Rechtsprechung
| BVerwG, 03.08.2011 - 9 A 2.11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 20.03.2012 - 21 U 144/09
Schmerzensgeldanspruch bei Unfall infolge eines Konstruktionsfehlers einer …
Die Bremsvorrichtung der streitgegenständlichen Handlaufkatze könne hingegen diese Funktion nicht erfüllen, obwohl nach der Rundverfügung des Landesoberbergamtes vom 03.12.1976 (16.12-5-9 A 2.11) die Handlaufkatze über eine Bremsvorrichtung verfügen müsse, die den Bremsvorgang bis zum Stilstand auch während er Fahrt einleiten könne.
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