwG, 01.04.2015 - 4 B 10.15
Nachweis einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im verwaltungsgerichtlichen …
Das ist nicht Aufgabe und Gegenstand einer Anhörungsrüge (vgl. dazu u. a. BVerwG, Beschluss vom 1. April 2008 - 9 A 12.08 [9 A 27.06] - juris Rn. 2).
- BVerwG, 08.06.2009 - 5 PKH 6.09
Zulässigkeit einer "außerordentlichen Beschwerde" wegen greifbarer …
Das ist nicht Aufgabe und Gegenstand einer Anhörungsrüge (vgl. Beschluss vom 1. April 2008 - BVerwG 9 A 12.08 - juris). - LSG Bayern, 18.01.2022 - L 2 U 167/20
Verfahrensrecht: Statthaftigkeit und Voraussetzungen einer Gegenvorstellung
Dies begründet sich damit, dass die Anhörungsrüge nicht ein weiteres Rechtsmittel ist, das zu einer erneuten inhaltlichen Überprüfung oder Fortführung der inhaltlichen Prüfung, wie sie im Verfahren der mit der Anhörungsrüge angegriffenen Entscheidung stattgefunden hat, führt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 01.04.2008, 9 A 12/08). - BVerwG, 08.11.2018 - 4 BN 39.18
Fortführung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens i.R.d. Verletzung des …
Das ist nicht Aufgabe und Gegenstand einer Anhörungsrüge (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. April 2008 - 9 A 12.08 - juris). - BVerwG, 22.03.2016 - 9 A 7.16
Fehlende Rechtsbehelfsbelehrung und Anhörungsrüge
Das ist nicht Aufgabe und Gegenstand einer Anhörungsrüge (vgl. dazu u.a. Beschluss vom 1. April 2008 - 9 A 12.08 - juris). - LSG Bayern, 19.04.2018 - L 20 KR 72/18
Zur Anhörungsrüge auf eine im sozialgerichtlichen Verfahren ergangene …
Denn die Anhörungsrüge ist kein weiteres Rechtsmittel, das zu einer erneuten inhaltlichen Überprüfung oder Fortführung der inhaltlichen Prüfung, wie sie in dem der Anhörungsrüge vorhergehenden Verfahren stattgefunden hat, führt (vgl. Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Beschluss vom 01.04.2008, 9 A 12/08, 9 A 12/08 (9 A 27/06)). - BVerwG, 09.04.2010 - 4 B 16.10
Geltendmachung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör auf Grund einer …
Das ist aber nicht Aufgabe und Gegenstand der Anhörungsrüge (Beschluss vom 1. April 2008 - BVerwG 9 A 12.08 - juris). - BVerwG, 18.08.2008 - 8 B 46.08
Inhalt des Gebots des rechtlichen Gehörs und Voraussetzungen eines …
Das ist aber gerade nicht Aufgabe und Gegenstand einer Anhörungsrüge (Beschluss vom 1. April 2008 - BVerwG 9 A 12.08 - juris). - LSG Bayern, 27.04.2016 - L 15 SB 42/16
Unzulässige Anhörungsrüge mangels substantiiertem Vortrag
- LSG Bayern, 18.02.2016 - L 15 SF 133/16
Unzulässige Anhörungsrüge
- LSG Bayern, 21.01.2016 - L 15 SB 42/16
Unzulässige Anhörungsrüge - Darlegungserfordernisse
- BVerwG, 16.02.2012 - 8 B 3.12
Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer Anhörungsrüge i.R.d. Begehrens auf …
- LSG Bayern, 04.05.2016 - L 15 SF 133/16
Darlegungserfordernis im Rahmen einer Anhörungsrüge
- BVerwG, 02.08.2012 - 10 B 24.12
Verletzung des Gebots des rechtlichen Gehörs bei Übergehen von …
- BVerwG, 06.05.2009 - 8 B 26.09
Verletzung des rechtlichen Gehörs i.R.e. mangelnden ausdrücklichen Bescheidung …
- BVerwG, 25.07.2008 - 8 B 34.08
Anhörungsrüge als Rechtsbehelf zur Überprüfung der inhaltlichen Richtigkeit des …
- LSG Bayern, 07.04.2014 - L 15 SF 53/14
Anhörungsrüge, Gleichheitsgrundsatz, Darlegungserfordernis
- LSG Bayern, 12.08.2015 - L 15 RF 23/15
Kein neuer Sachvortrag durch Anhörungsrüge
- OVG Sachsen, 01.12.2009 - 3 B 532/09
Anhörungsrüge
- VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.01.2026 - VerfGH 99/25
- OVG Schleswig-Holstein, 09.05.2012 - 1 MB 18/12
Korrektur einer Entscheidung bzw. Rechtsweggarantie mittels Anhörungsrüge
- LSG Thüringen, 24.11.2015 - L 6 JVEG 1324/15
Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit einer Anhörungsrüge nach § 4a JVEG
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