Rechtsprechung
| BVerwG, 16.01.1991 - 9 B 224.90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Ausstellung von Vertriebenenausweisen - Bekenntnis zum deutschen Volkstum - Bedeutung der Behandlung als Schutzangehöriger bei der Beurteilung der Volkszugehörigkeit einer in Polen ansässig gewesenen Person - Abgabe der Erklärung einer Zugehörigkeit zur deutschen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Hamburg, 11.06.1990 - Bf III 29/90
- BVerwG, 16.01.1991 - 9 B 224.90
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 25.06.1991 - 9 C 22.90
Bekenntnis zum deutschen Volkstum - Einziehung des Vertriebenenausweises - …
Diesen Entscheidungen sowie weiteren Beschlüssen (vgl. Beschlüsse vom 3. Juni 1988 - BVerwG 9 B 158.88 - vom 15. März 1989 - BVerwG 9 B 436.88 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 60; vom 25. Mai 1989 - BVerwG 9 B 6.89 - IFLA 1990, 48; vom 16. Januar 1991 - BVerwG 9 B 224.90 -) liegen unter Berücksichtigung der oben angeführten (weiteren) höchstrichterlichen Rechtsprechung - unausgesprochen - allgemeine Erwägungen zugrunde, aus denen sich für die hier zu entscheidende Frage, wann der Behörde bei Herleitung der deutschen Volkszugehörigkeit aus Indizien ein zur Ausweiseinziehung berechtigender Rechtsfehler unterlaufen ist, folgende Grundsätze ergeben:.
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