Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 20.10.2010 - 9 A 347/09 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Grundstücksanschlusskosten nach Erneuerung der Trinkwasserversorgungsanlage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Cottbus, 27.08.2026 - 6 K 998/24
AfA-Tabelle für den Wirtschaftszweig "Energie und Wasserversorgung" vom 24. …
Bei der Entscheidung, ob und wann eine Reparatur - im Sinne einer Unterhaltungsmaßnahme - ausreicht, der Anschluss verändert oder aufgehoben werden soll oder eine Erneuerung geboten ist, steht dem Einrichtungsträger ein Einschätzungsermessen zu, das sich daran orientieren kann, wann nach den Regeln der Ver- bzw. Entsorgungstechnik verschleißbedingte Schäden an den Grundstücksleitungen und Störungen im Versorgungs- bzw. Entwässerungssystem zu erwarten sind und das gerichtlich nur darauf überprüft werden kann, ob die Beurteilung der Erneuerungsbedürftigkeit auf einer zutreffenden Tatsachengrundlage beruht und nicht sachfremd und willkürlich ist (vgl. VG Cottbus…, Urt. vom 11.1.2022, a.a.O., Rn. 21; wie hier VG Potsdam…, Urt. vom 14.5.2019 - 8 K 819/16 -, juris, Rn. 32; vgl. zum dortigen Landesrecht OVG NRW…, Urt. vom 3.5.1974 - 2 A 10/73 -, KStZ 1974 S. 234;… Urt. vom 8.2.1990 - 22 A 2053/88 -, juris; HessVGH, Beschl. vom 24.10.1996 - 5 ZU 3507/96 -, HSGZ 1997 S. 246; NdsOVG, Beschl. vom 13.10.2000 - 9 L 1629/00 -, NVwZ-RR 2001 S. 26; VGH BW…, Urt. vom 26.11.1981 - 2 S 2227/80 - VG Minden…, Urt. vom 30.7.2008 - 11 K 696/08 -, juris; VG Magdeburg, Urt. vom 20.10.2010 - 9 A 347/09 -, juris; OVG LSA…, Urt. vom 21.10.2004, a. a. O. …und Urt. vom 8.8.2002 - 1 L 428/01 - spricht von Beurteilungsspielraum). - VG Cottbus, 11.01.2022 - 6 K 404/19 Bei der Entscheidung, ob und wann eine Reparatur - im Sinne einer Unterhaltungsmaßnahme - ausreicht, der Anschluss verändert oder aufgehoben werden soll oder eine Erneuerung geboten ist, steht dem Einrichtungsträger insoweit ein Einschätzungsermessen zu, das sich daran orientieren kann, wann nach den Regeln der Ver- bzw. Entsorgungstechnik verschleißbedingte Schäden an den Grundstücksleitungen und Störungen im Versorgungs- bzw. Entwässerungssystem zu erwarten sind und das gerichtlich nur darauf überprüft werden kann, ob die Beurteilung der Erneuerungsbedürftigkeit auf einer zutreffenden Tatsachengrundlage beruht und nicht sachfremd und willkürlich ist (wie hier VG Potsdam…, Urt. vom 14.5.2019 - 8 K 819/16 -, juris, Rn. 32; vgl. zum dortigen Landesrecht OVG NRW…, Urt. vom 3.5.1974 - 2 A 10/73 -, KStZ 1974 S. 234;… Urt. vom 8.2.1990 - 22 A 2053/88 -, juris; HessVGH, Beschl. vom 24.10.1996 - 5 ZU 3507/96 -, HSGZ 1997 S. 246; NdsOVG, Beschl. vom 13.10.2000 - 9 L 1629/00 -, NVwZ-RR 2001 S. 26; VGH BW…, Urt. vom 26.11.1981 - 2 S 2227/80 - VG Minden…, Urt. vom 30.7.2008 - 11 K 696/08 -, juris; VG Magdeburg, Urt. vom 20.10.2010 - 9 A 347/09 -, juris; OVG LSA…, Urt. vom 21.10.2004, a. a. O. …und Urt. vom 8.8.2002 - 1 L 428/01 - spricht von Beurteilungsspielraum).
- VG Magdeburg, 18.05.2011 - 9 A 81/09
Stilllegung Trinkwasserhausanschluss; Kostenerstattung durch …
Denn der Beklagte ist verpflichtet, seine "Anlage und die Grundstücksanschlüsse in einem technisch einwandfreien Zustand zu erhalten, um Störungen in der Wasserversorgung zu vermeiden" (vgl.: VG Magdeburg, U. v. 20.10.2010, 9 A 347/09 MD; juris).
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