Rechtsprechung
| BVerwG, 01.07.2025 - 9 A 13.25 (9 A 16.24) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- BVerwG, 02.12.2024 - 9 A 16.24
- BVerwG, 13.02.2025 - 9 A 16.24
- BVerwG, 21.02.2025 - 9 A 16.24
- BVerwG, 13.03.2025 - 9 A 16.24
- BVerwG, 13.03.2025 - 9 A 7.25
- BVerwG, 01.07.2025 - 9 A 13.25 (9 A 16.24)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 13.03.2025 - 9 A 16.24
Nichtigkeitsklage wegen nicht vorschriftsmäßiger Besetzung
Auszug aus BVerwG, 01.07.2025 - 9 A 13.25
Die Anhörungsrüge der Kläger vom 24. Juni 2025 gegen das Urteil des Senats vom 13. März 2025 - 9 A 16.24 - wird zurückgewiesen. - BVerwG, 13.03.2025 - 9 A 7.25
Zurückweisung der Anhörungsrüge
Auszug aus BVerwG, 01.07.2025 - 9 A 13.25
Das Gericht ist aber weder gehalten, der Rechtsansicht eines Beteiligten zu folgen, noch muss es sich in den Entscheidungsgründen mit jedem Vorbringen ausdrücklich befassen (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 13. März 2025 - 9 A 7.25 - juris Rn. 2 m. w. N.).
- BVerwG, 24.08.2026 - 9 A 30.26 Geht ein Gericht auf einzelne Teile des Vorbringens nicht ein, dokumentiert es damit in der Regel zugleich, dass es sie aus verfahrens- oder materiell-rechtlichen Gründen für rechtlich irrelevant hält (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. August 2006 - 4 A 1066.06 - juris Rn. 3, vom 1. Juli 2025 - 9 A 13.25 - juris Rn. 2 …und vom 21. August 2025 - 9 A 14.25 - NVwZ 2025, 1696 Rn. 3, jeweils m. w. N.).
- BVerwG, 23.02.2026 - 9 B 7.25
Planfeststellung eines Rad- und Gehwegs entlang der Landesstraße L ... zwischen …
Geht ein Gericht auf einzelne Teile des Vorbringens nicht ein, dokumentiert es damit in der Regel zugleich, dass es sie aus verfahrens- oder materiell-rechtlichen Gründen für rechtlich irrelevant hält (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15. Januar 2025 - 5 B 1.25 - juris Rn. 7 und vom 1. Juli 2025 - 9 A 13.25 - juris Rn. 2 jeweils m. w. N.). - BVerwG, 22.08.2025 - 9 A 14.25
Erfolglose Anhörungsrüge gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur …
Geht ein Gericht auf einzelne Teile des Vorbringens nicht ein, dokumentiert es damit in der Regel zugleich, dass es sie aus verfahrens- oder materiell-rechtlichen Gründen für rechtlich irrelevant hält (…stRspr, vgl. Beschlüsse vom 15. Januar 2025 - 5 B 1.25 - juris Rn. 7 und vom 1. Juli 2025 - 9 A 13.25 - juris Rn. 2 jeweils m. w. N.). - OVG Sachsen, 06.10.2025 - 4 B 150/25
Akteneinsicht; Verpflichtung zur Beiziehung von Akten; Gehörsverstoß; …
Geht ein Gericht auf einzelne Teile des Vorbringens nicht ein, dokumentiert es damit in der Regel zugleich, dass es sie aus verfahrens- oder materiellrechtlichen Gründen für rechtlich irrelevant hält (…st. Rspr. des BVerwG, vgl. Beschlüsse vom 21. August 2025 - 9 A 14.25 -, juris Rn. 3; vom 1. Juli 2025 - 9 A 13.25 -, juris Rn. 2 …und vom 15. Januar 2025 - 5 B 1.25 -, juris Rn. 7 jeweils m. w. N.).
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