Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 11.11.1986 - 9 A 25/86 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (25)
- OVG Niedersachsen, 12.03.2004 - 9 ME 45/04
Straßenrechtliche Gewichtung und Einstufung von Straßen; Einstufung bei …
Mit dieser Auffassung knüpft das Verwaltungsgericht an die im Urteil des beschließenden Senats vom 11. November 1986 (- 9 A 25/86 - KStZ 1987, 136 = DNG 1987, S. 127;… ferner Urt. v. 25.1.1989 - 9 A 101/87 -) erstmals niedergelegte Senatsrechtsprechung an, wonach es für die Einstufung von Straßen vor allem ankommt auf "ihre Funktion im Gesamtverkehrsnetz der Gemeinde, wie sie durch ihre Lage, die Art der Ausgestaltung und die Verkehrsbelastung ihre Ausprägung gefunden hat". - OVG Sachsen-Anhalt, 24.03.2004 - 2 L 129/02
Zur Qualifikation von Straßen im Ausbaugebiet
Ferner kommt den tatsächlichen Verkehrsverhältnissen Bedeutung zu (so auch NdsOVG, Urt. v. 11.11.1986 - 9 A 25/86 -, KStZ 1987, 136;… Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 6. Aufl., § 34 RdNr. 34). - VG Lüneburg, 23.06.2010 - 3 A 213/07
Außenbereich; außerhalb; außerorts; Durchgangsstraße; Durchgangsverkehr; …
Diese rein mathematisch vergleichende Betrachtungsweise ist zur Einstufung der unterschiedlichen Verkehrsbedeutung der innerörtlichen Straße zu eng (OVG Lüneburg, Urteil vom 11.11.1986 - 9 A 25/86 -, dng 1997, 127; Urteil vom 25.01.1989 - 9 A 101/87 - Urteil vom 25.03.1998 - 9 L 2865/96 -).
- OVG Niedersachsen, 10.03.1998 - 9 L 2841/96
Straßenausbaubeitrag; Deichverteidigungsweg; Anliegerstraße; Gemeindestraße; …
Ferner kommt den tatsächlichen Verkehrsverhältnissen Bedeutung zu (vgl. das Urt. d. erk. Senats v. 11.11.1986 - 9 A 25/86 -, KStZ 1987, 136;… Driehaus, aaO, § 8 RdNr. 380). - OVG Niedersachsen, 20.09.2005 - 9 ME 365/04
Anliegerstraße; Ausbaubeitrag; Eckgrundstücksvergünstigung; Einstufung; …
- OVG Sachsen-Anhalt, 18.01.2011 - 4 L 24/10
Rückwirkende Heilung einer Straßenausbaubeitragssatzung
Lediglich bei Anliegerstraßen ist eine Differenzierung zwischen den Teileinrichtungen Fahrbahn und Gehweg nicht geboten (NdsOVG, Urt. v. 11.11.1986 - 9 A 25/86 -, GemN 1987, 127;… Driehaus, a. a. O.). - VG Potsdam, 25.11.2013 - 12 K 1683/11
Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für …
Insoweit besitzt die Haupterschließungsstraße - auch - eine Verbindungsfunktion (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 11. November 1986 - 9 A 25/86 -, KStZ 1987, 136).Davon ist in Ausnahmefällen aber abzuweichen, wenn die tatsächliche Funktion der Straße eine andere ist, so z. B., wenn eine Anliegerstraße nach ihrer Lage und Verkehrsbedeutung eine wichtige Verbindungsfunktion hat (VGH Kassel, Urteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, zitiert nach juris; vgl. auch OVG Lüneburg, Urteil vom 11. November 1986 - 9 A 25/86 -, KStZ 1987, 136 sowie Driehaus, Kommunalabgabenrecht, a. a. O. § 8 Rdnr. 382).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.12.2011 - 1 L 170/08
3 Meter breite Stichstraße ist keine selbständige Innerortsstraße
Der Senat hat bereits entschieden (…s. Beschl. v. 09.07.2007 - 1 M 40/07 -, juris, Rn. 15), dass eine Straße, die mit einer weniger als fünf Meter breiten Fahrbahn ausgestattet ist, nicht den an eine Innerortsstraße zu stellenden Anforderungen genügen kann und vielmehr im Gegenteil ein Merkmal erfüllt, das typischerweise bei Anliegerstraßen anzutreffen ist (so auch OVG Lüneburg, 11.11.1986 - 9 A 25/86 -, KStZ 1987, 136 f. und die bisherige Rechtsprechung des Senates, vgl. Beschl. vom 07.07.2003 - 1 M 67/03 -). - VG Gera, 16.06.2023 - 3 K 415/22
Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen - Auslegung der Änderung einer Satzung als …
Dabei sind die vom Satzungsgeber verwendeten Begriffe nicht straßenrechtlich, sondern beitragsrechtlich und damit relativ, d.h. bezogen auf die Funktionen der Straßen im Hoheitsgebiet der jeweiligen Gemeinde zu verstehen (OVG Niedersachsen, Urteil vom 11. November 1986 - 9 A 25/86 - KStZ 1987, S. 136 f.;… Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand März 2022, § 8 Rn. 378 ff.). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 09.07.2007 - 1 M 40/07
Straßenbaubeitrag: Einstufung einer Straße als Anliegerstraße
Zunächst trifft es zu, dass eine Straße, die mit einer weniger als 5 Meter breiten Fahrbahn ausgestattet ist, nicht den an eine Innerortsstraße zu stellenden Anforderungen genügen kann und vielmehr im Gegenteil ein Merkmal erfüllt, das typischerweise bei Anliegerstraßen anzutreffen ist (so auch OVG Lüneburg, 11.11.1986 - 9 A 25/86 -, KStZ 1987, 136f und die bisherige Rechtsprechung des Senates, vgl. Beschluss vom 07.07.2003 - 1 M 67/03 -). - OVG Schleswig-Holstein, 26.04.2006 - 2 KN 7/05
- OVG Schleswig-Holstein, 27.11.2023 - 2 LA 69/19
Ausbaubeitrag für die Erneuerung einer Straße
- VG Gera, 16.06.2022 - 3 K 189/21
Erhebung einmaliger Straßenausbaubeiträge in Thüringen für Ausbaumaßnahmen, die …
- OVG Niedersachsen, 24.03.2026 - 9 LA 40/25
Ablehnung des Antrags auf Zulassung der Berufung der Klägerin gegen die …
- VG Göttingen, 10.05.2011 - 3 A 198/08
Zur Heranziehung des Grundstücks einer kommunalen Kläranlage zum …
- VG Osnabrück, 06.06.2008 - 1 A 557/06
Straßenausbaubeitrag: Eigentümeridentität und beschränkte Vorteilswirkung; …
- VG Potsdam, 15.11.2013 - 12 K 112/12
Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für …
- VG Braunschweig, 25.04.2006 - 2 A 38/06
Abgrenzung Anliegerstraße / Straße mit starkem innerörtlichen Verkehr im …
- VG Dessau, 16.08.2005 - 3 A 298/05
- VG Dessau, 13.11.2003 - 2 A 2/02
- VG Köln, 13.04.1999 - 17 K 5960/94
Anforderungen an die Heranziehung eines Grundstückseigentümers zu …
- VG Potsdam, 19.03.2012 - 12 K 48/10
Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für …
- VG Dessau, 28.07.2004 - 2 B 333/03
- VG Potsdam, 15.09.2008 - 12 K 195/06
Straßenausbaubeiträge für die Verbesserung der Beleuchtung einer Anliegerstraße
- VG Magdeburg, 20.02.2003 - 2 A 959/00
Heranziehung zu einem Straßenbaubeitrag für die Verbesserung des Gehweges nebst …
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