Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 23.06.2009 - 9 VR 1.09

  Aussetzung der sofortigen Vollziehung; Aufhebung der Aussetzung; …

  Der Antrag, mit dem die Antragstellerin die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage (BVerwG 9 A 25.08) gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners für den Ausbau der B 180 in Burkhardtsdorf (2. Bauabschnitt) begehrt, ist nach § 5 Abs. 2 des gemäß § 11 Abs. 2 weiterhin anwendbaren Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes (VerkPBG) i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO statthaft.
• VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40021

  Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  Der Billigkeit entspricht es hier, die Kosten dem Beklagten aufzuerlegen, weil dieser insoweit dem Begehren der Klagepartei entsprochen und sich damit aus eigenem Willensentschluss in die Rolle des Unterlegenen begeben hat (vgl. BVerwG vom 24.10.2006 Az. 9 A 23/06 ; vom 11.12.2009 Az. 9 A 25/08 ; vom 11.1.2010 Az. 10 C 6/09 ).
• VGH Bayern, 04.03.2016 - 15 N 15.697

  Normenkontrollantrag gegen Veränderungssperre - Kostentragung nach …

  Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels, aber auch eine durch das Nachgeben einer Partei bewirkte Herbeiführung des erledigenden Ereignisses einzubeziehen (vgl. BVerwG, B. v. 24.10.2006 - 9 A 23/06 - juris; B. v. 11.12.2009 - 9 A 25/08 - juris; B. v. 11.1.2010 - 10 C 6/09 - juris;… Schmidt in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 161 Rn. 18).

• VGH Bayern, 16.09.2021 - 9 N 19.1962

  Kostenlast bei Einstellung des Verfahrens wegen Erledigung

  Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels, aber auch eine durch das Nachgeben einer Partei bewirkte Herbeiführung des erledigenden Ereignisses einzubeziehen (vgl. BVerwG, B.v. 24.10.2006 - 9 A 23.06 - juris; B.v. 11.12.2009 - 9 A 25.08 - juris Rn. 1;… BayVGH, B.v. 16.6.2020 - 9 N 18.1591 - juris Rn. 2).
• VGH Bayern, 16.06.2020 - 9 N 18.1591

  Hauptsacheerledigung im Normenkontrollverfahren nach Aufhebung der …

  Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels, aber auch eine durch das Nachgeben einer Partei bewirkte Herbeiführung des erledigenden Ereignisses einzubeziehen (vgl. BVerwG, B.v. 24.10.2006 - 9 A 23.06 - juris; B.v. 11.12.2009 - 9 A 25.08 - juris; B.v. 11.1.2010 - 10 C 6.09 - juris).
• VGH Bayern, 14.01.2022 - 15 N 21.2094

  Verfahrenseinstellung nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels, aber auch eine durch das Nachgeben einer Partei bewirkte Herbeiführung des erledigenden Ereignisses einzubeziehen (vgl. BVerwG, B.v. 24.10.2006 - 9 A 23.06 - juris; B.v. 11.12.2009 - 9 A 25.08 - juris Rn. 1).
• VGH Bayern, 09.02.2012 - 8 A 12.40000

  Kostenentscheidung nach Hauptsacheerledigung

  Maßgeblich zu berücksichtigen sind dabei zum einen die Erfolgsaussichten der Klage, zum anderen auch eine durch eigenen Willensentschluss eines Beteiligten bewirkte Herbeiführung des erledigenden Ereignisses (vgl. BVerwG vom 24.10.2006 Az. 9 A 23/06 ; vom 11.12.2009 Az. 9 A 25/08 ; vom 11.1.2010 Az. 10 C 6/09 ; BayVGH vom 7.12.2010 Az. 8 A 09.40037 ;… Schmidt in Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, RdNr. 18 zu § 161).