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| OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1997 - 9 A 4113/96 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Juni 1997 - 9 A 4113/96 (https://dejure.org/1997,13454)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Arnsberg - 11 K 5330/94
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1997 - 9 A 4113/96
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.08.1994 - 9 A 1248/92
Betriebswirtschafliche Grundsätze; Kalkulatorische Abschreibungen; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1997 - 9 A 4113/96
Rn. 36 Vgl. Urteil vom 5. August 1994 -9 A 1248/92-, NWVBl. 1994, 428 = KStZ 1994, 213,. - OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.1997 - 9 A 525/95
Gemeinschaftsfläche bei städtischen Übergangsheimen für Aussiedler und …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1997 - 9 A 4113/96
Rn. 38 Vgl. zur Zulässigkeit einer solchen Regelung Urteil des Senats vom 3. Februar 1997 - 9 A 525/95 -.
- VGH Bayern, 17.08.2011 - 4 BV 11.785
Heranziehung zu verbrauchsabhängigen Gebühren für die Inanspruchnahme einer …
Bei der Kalkulation der verbrauchsabhängigen Kostenfaktoren im Rahmen einer einheitlichen Benutzungsgebühr darf daher typisierend von einem Einrichtungsbenutzer mit durchschnittlichem Verbrauchsverhalten in einer durchschnittlich ausgestatteten Unterkunft ausgegangen werden (ebenso OVG NRW vom 19.6.1997 Az. 9 A 4113/96, abrufbar unter: http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ ovgs/ovg_nrw/j1997/9_A_4113_96urteil19970619.html). - VGH Baden-Württemberg, 27.03.2020 - 1 S 2151/19
Rechtmäßige Einweisung in eine Obdachlosenunterkunft mit entsprechender …
Denn es ist fraglich, ob und wie bei der öffentlich-rechtlichen Einweisung in eine Obdachlosenunterkunft im Rahmen der Benutzungsgebühr verbrauchsabhängige Gebühren erhoben werden können (vgl. dazu nur OVG NRW, Urt. v. 19.06.1997 - 9 A 4113/96 - juris;… BayVGH, Urt. v. 17.08.2011 - 4 BV 11.785 - juris). - VG Düsseldorf, 07.11.2011 - 23 K 2961/09
Obdachlosengebühren Benutzungsgebühren Obdachlosenunterkunft Danziger Straße 4 - …
Rn. 44 vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. Juni 1997 - 9 A 4113/96 -, www.nrwe.de, Rn. 34.
dejure.org
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