Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  GKG Nr. 5114, 5115 KV
  Erinnerung; Kostenansatz; ermäßigte Verfahrensgebühr; Klagerücknahme; Schluss der mündlichen Verhandlung; Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Kostengerechtigkeit.; Erinnerung; Kostenansatz; ermäßigte Verfahrensgebühr; Klagerücknahme; Schluss der mündlichen ...

• openjur.de

  Erinnerung; Kostenansatz; ermäßigte Verfahrensgebühr; Klagerücknahme; Schluss der mündlichen Verhandlung; Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Kostengerechtigkeit.; Erinnerung; Kostenansatz; ermäßigte Verfahrensgebühr; Klagerücknahme; Schluss der mündlichen ...

• rechtsinformationen.bund.de

  Ermäßigung der Verfahrensgebühr nach Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Klagerücknahme

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 Abs 2 Anl 1 Nr 5115 GKG, § 3 Abs 2 Anl 1 Nr 5114 GKG, § 66 Abs 6 GKG
  Ermäßigung der Verfahrensgebühr nach Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Klagerücknahme

• Wolters Kluwer

  Möglichkeit einer Ermäßigung der Verfahrensgebühr bei Wiedereröffnung einer zunächst geschlossenen mündlichen Verhandlung im verwaltungsrechtlichen Klageverfahren

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GKG Nr. 5115 Ziff. 1 Buchst. a KV
  Möglichkeit einer Ermäßigung der Verfahrensgebühr bei Wiedereröffnung einer zunächst geschlossenen mündlichen Verhandlung im verwaltungsrechtlichen Klageverfahren

• datenbank.nwb.de

  Ermäßigung der Verfahrensgebühr nach Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Klagerücknahme

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsanwaltskammer-hamm.de (Kurzinformation)

Papierfundstellen

• NJW 2010, 1831 (Ls.)
• NVwZ-RR 2010, 335
• DVBl 2010, 523

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 25.01.2006 - 10 KSt 5.05

  Erinnerung; Kostenansatz; unrichtige Sachbehandlung; Einzelrichter; …

  Auszug aus BVerwG, 22.01.2010 - 9 KSt 18.09

  Die Erinnerung des Klägers, über die mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 66 Abs. 6 Satz 2 GKG gemäß § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG der Einzelrichter zu entscheiden hat (vgl. Beschluss vom 25. Januar 2006 - BVerwG 10 KSt 5.05 ), ist begründet.
• OLG München, 27.11.1996 - 11 W 2740/96

  Anfallende Gerichtsgebühr bei Klagerücknahme; Maßgeblicher Zeitpunkt der …

  Auszug aus BVerwG, 22.01.2010 - 9 KSt 18.09

  Damit gemeint ist aber lediglich der Schluss der letzten mündlichen Verhandlung, d.h. derjenigen, auf die die Endentscheidung ergeht (vgl. zu Nr. 1211 KV bzw. zu deren Vorgängerregelung OLG München, Beschluss vom 27. November 1996 - 11 W 2740/96 - MDR 1997, 402 ; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. September 1999 - 10 W 96/99 - MDR 1999, 1465 ;… Hartmann, Kostengesetze, 39. Aufl. 2009, KV 1211 Rn. 5;… Oestreich/Winter/Hellstab, Kommentar zum Gerichtskostengesetz, Loseblatt, Nr. 1211 Rn. 19).
• OLG Düsseldorf, 16.09.1999 - 10 W 96/99

  Voraussetzungen der Gebührenermäßigung für Klagerücknahme

  Auszug aus BVerwG, 22.01.2010 - 9 KSt 18.09

  Damit gemeint ist aber lediglich der Schluss der letzten mündlichen Verhandlung, d.h. derjenigen, auf die die Endentscheidung ergeht (vgl. zu Nr. 1211 KV bzw. zu deren Vorgängerregelung OLG München, Beschluss vom 27. November 1996 - 11 W 2740/96 - MDR 1997, 402 ; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. September 1999 - 10 W 96/99 - MDR 1999, 1465 ;… Hartmann, Kostengesetze, 39. Aufl. 2009, KV 1211 Rn. 5;… Oestreich/Winter/Hellstab, Kommentar zum Gerichtskostengesetz, Loseblatt, Nr. 1211 Rn. 19).

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• BVerwG, 08.07.2025 - 8 KSt 1.24

  Erinnerung gegen die Kostenrechnung

  Nr. 5115 KV gehört zu den Regelungen, die Anreize zu einer unstreitigen Verfahrensbeendigung schaffen und so zur Entlastung der Justiz beitragen sollen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Januar 2010 - 9 KSt 18.09 - NVwZ 2010, 335 Rn. 3 m. w. N.).
• OVG Berlin-Brandenburg, 15.02.2016 - 3 K 9.16

  Ermäßigung der Gerichtskosten infolge Klagerücknahme trotz zuvor geschlossener …

  Damit gemeint ist aber lediglich der Schluss der letzten mündlichen Verhandlung, d.h. derjenigen, auf die die Endentscheidung ergeht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Januar 2010 - 9 KSt 18.09 -, juris Rn. 2 m.w.N.; s.a. OLG München…, Beschluss vom 27. November 1996 - 11 W 2740/96 -, juris Rn. 3; ThürOLG, Beschluss vom 4. Dezember 2015 - 1 W 481/15 -, juris).