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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.05.2017 - 9 A 33.15   

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https://dejure.org/2017,79033
BVerwG, 11.05.2017 - 9 A 33.15 (https://dejure.org/2017,79033)
BVerwG, Entscheidung vom 11.05.2017 - 9 A 33.15 (https://dejure.org/2017,79033)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - 9 A 33.15 (https://dejure.org/2017,79033)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.10.2018 - 7 P EK 1/18

    Entschädigungsverfahren gemäß GVG §§ 198 ff; materieller Bezugsrahmen eines …

    In diesem Rahmen hatte sich das Gericht näher mit einem vom WWAZ vorgelegten Gutachten auseinanderzusetzen, das die "prägende Bebauungstiefe für die Ortslagen B-Stadt und H-Stadt" - abweichend von der ursprünglichen gemeindlichen Festlegung auf 50 m - mit 35 m ermittelte ("Ermittlung der prägenden ortsüblichen Bebauungstiefe für die Ortslagen B-Stadt und H-Stadt" vom 5. März 2015, vgl. Bl. 68 der Gerichtsakte des Verfahrens 9 A 33/15 MD und Bl. 64 der Gerichtsakte des Verfahrens 9 A 25/15 MD).

    Allerdings hatte sich das Verwaltungsgericht erklärtermaßen dazu entschlossen, aus der Vielzahl vergleichbar gelagerter Verfahren, die bei ihm seinerzeit gegen Anschlussbeitragsbescheide des WWAZ anhängig waren, zunächst nur einzelne Verfahren - und zwar die Verfahren 9 A 25/15 MD, 9 A 33/15 MD und 9 A 277/15 MD - "voranzutreiben" und die übrigen Verfahren "faktisch auszusetzen" (vgl. etwa Bl. 9, 14 der Gerichtsakte des Verfahrens 9 A 37/15 MD und Bl. 15 der Gerichtsakte des Verfahrens 9 A 27/15 MD); auf diese Vorgehensweise bezog sich auch das Ansinnen des Klägers vom 17. April 2015, seine Klage gerade nicht wie den Großteil der anderen Beitragsverfahren "beiseitezulegen", sondern sie "als weiteren ,Generalvorgang´ zu führen und zu betreiben".

    Rn. 35 Ausgehend von diesen Maßgaben kann dem Verwaltungsgericht unter Heranziehung der Gerichtsakten der Verfahren 9 A 25/15 MD, 9 A 33/15 MD und 9 A 277/15 MD nicht die Gesamtdauer des Nichtbetreibens des Ausgangsverfahrens zwischen Mitte Februar 2015 und Mitte August 2016 entschädigungsrechtlich als Untätigkeitszeit zugerechnet werden.

    Denn in dem Verfahren 9 A 33/15 MD teilte der WWAZ durch Schriftsatz vom 23. Januar 2015 mit, dass die vom Gericht mit Verfügung vom 12. Januar 2015 im Einzelnen angeforderten beitragsrechtlich relevanten Unterlagen - darunter die Beitragskalkulation sowie eine "Aufstellung aller Erschließungsgebiete, in denen Anlagen der Abwasserbeseitigung/Trinkwasserversorgung übernommen wurden" - erst Ende Mai 2015 vollständig vorgelegt werden könnten.

    In dem Verfahren 9 A 33/15 MD bat das Gericht den Kläger im September 2015 erneut um eine Entgegnung auf den Vortrag des WWAZ und setzte nach deren Eingang am 22. Oktober 2015 dem WWAZ wiederum eine Äußerungsfrist von einem Monat.

    Ende November 2015 übersandte der WWAZ in dem Verfahren 9 A 33/15 MD die - nachfolgend in die gerichtliche "Generalakte" aufgenommene - "Ermittlung der prägenden ortsüblichen Bebauungstiefe für die Ortslagen B-Stadt und H-Stadt" vom 5. März 2015.

  • OVG Niedersachsen, 06.03.2019 - 5 OA 23/19

    Anfechtung einer Kostenfestsetzung; Erstattungsfähigkeit von geltend gemachten …

    Sie sind aus dem zwischen ihnen begründeten Prozessrechtsverhältnis verpflichtet, die Kosten des Verfahrens so niedrig wie möglich zu halten (BVerwG…, Beschluss vom 30.9.2014 - BVerwG 9 KSt 6.14, 9 A 14.12 -, juris Rn. 3; Beschluss vom 4.7.2017 - BVerwG 9 KSt 4.17, 9 A 33.15 -, juris 2;… Just, a. a. O., § 162 Rn. 7;… Kopp/Schenke, a. a. O., § 162 Rn. 1c;… Neumann/Schaks, a. a. O., § 162 Rn. 10;… Olbertz, a. a. O., § 162 Rn. 16).
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