Rechtsprechung
| BVerwG, 17.01.2023 - 9 B 19.22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,4314) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
Zurückweisung der auf die Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache und des Vorliegens eines Verfahrensmangels gestützten Beschwerde
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 24.04.2019 - 5 K 1099/17
- OVG Saarland, 01.06.2022 - 1 A 203/20
- BVerwG, 17.01.2023 - 9 B 19.22
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 21.06.2006 - 6 C 19.06
Fortgeltung der DDR-Sportwetten-Lizenzen
Auszug aus BVerwG, 17.01.2023 - 9 B 19.22
Darzulegen ist ferner, dass auf die vermisste Sachverhaltsaufklärung vor dem Tatsachengericht hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sie sich dem Gericht von sich aus hätte aufdrängen müssen (vgl. nur BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2006 - 6 C 19.06 - Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 264 Rn. 25 m. w. N.;… Beschluss vom 8. Mai 2019 - 9 B 20.18 - Buchholz 424.01 § 86 FlurbG Nr. 5 Rn. 13). - BVerwG, 08.05.2019 - 9 B 20.18
Anfechtungsklage; Aufklärungsrüge; Beweisführungslast; Beweislast; …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2023 - 9 B 19.22
Darzulegen ist ferner, dass auf die vermisste Sachverhaltsaufklärung vor dem Tatsachengericht hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sie sich dem Gericht von sich aus hätte aufdrängen müssen (vgl. nur BVerwG…, Urteil vom 21. Juni 2006 - 6 C 19.06 - Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 264 Rn. 25 m. w. N.; Beschluss vom 8. Mai 2019 - 9 B 20.18 - Buchholz 424.01 § 86 FlurbG Nr. 5 Rn. 13). - BVerwG, 10.09.2019 - 9 B 40.18
Heranziehung zu einem Abwasserbeitrag; unzulässige Rechtsausübung; zeitliche …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2023 - 9 B 19.22
Die Rüge der Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Anwendung und Auslegung von Landesrecht kann eine Nichtzulassungsbeschwerde nur dann begründen, wenn die bundesrechtliche Norm ihrerseits ungeklärte Fragen von grundsätzlicher Bedeutung aufwirft (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 10. September 2019 - 9 B 40.18 - juris Rn. 7 m. w. N.).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2025 - 4 A 1720/23
Zulassung der Berufung i.R.d. Rückforderung der Bewilligung der Soforthilfe
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2025 - 4 A 1379/22
Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Erlaubnis zum Betrieb einer …
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.