Rechtsprechung
| BVerwG, 20.05.1999 - 9 PKH 59.99, 9 B 196.99 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 01.02.1999 - 27 B 98.33535
- BVerwG, 20.05.1999 - 9 PKH 59.99, 9 B 196.99
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 11.05.1999 - 9 B 104.99
Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde - Nordirak als inländische …
Auszug aus BVerwG, 20.05.1999 - 9 PKH 59.99
Dies hat der Senat zu entsprechendem Beschwerdevorbringen der Prozeßbevollmächtigten des Klägers bereits in seinem Beschluß vom 11. Mai 1999 im Verfahren BVerwG 9 B 104.99 ausgeführt.
- OVG Sachsen-Anhalt, 24.10.2007 - 3 L 303/04
Yeziden in Türkei
Denn auch dann, wenn man zu Gunsten der Kläger zu 1. bis 5. eine Kopfstärke von lediglich ca. 500 Yeziden in den yezidischen Siedlungsgebieten der Türkei zugrunde legt und die für eine "äußerst kleine Gruppe" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anzulegenden Maßstäbe heranzieht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.5.1996, a. a. O.;… Urt. v. 5.11.1991, a. a. O.), lässt sich - w i e im Folgenden ausgeführt wird - eine Gruppenverfolgung gegenwärtig nicht feststellen.Anderes ergibt sich auch dann nicht, wenn man davon ausgeht, dass es sich bei der in den Siedlungsgebieten verbliebenen yezidischen Bevölkerung um eine "äußerst kleine Gruppe" im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.5.1996 - 9 B 196.99 - juris) handelt.
- OVG Sachsen-Anhalt, 24.10.2007 - 3 L 380/04
Abschiebungsschutz
Denn auch dann, wenn man zu Gunsten der Kläger zu 1. und 2. eine Kopfstärke von lediglich ca. 500 Yeziden in den yezidischen Siedlungsgebieten der Türkei zugrunde legt und die für eine "äußerst kleine Gruppe" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anzulegenden Maßstäbe heranzieht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.5.1996, a. a. O.;… Urt. v. 5.11.1991, a. a. O.), lässt sich - wie im Folgenden ausgeführt wird - eine Gruppenverfolgung gegenwärtig nicht feststellen.Anderes ergibt sich auch dann nicht, wenn man davon ausgeht, dass es sich bei der in den Siedlungsgebieten verbliebenen yezidischen Bevölkerung um eine "äußerst kleine Gruppe" im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.5.1996 - 9 B 196.99 - juris) handelt.
- OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2008 - 3 L 75/06
Asyl und Abschiebungsschutz
Anderes ergibt sich auch dann nicht, wenn man bezogen auf die Entwicklung der nächsten Jahre davon ausgeht, dass die yezidische Bevölkerung als "äußerst kleine Gruppe" im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.5.1996 - 9 B 196.99 - juris) anzusehen sein wird.
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