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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.05.1999 - 9 B 1076.98, 9 PKH 218.98   

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https://dejure.org/1999,40158
BVerwG, 11.05.1999 - 9 B 1076.98, 9 PKH 218.98 (https://dejure.org/1999,40158)
BVerwG, Entscheidung vom 11.05.1999 - 9 B 1076.98, 9 PKH 218.98 (https://dejure.org/1999,40158)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Mai 1999 - 9 B 1076.98, 9 PKH 218.98 (https://dejure.org/1999,40158)
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Wird zitiert von ... (54)

  • OVG Niedersachsen, 12.07.2011 - 11 LA 540/09

    Verstöße gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen als Voraussetzung für …

    Etwas Anderes würde ausnahmsweise nur gelten, wenn das Verwaltungsgericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung gemacht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gegeben hätte, mit der die Beteiligten nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchten (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 11.5.1999 - 9 B 1076.98 -, juris).
  • BVerwG, 12.01.2015 - 4 BN 18.14

    Bürgerbegehren gegen Bebauungsplan; "vollständiges Urteil" im Sinne von § 133 …

    Weder legt die Beschwerde dar noch ist aus sonstigen Umständen ersichtlich, warum ein gewissenhafter und sachkundiger Prozessbeteiligter vorliegend nicht hätte erkennen können, dass es für die Frage der Antragsbefugnis unter Lärmschutzgesichtspunkten auf die konkrete planbedingte Lärmmehrbelastung der Antragsteller ankommt (vgl. hierzu z.B. BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - 9 B 1076.98 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2017 - 11 A 1701/16

    Anforderungen an die Duldung von Straßenbäumen nach Maßgabe des § 32 Abs. 2 S. 1 …

    Rn. 24 Vgl. BVerwG, Urteil vom 10. April 1991 - 8 C 106.89 -, Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 235, und Beschlüsse vom 23. Dezember 1991 - 5 B 80.91 -, Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 241, sowie vom 11. Mai 1999 - 9 B 1076.98 -, juris, m. w. N.
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