Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.1981 - 9 A 65/80 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Februar 1981 - 9 A 65/80 (https://dejure.org/1981,22582)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,22582) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 04.12.2003 - 5 S 1797/02
Klagebefugnis und Feststellungsinteresse für eine Klage auf Feststellung der …
OVG, Urt. v. 17.02.1983 - 14 OVG 260/80 - RdL 1983, 296; OVG NRW, Urt. v. 06.02.1981 - 9 A 65/80 - ). - OVG Schleswig-Holstein, 09.07.1993 - 3 L 250/92 Eine Wiederholungsgefahr kann allerdings nur angenommen werden, wenn die Beklagte den Standpunkt vertritt, ihre Verfahrensweise gebe zu keinen Beanstandungen Anlaß und zu erkennen gibt, daß sie bei einer künftigen Versammlung in gleicher Weise verfahren werde (OVG Lüneburg, Urteil vom 17.02.1983 - 14 OVG A 260/80 -, JE IV Nr. 19; OVG Münster, Urteil vom 06.02.1981 - 9 A 65/80 -, JE IV Nr. 12; BayVGH, Urteil vom 19.03.1987 - Nr. 19 B 86.02486 -, RdL 1988, 94).
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.