Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufnahmekapazität der zuständigen Schule ; Anhörung der Erziehungsberechtigten ; Anspruch auf Aufnahme in eine Grundschule

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• berlin.de (Pressemitteilung)

  Keine gemeinsamen Einschulungsbereiche in Berlin-Mitte

• Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

  Keine gemeinsamen Einschulungsbereiche in Berlin-Mitte

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Keine gemeinsamen Einschulungsbereiche in Berlin-Mitte

Verfahrensgang

• VG Berlin, 15.07.2008 - 9 A 147.08
• OVG Berlin-Brandenburg, 21.08.2008 - 3 S 72.08

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• VG Berlin, 05.07.2007 - 9 A 91.07

  "Umlenkung" von Grundschülern an eine andere Grundschule und an einen anderen …

  Auszug aus VG Berlin, 15.07.2008 - 9 A 147.08

  Z u dieser Bestimmung hat die Kammer in ihrem Beschluss vom 5. Juli 2007 - VG 9 A 91.07 - ausgeführt:.

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• VG Berlin, 27.07.2011 - 9 L 189.11

  Bildung gemeinsamer Einschulungsbereiche; altersangemessener Schulweg; …

  Anders als bei der am 20. Juni 2006 durch das Bezirksamt Mitte von Berlin beschlossenen Festlegung eines gemeinsamen Einschulungsbereichs, die ohne eine Rechtsgrundlage erfolgt war (vgl. Beschluss der Kammer vom 15. Juli 2008 - VG 9 A 147.08 -), ist der zuständigen Schulbehörde inzwischen die Möglichkeit eröffnet, gemeinsame Einschulungsbereiche zu bilden ( § 54 Abs. 4 Satz 1 SchulG , eingefügt durch Änderung des Schulgesetzes in Artikel I Nr. 3 Buchstabe a des Gesetzes vom 25. Januar 2010; GVBl. S. 22).
• VG Hamburg, 02.08.2010 - 15 E 1785/10

  Die Schulweglänge darf bei einer Profilschule nicht das maßgebliche …

  Zwar fehlt in den Schulgesetzen der meisten Bundesländer ein solches Geschwisterprivileg, wie es auch bisher im Hamburgischen Schulgesetz nicht ausdrücklich geregelt war, sondern allein auf einer Verwaltungspraxis beruhte, die vor Gericht mangels hinreichender Grundlage im Gesetz keinen Bestand hatte (so OVG Hamburg…, Beschluss vom 26.8.2009, 1 Bs 159/09, Juris Rn. 7; zuvor bereits VG Hamburg, Beschlüsse vom 12.8.2009, 2 E 1856/09 …und vom 24.7.2008, 15 E 1874/08, Juris Rn. 30 ff.; ähnlich auch bereits OVG Bremen…, Beschluss vom 4.10.2001, 1 B 363/01, Juris Rn. 7 ff.;… anders aber auf ähnlicher rechtlicher Grundlage VG Berlin, z. B. Beschlüsse vom 5.7.2007, 9 A 91.07, Juris Rn. 15, und vom 15.7.2008, 9 A 147.08, Juris Rn. 20; VGH Mannheim…, Beschluss vom 10.9.2009, 9 S 1950/09, Juris Rn. 11) .