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| BVerwG, 02.12.1987 - 9 B 229.87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Beweisbeschluß - Inhaltliche Anforderungen - Verwaltungsgerichtsprozeß - Untersuchungsgrundsatz - Beweisaufnahme
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 04.10.1984 - III/V E 176/84
- BVerwG, 02.12.1987 - 9 B 229.87
Papierfundstellen
- DÖV 1988, 611
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 21.12.2017 - 6 B 31.17
Angaben zum Beweisthema; freie Beweiswürdigung; Besetzungsrüge; eingeschlafener …
Allerdings könnte auch dies das Gericht nicht hindern, bei Durchführung der Beweisaufnahme auch ohne Änderung des Beweisbeschlusses über die konkreten Beweisfragen hinaus zu ermitteln, sofern sich hierfür ein Anlass ergibt (BVerwG, Beschluss vom 2. Dezember 1987 - 9 B 229.87 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 32). - OVG Niedersachsen, 21.07.2014 - 10 OB 49/14
Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Pressevertreter im Verwaltungsrecht
Vielmehr reicht es aus, wenn der Beweisbeschluss die Richtung erkennen lässt, in der das Gericht die Beweisaufnahme für nötig erachtet (BVerwG, Beschl. v. 2.12.1987 - 9 B 229/87 -, Buchholz 310 § 98 Nr. 32, juris, sowie für das finanzgerichtliche Verfahren auch BFH, Beschl. v. 22.6.2006 - V B 155/05 -, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - 1 A 2292/16
Zulassungsantrag; Beschwer; Bescheidungsurteil; dienstliche Beurteilung; …
Rn. 29 BVerwG, Beschluss vom 2. Dezember 1987- 9 B 229.87 -, juris, Rn. 2 bis 4; ferner z. B. Lang, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 98 Rn. 13. - VG Arnsberg, 19.03.2025 - 9 K 3981/23
Beweisbeschluss; Prozessfähigkeit; Sachverständiger
Rn. 4 Vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 2. Dezember 1987 - 9 B 229/87 -, juris, Rn. 3.
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