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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.02.1989 - 9 A 124/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,24110
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.02.1989 - 9 A 124/87 (https://dejure.org/1989,24110)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.02.1989 - 9 A 124/87 (https://dejure.org/1989,24110)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. Februar 1989 - 9 A 124/87 (https://dejure.org/1989,24110)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 09.08.2016 - 9 LC 29/15

    Anliegerstraße; Durchgangsstraße; Einstufung; Straße; Straße mit starkem …

    Rn. 31 Endgültig hergestellt ist eine Teileinrichtung, wenn sie den in der Erschließungsbeitragssatzung festgelegten Merkmalen der endgültigen Herstellung entspricht und sie auf voller Länge der Erschließungsanlage entsprechend dem Bauprogramm der Gemeinde ausgebaut ist (BVerwG…, Urteil vom 13.12.1985 - 8 C 66.84 - 2. Leitsatz und Rn. 32 in juris; OVG für Niedersachsen und Schleswig-Holstein, Urteil vom 14.2.1989 - 9 A 124/87 - Seite 12 des Urteilsabdrucks;… Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. § 19 Rn. 3, § 11 Rn. 46 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2017 - 15 A 2321/14

    Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die endgültige Herstellung der …

    Rn. 21 Vgl. hierzu OVG Nds., Urteil vom 14. Februar 1989- 9 A 124/87 -, Nds. MBl.
  • VG Augsburg, 04.08.2014 - Au 2 S 14.894

    Anfechtungsklage, Ausbau, Bauprogramm, Bebauungsplan, Innenbereich, Sperrwirkung, …

    Der Fall sei vielmehr mit den Konstellationen vergleichbar, die Driehaus (…in Berliner Kommentar zum BauGB, § 133 Rn. 20) beschreibe: "Etwas anderes kann jedoch gelten, d.h. das Fehlen einer untergeordneten Teilstrecke etwa eines Geh- oder Radwegs steht der endgültigen Herstellung der Gesamtanlage nicht entgegen, wenn ein Bebauungsplan dies (etwa mit Blick auf einen vorhandenen Baumbestand bzw. erhaltenswerte Bäume) festsetzt oder durch die Festsetzung des "beengten" Querschnitts vorzeichnet und die betreffende Teileinrichtung dadurch nicht ihre Funktion verliert (vgl. dazu OVG Lüneburg, U.v. 14.2.1989 - 9 A 124/87)." Was danach für einen an bestimmten Stellen eines Geh- oder Radwegs "im Wege stehenden" schützenswerten Baumbestand gelte, könne für ein auf einer Teilstrecke von lediglich 10 m den Gehsteig einengendes Haus nicht anders beurteilt werden, solange dadurch der Gehweg nicht seine Funktion verliere.
  • VG Magdeburg, 22.04.2004 - 2 A 244/03
    Schließlich handelt es sich - gemessen an der Gesamtausdehnung der Anlage um eine untergeordnete Teilstrecke und der im Übrigen durchgehend hergestellte östliche Gehweg verliert durch diese Teilstrecke nicht seine Funktion (vgl. OVG Lüneburg, U. v. 14.02.1989 - 9 A 124/87).
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